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Nach Spuhler-Absage für den Ständerat: Wer springt für die Thurgauer SVP in die Bresche?

Die Thurgauer SVP ist sich sicher, den Ständeratssitz des zurücktretenden Roland Eberle halten zu können. Aber die Partei weiss noch nicht, wer nach Peter Spuhlers Absage in den Wahlkampf steigen sollte.
Silvan Meile
2015 gemeinsam im Amt bestätigt: die beiden Thurgauer Ständeräte Brigitte Häberli und Roland Eberle. (Bild: Andrea Stalder (18. Oktober 2015)

2015 gemeinsam im Amt bestätigt: die beiden Thurgauer Ständeräte Brigitte Häberli und Roland Eberle. (Bild: Andrea Stalder (18. Oktober 2015)

Bei der Thurgauer SVP hat es allen die Sprache verschlagen. Zwar ist nach Peter Spuhlers Verzicht auf eine Ständeratskandidatur das parteiinterne Rennen um die Nachfolge von Ständerat Roland Eberle lanciert. Doch niemand will sich in Stellung bringen. Die möglichen Kandidaten hüllen sich in Schweigen. «Ich will das noch genau mit der Partei absprechen», sagt Jakob Stark. Eine Absage würde zumindest anders klingen. Der SVP-Regierungsrat bringt mit, was es für das Amt als Ständerat braucht. Dadurch gehört er zum engsten Kreis der möglichen Kandidaten fürs Stöckli. Ein Nachteil könnte sein Alter sein. Von einem Ständerat wird üblicherweise erwartet, dass er zwei Amtsdauern beziehungsweise acht Jahre im Amt bleibt. Stark ist bereits 60 Jahre alt.

Eher ein Vorteil ist hingegen das Alter von Starks Amts- und Parteikollegin Monika Knill. Sie ist erst 46 jährig und blickt dennoch bereits auf zehn Jahre Erfahrung in der Kantonsregierung. Auch sie will sich zuerst mit der Partei absprechen. «Nächste Woche sollte Klarheit herrschen», erklärt Bauernpräsident Markus Hausammann, amtsältester SVP-Nationalrat aus dem Thurgau. Bis dahin schweigt auch er darüber, ob er tatsächlich Ambitionen hat, in den Ständerat zu wechseln.

Parteipräsident ist sich sicher, den Sitz halten zu können

«Es wäre für die Partei bequem gewesen, fast zu bequem, hätte Peter Spuhler kandidiert», sagt Ruedi Zbinden, Präsident der Thurgauer SVP. Dem Unternehmer und ehemaligen Nationalrat hätte kaum jemand die Wahl und somit die Rückkehr nach Bundesbern streitig machen können. Sein Einzug ins Stöckli wäre wohl zum Selbstläufer geworden. «Die Bevölkerung weiss seine Verdienste zu würdigen», sagt Zbinden. Doch nun wird nichts aus dem grossen Bahnhof für den Zughersteller.

Mit dem Rücktritt Eberles und dem Verzicht Spuhlers wird der Thurgauer Sitz im Ständerat an den Eidgenössischen Wahlen in einem Jahr angreifbar. Davon zeigt sich Parteipräsident Zbinden aber unbeeindruckt. «Dieser Sitz steht uns zu.» Seine Partei blicke auf eine lange Tradition im Ständerat zurück. «Roland Eberle, Hermann Bürgi, Hans Uhlmann», zählt Zbinden spontan auf. Dieser Sitz bleibe auch künftig in den Händen der SVP. «Wir haben unter unseren 3300 Mitgliedern einige Leute, die das Wissen und das Können für dieses Amt mitbringen.» Mit mehreren Personen seien bereits Gespräche geführt worden. Doch auch Zbinden hütet sich, Namen zu nennen.

Zwei Thurgauer Frauen im Ständerat sind möglich

Offiziell nominiert die SVP am 19. Februar in Weinfelden. Ziel sei es, den Parteivertretern dann eine Auswahl an Kandidaten zu bieten, sagt Zbinden. Die Geschlechterfrage spiele dabei keine Rolle. Neben Brigitte Häberli, die für die CVP erneut antritt und die Wahl mühelos schaffen dürfte, wären ab der nächsten Legislatur auch das Novum von zwei Thurgauer Ständerätinnen denkbar. Nebst Monika Knill nimmt sich weder die 34-jährige SVP-Nationalrätin Diana Gutjahr noch die 62-jährige Amts- und Parteikollegin Verena Herzog aus dem Rennen als Nachfolgerin von Roland Eberle. «Eine Kandidatur als Ständerätin halte ich mir offen», teilt Herzog mit. Noch seien aber parteiinterne Absprachen notwendig. Mehrere starke und geeignete Persönlichkeiten stünden zur Verfügung, gibt sie zu bedenken.

Die SP will kandidieren, die GP vielleicht auch

● SP: Die SP Thurgau wird für die Eidgenössischen Wahlen im nächsten Herbst eine Ständeratskandidatur lancieren, bestätigen Parteipräsidentin Nina Schläfli und SP-Nationalrätin Edith Graf-Litscher. Wer die rote Fahne tragen wird, ist noch nicht entschieden. «Im Frühjahr oder Frühsommer» werde ein Parteitag die Person nominieren, sagt Schläfli. Die Parteipräsidentin erwartet, dass weitere Grossratsparteien antreten werden. Sie selber kandidiere als Nationalrätin.

● GP: Die Thurgauer Grünen überlegen sich eine Ständeratskandidatur, bestätigt Parteipräsident Kurt Egger. Über Personen hätten sie in der Partei noch nicht gesprochen. Nach dem Verzicht des ehemaligen SVP-Nationalrats Peter Spuhler sei die Ausgangslage offener geworden, meint Egger. Die GP-Kandidatur würde sich nicht gegen diejenige der SP richten: «Man kann ja sowohl SP und auch Grün wählen.»

● GLP: Eine Kandidatur der Grünliberalen ist ebenfalls möglich. «Es kommt darauf an, wen die SVP bringt», sagt Fraktionspräsident Ueli Fisch. Und es komme auch darauf an, was die anderen Parteien machten. «Die Stimmbürger brauchen eine Auswahl.»

● FDP: Die neue Situation «muss man zuerst prüfen», sagt FDP-Kantonalpräsident David H. Bon. Bisher sei er davon ausgegangen, habe es auch gehofft, dass Peter Spuhler für die SVP Thurgau in den Ständerat ziehen wolle. «Spuhler ist ein liberaler Geist.» Die FDP Thurgau wolle wieder in den Ständerat, versichert Bon, «aber man muss es nicht überstürzen». Die Frage sei, ob die FDP 2019 oder 2023 eine Ständeratskandidatur lanciere. Die Lage habe sich durch den Verzicht Spuhlers nicht völlig verändert: «Die SVP ist eine politische Partnerin, man greift sie normalerweise nicht an.» Die FDP will laut Bon auch nicht der wieder kandidierenden CVP-Ständerätin Brigitte Häberli den Sitz streitig machen. Auch der Thurgauer FDP-Regierungsrat Walter Schönholzer teilt mit: «Ich sehe den freiwerdenden Sitz von Ständerat Roland Eberle auch künftig bei der SVP Thurgau und stehe für eine Kandidatur nicht zur Verfügung.» Aufgrund der Wähleranteile im Kanton Thurgau sehe er den Sitz bei der SVP. Sie verfügt laut Schönholzer über «valable Persönlichkeiten», welche «die nötige politische Erfahrung mitbringen, um unseren Kanton wirkungsvoll im Ständerat zu vertreten». Der Thurgauer FDP-Nationalrat Hansjörg Brunner bedauert, dass Spuhler sich nicht für den Ständerat aufstellen lässt: «Für die kleine Kammer wäre es natürlich sehr gut gewesen, es hat dort sicher nicht zu viel an Unternehmertum.» Er selber, erklärt Brunner, sei im Nationalrat «ganz genau am richtigen Ort».

● EVP: Keine Kandidatur ist von der EVP zu erwarten. «Uns fehlen die personellen Ressourcen», sagt Präsident Wolfgang Ackerknecht. Seines Wissens gab es in den letzten 30 bis 40 Jahren nie einen EVP-Ständeratskandidaten.

Der letzte Thurgauer FDP-Ständerat Heinz Moll verlor seinen Sitz 1987 an Thomas Onken von der SP. 1999 ging der Sitz an Philipp Stähelin von der CVP, der 2011 für Häberli Platz machte. Die SVP behauptete stets den andern Ständeratssitz: Hans Uhlmann (1987-99), Hermann Bürgi (1999-2011), Roland Eberle (2011-19). FDP und SP stellten mehrmals erfolglos Ständeratskandidaten auf. FDP: Ursula Brasey (1999), Max Vögeli (2011). SP: Jost Gross, Eva Tobler (beide 1999), Edith Graf-Litscher (2003, 2011), Walter Hugentobler (2007). (wu)

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