Die Stadtgemeinde Diessenhofen wächst weniger schnell

Diessenhofen budgetiert 2020 mit gleichem Steuerfuss und einem Überschuss von 25000 Franke

Thomas Güntert
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Die Diessenhofer stimmten dem Budget 2020 mit deutlichem Mehr zu. (Bild: Thomas Güntert)

Die Diessenhofer stimmten dem Budget 2020 mit deutlichem Mehr zu. (Bild: Thomas Güntert) 

Strassensanierungen, Renovationen von Gemeindeliegenschaften sowie der Ausbau der Elektrizitätsversorgung und eine neue IT-Leitung in der Gemeindeverwaltung sind die Hauptinvestitionen der Stadt Diessenhofen im nächsten Jahr. Rund 1,45 Millionen Franken wolle man 2020 investieren, sagte Stadtpräsident Markus Birk an der Budgetgemeinde am Freitagabend in der Rhyhalle

Kevin Kern von der Finanzkommission präsentierte den Voranschlag 2020, der bei einem Aufwand von rund 15,3 Millionen Franken einen Ertragsüberschuss von 24600 Franken erwarten lässt. Kern sagte, dass 55 Prozent der Ausgaben gesetzlich gebunden seien, 24 Prozent für die Personalkosten aufgewendet werden müssen und lediglich zehn Prozent frei verfügbar seien. «Wir haben grundsätzlich einen gesunden Finanzhaushalt», sagte Birk. Der Steuerfuss von 47 Prozent kann beibehalten werden. Die 170 Stimmberechtigten im Saal nahmen das Budget ohne Gegenstimme an.

Bevölkerungswachstum noch 0,9 Prozent

Stadtpräsident Markus Birk. (Bild: Thomas Güntert)

Stadtpräsident Markus Birk. (Bild: Thomas Güntert)

Die Gemeindeversammlung stimmte auch mit grossem Mehr der Einbürgerung des italienischen Staatsbürgers Vitantonio Lorusso, sowie der kosovarischen Staatsangehörigen Jetmire Dinaj und Manuela Eberhard aus Deutschland zu. Die beiden Frauen werden ihre ursprüngliche Staatsbürgerschaft nicht behalten. «Frau Eberhard verzichtet auf die deutsche und das EU-Bürgerrecht», sagte Birk. Er bemerkte, dass die Stadtgemeinde Diessenhofen in diesem Jahr um 34 Personen auf 4015 Einwohner angewachsen ist, was einem Bevölkerungswachstum von 0,9 Prozent entspricht, das vor drei Jahren noch bei vier Prozent lag. Birk sagte:

«Wir legen künftig mehr Wert auf das Qualitative als auf das Quantitative.»

Die Gemeindeversammlung stimmte auch der Anpassung der Gemeindeordnung aus dem Jahr 2000 zu, die neben der vereinfachten Einbürgerung von Schweizer Staatsbürgern auch eine Erhöhung der Finanzkompetenzen von Stadtrat und Stadtpräsident vorsieht.

Essensreste gehören nicht ins Grüngut

Stadträtin Maja Bodenmann gab einen Einblick in die offene Jugendarbeit und zeigte Bilder von der jüngsten Neugestaltung des Jugendtreffs. Markus Birk erklärte die neue Website der Gemeinde, die in diesem Jahr noch aufgeschaltet werden soll.
In der Diskussionsrunde wurde die gesonderte Entsorgung der Küchenabfällen angesprochen, die nicht den Grünabfällen beigegeben werden dürfen. Markus Birk erklärte, dass unter Rüstzeug beispielsweise Gurkenschalen und keinesfalls Essensabfälle zu verstehen ist. «Wir müssen eine Lösung suchen und haben bisher noch nicht das Grüne vom Ei gefunden», sagte Birk

«Faktisch fährt dort niemand 50»: Diessenhofen erweitert zwei Tempo-30-Zonen

Die Stadt Diessenhofen erweitert die Tempo-30-Zonen «Schützenstrasse» und «Schulstrasse», unter anderem wegen des neuen Parkierungskonzepts. Die Kosten belaufen sich auf wenige Tausend Franken. «Es geht nur darum, drei Betonelemente zu verschieben und einige Markierungen anzubringen», sagt Stadtpräsident Markus Birk.
Rahel Haag