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Die Post muss auch Rückzahlungen an den Thurgau leisten - die Höhe ist derzeit noch ungewiss

Im jüngst veröffentlichten Untersuchungsbericht zum Subventionsskandal bei der Postauto AG ist die Zahl 1,1 Millionen Franken aufgeführt. Dieser Betrag soll in der Region Frauenfeld verheimlicht worden sein. Was es damit auf sich hat.
Sebastian Keller
Ein Postauto auf dem Weg nach Kreuzlingen hält in Lengwil an. (Bild: Thi My Lien Nguyen)

Ein Postauto auf dem Weg nach Kreuzlingen hält in Lengwil an. (Bild: Thi My Lien Nguyen)

Auch der Thurgau hat Geld zugute. Er ist einer der Geschädigten im wohl grössten Subventionsskandal der Schweiz: Zwischen 2007 und 2015 hat die Postauto AG Gewinne verschleiert, um höhere Subventionen einzufahren. Unterdessen ist die Rede von 90,9 Millionen Franken. Jüngst veröffentlichte die Post einen 216-seitigen Untersuchungsbericht. In diesem zeichnet die Anwaltskanzlei Kellerhals Carrard die Machenschaften nach.

1,1 Millionen Franken in der Region Frauenfeld

Eine Auflistung, wer wie viel zu viel bezahlt hat, sucht man vergeblich. Zu finden ist aber eine Tabelle, welche die «Umbuchungen» nach Regionen auflistet. Demnach waren es zwischen 2007 und 2015 netto 1,1 Millionen Franken in der Region Frauenfeld. Dass der Thurgau nun exakt diesen Betrag zugute hat, ist damit aber nicht gesagt. Aus mehreren Gründen. Zum einen sagt Post-Sprecherin Nathalie Dérobert: Die publizierten Zahlen würden erst einen Zwischenstand darstellen. Hinzu kommt, dass die internen Regionalzentren von Postauto nicht die Kantonsgrenzen abbilden. Das heisst: Region Frauenfeld ist nicht gleich Thurgau.

Drauf verweist auch Stefan Thalmann, Leiter Abteilung Öffentlicher Verkehr des Kantons Thurgau. Die Tabelle zeige eine Aufschlüsselung nach Produktionsregionen. «Gewisse Kurse für den Thurgau werden aber auch in St. Gallen produziert.» Gemäss Tabelle wurden in der Region St. Gallen 6,48 Millionen verheimlicht. «Eine genaue Zahl für den Thurgau lässt sich heute noch nicht sagen», betont Thalmann. Die Zahlen aus dem Untersuchungsbericht sind für den Kanton daher auch wenig aussagekräftig. Was man sagen könne: Der Thurgau sei sicher nicht so stark betroffen wie Graubünden. In jener Postauto-Region wurde zwischen 2007 und 2015 im Umfang von 30,3 Millionen Franken getrickst.

Die Zahlen im Untersuchungsbericht kommentiert das Bundesamt für Verkehr (BAV) nicht. Sprecher Gregor Saladin sagt: «Den Bericht hat der Post-Verwaltungsrat in Auftrag gegeben, nicht wir.» Eine Arbeitsgruppe sei derzeit daran, die Umbuchungen nach Linien aufzuschlüsseln. «Danach lässt sich sagen, wie viel die Kantone zurückerhalten», sagt Saladin. Bis Herbst sollten diese Zahlen ermittelt sein.

Die Post hat das Geld bereit

Von der Rückzahlung an den Kanton wird im Thurgau ein Drittel an die Gemeinden weitervergütet. Die Post ist bereit, den Zahlungsbefehl auszulösen. «Die Post hält ihr Versprechen», sagt Sprecherin Dérobert, «wir werden jeden geschuldeten Franken zurückzahlen.» Das Geld stehe bereit. Die Rückzahlungsmodalitäten legt das BAV fest. Spätestens dann werden die Fragen von Urs Martin und David Zimmermann geklärt. Die Thurgauer SVP-Kantonsräte fragten im Februar in einem Vorstoss nach der Grössenordnung der Rückzahlung; ebenfalls wollten sie wissen, ob die Post einen Verzugszins für die zu viel bezahlten Subventionen leisten müsse. Die Regierung hatte bereits im April geantwortet– viel war aber noch nicht bekannt.

Was heute bereits bekannt ist: Basel-Stadt erhält keine Rückzahlung. Dort verkehrt keine einzige Postautolinie.

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