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Zehn Jahre nach der Gründung: Die BDP Thurgau gibt es noch

Zehn Jahre nach der Gründung steht die BDP vor einer ungewissen Zukunft. Von fünf Parlamentssitzen sind ihr zwei geblieben. Ein Hitler-Twitterer und ein Abgang zur SP sorgen für Aufmerksamkeit.
Thomas Wunderlin
Andreas Guhl (l.) und Roland A. Huber (M.) vertreten im Thurgauer Grossen Rat die BDP. (Bild: Andrea Stalder)

Andreas Guhl (l.) und Roland A. Huber (M.) vertreten im Thurgauer Grossen Rat die BDP. (Bild: Andrea Stalder)

Ausgerechnet Alban Imeri macht einen Abgang. Ende Oktober ist der BDP-Kantonsrat zur SP übergelaufen. Der Romanshorner mit mazedonisch-albanischen Wurzeln war der Lichtblick der Grossratswahlen 2016. Von fünf bisherigen BDP-Kantonsräten schafften nur zwei die Wiederwahl: Andreas Guhl und Rudolf A. Huber. Den Schaden begrenzte Imeri, der dank seinem aktiven Wahlkampf einen Sitz gewann.

Unterm Strich blieben der BDP Thurgau drei der 130 Sitze im Kantonsparlament. Da es für eine eigene Fraktion fünf Sitze braucht, musste sie ihre Gemeinschaft auflösen. Die drei BDP-ler taten sich mit den sieben Grünliberalen zusammen, die sich aus der Fraktionsgemeinschaft mit der CVP verabschiedeten.

Bei den Grossratswahlen war mit einem Verlust zu rechnen, nachdem Eveline Widmer-Schlumpf Ende 2015 aus dem Bundesrat zurückgetreten war. Die BDP war ja entstanden, als die SVP Widmer-Schlumpf im Juni 2008 aus der Partei geworfen hatte. Die Thurgauer Sektion wurde am 11. November 2008 im Weinfelder Stelzenhof gegründet. Sie war die vierte Kantonalsektion der BDP Schweiz.

Parteipräsident tritt kurz vor den Grossratswahlen zurück

Kurz vor den Wahlen 2016 warf auch Markus Berner nach internen Querelen überraschend das Amt als Kantonalpräsident hin. Er kandidierte nicht mehr für eine Wiederwahl in den Grossen Rat und trat zur CVP über. Der Märstetter Gemeindepräsident Jürg Schumacher übernahm die Parteileitung.

Ein weiteres ihrer rund 100 Mitglieder verliess die BDP im August 2018 unfreiwillig. Der ehemalige Präsident der Jungpartei Thomas Keller hatte mit einem Hitler-Tweet für mediale Aufregung gesorgt, worauf BDP-Schweiz-Präsident Martin Landolt seinen Ausschluss verlangte. Der Kantonalvorstand tat wie verlangt.

Solothurner BDPler wechseln zur FDP

Noch ist es mit der BDP Thurgau nicht so weit wie mit der BDP Solothurn. Dort haben die beiden einzigen BDP-Vertreter im 100-köpfigen Kantonsparlament Anfang Dezember zur FDP gewechselt. Er sei erstaunt gewesen über den Weggang der Solothurner Parteikollegen, sagt Andreas Guhl.

Für ihn und Roland A. Huber ändere sich dadurch nichts. «Wir treten wieder an bei den nächsten Grossratswahlen.» Ob in allen fünf Bezirken eine BDP-Liste zu Stande kommt, scheint noch offen. Im Oberthurgau wird es schwieriger nach dem Wechsel Alban Imeris zur SP.

«Für mich ist ein Parteiwechsel keine Option», sagt Guhl. «Ich identifiziere mich zu 100 Prozent mit der Partei.» In die BDP sei er eingetreten, als SVP-Nationalrat Hansjörg Walter widerwillig für den Bundesrat kandidierte: «Alle mussten nach einer Pfeife tanzen.»

Bei der Bauernlobby

Thematisch deckt der 50-Jährige eine breite Palette ab. Guhl bezeichnet sich als «politischen Allrounder». Im Grossen Rat macht der Meisterlandwirt aus Oppikon, Gemeinde Bussnang, bei der rund 25-köpfigen Arbeitsgruppe Land- und Forstwirtschaft mit.

Er interessiert sich für die Aufgaben aller Departemente. Schulische Themen überlässt er jedoch seinem Parteikollegen Roland A. Huber. In einer andern Partei war Guhl nie. Sein politisches Engagement beschränkte sich vor seiner Wahl in den Grossen Rat 2012 im wesentlichen auf die evangelische Kirchgemeinde. Dort amtierte er während 13 Jahren als Kirchenpfleger.

Wechsel 2024 möglich

Eigentlich habe er nur 12 Jahre machen wollen, habe dann aber ein Jahr angehängt, da sein Nachfolger noch nicht bereitstand. 12 Jahre sei eine gute Zeit, um danach etwas Neues anzufangen. So könnte er sich auch vorstellen, auf Beginn der Legislatur 2024 eine andere Herausforderung anzunehmen.

Ans Aufhören denkt auch Roland A. Huber vorläufig nicht. Er fühle sich wohl in der BDP. Sie gebe ihm die Möglichkeit, kantonal und kommunal etwas zu bewirken. «Zwar sind wir nur zwei Stimmen, aber wir sind definitiv keine Leisetreter.»

Übertritt zur SVP ist
grundsätzlich möglich

Im Thurgau wurde die BDP Thurgau von Leuten gegründet, die zuvor meist keine Parteipolitik betrieben hatten. Übergelaufene SVP-Amtsträger waren keine dabei. Animositäten gibt es deshalb keine zwischen BDP und SVP.

Ruedi Zbinden, Präsident der SVP Thurgau, ist grundsätzlich offen für allfällige Übertritte der BDP-Kantonsräte: «Sie müssten auf uns zukommen. Das ist Punkt eins. Dann könnte man darüber reden.»
Politisch unterscheide sich die BDP allerdings von der SVP, Differenzen gebe es etwa in der Raumplanung. Die BDP fährt laut SVP-Präsident Zbinden einen Mitte-Links-Kurs. (wu)

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