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Deutschkenntnisse: Der Grosse Rat will die Eltern in die Pflicht nehmen

Dass Familien weniger Beiträge für Lager zahlen müssen, akzeptiert der Grosse Rat. Doch er fordert ein Druckmittel gegen Eltern, deren Kinder kein Deutsch sprechen.
Larissa Flammer
Deutschkenntnisse sind wichtig für den Schulbesuch. (Bild: Benjamin Manser)

Deutschkenntnisse sind wichtig für den Schulbesuch. (Bild: Benjamin Manser)

Der Thurgau muss sein Volksschulgesetz ändern. Schulgemeinden dürfen nicht mehr beliebig hohe Elternbeiträge für Lager und Exkursionen verlangen. «Wieder einmal wurden wir vom Bundesgericht zurückgepfiffen», sagte Kurt Egger (GP, Eschlikon) an der Grossratssitzung. Der Regierungsrat habe jedoch sehr schnell und sehr gut auf das Urteil von vergangenem Dezember reagiert. Jetzt diskutiert das Kantonsparlament bereits über die nötige Gesetzesänderung.

Eintreten war am Mittwoch im Grosse Rat unbestritten. Die Vorlage sieht vor, dass Schulgemeinden von Eltern künftig Beiträge «im Umfang der zu Hause anfallenden durchschnittlichen Einsparungen» erheben können. Die Gesetzesänderung wird in einer zweiten Grossratssitzung nochmals traktandiert, bevor die Änderung beschlossen wird. Diskussionsbedarf dürfte aber kaum noch bestehen.

Ohne drohende Rechnungen geht es nicht

Zu reden gab am Mittwoch jedoch ein Thema, das gemäss Bundesgerichtsentscheid nicht mehr ins Gesetz darf. Bisher durften Schulgemeinden von Eltern Beiträge für zusätzliche Deutschkurse ihrer Kinder sowie für Dolmetscherdienste verlangen.

Urs Schrepfer (SVP, Busswil) erzählte von seinen eigenen Erfahrungen als Präsident der Schulkommission Sirnach: «Wir haben die Eltern vor dem Schuleintritt ihrer Kinder jährlich darauf hingewiesen, dass Deutschkenntnisse erwartet werden. Es hat sich nichts getan. Erst, als wir die ersten Rechnungen verschickt haben, wurden unsere Angebote genutzt.»

Regierungsrat verspricht Lösungsansätze

Der Frauenfelder Schulpräsident Andreas Wirth (SVP, Frauenfeld) sagte, dass mehr als 30 Prozent der Kinder, die zusätzlichen Deutschunterricht benötigen, einen Schweizer Pass besitzen. Diese Eltern, die ihren Kindern Deutsch beibringen könnten, aber es nicht tun, will der Grosse Rat in die Pflicht nehmen. Angebote gibt es bereits. Schrepfer sagt jedoch: «Wenn wir es nicht einfordern können, wird es schwierig.»

Die zuständige Regierungsrätin Monika Knill versprach, dass die Deutschkenntnisse 2019 ein Fokusthema in ihrem Departement sein werden.

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