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Der Thurgau will sein Gefängnis aufstocken

Die nächste Volksabstimmung bahnt sich an. Das Kantonalgefängnis in Frauenfeld soll um eine oder zwei Etagen erweitert werden. Im Finanzplan sind dafür 34 Millionen Franken vorgesehen.
Silvan Meile
Der Kanton hegt Pläne, das Kantonalgefängnis in Frauenfeld um eine oder zwei Etagen aufzustocken. (Bild: Nana do Carmo)

Der Kanton hegt Pläne, das Kantonalgefängnis in Frauenfeld um eine oder zwei Etagen aufzustocken. (Bild: Nana do Carmo)

Alt mutet das 1992 erstellte Kantonalgefängnis im Osten Frauenfelds nicht an. Dennoch ist es schon länger nicht mehr zeitgemäss. Zu klein – und die aktuellen Standards bezüglich Arbeits- und Haftbedingungen erfüllt es auch nicht mehr. Beim Thurgauer Departement für Justiz und Sicherheit brüten die Verantwortlichen seit Monaten über ihren Plänen, wie sie das Kantonalgefängnis umbauen sollen, damit es den Anforderungen gerecht wird.

Nun zeigt ein Bericht der Geschäftsprüfungs- und Finanzkommission des Grossen Rates (GFK), dass konkrete Ideen im Raum stehen. Demnach gibt es seit vergangenem Januar eine Machbarkeitsstudie über die baulichen Möglichkeiten, um das Thurgauer Gefängnis auszubauen. Eine Stossrichtung ist durch die Platzverhältnisse vor Ort bereits gegeben: Um das kantonale Gefängnis zu erweitern, muss in die Höhe gebaut beziehungsweise das bestehende Gebäude aufgestockt werden.

Eine Vorlage kommt in den Grossen Rat

Heute können 56 Häftlinge im Kantonalgefängnis untergebracht werden. «Wir brauchen rund 100 Haftplätze», sagt Cornelia Komposch, Vorsteherin des Thurgauer Departementes für Justiz und Sicherheit (DJS). Das sei auch eine Grösse, mit der heute eine Haftanstalt wirtschaftlich betrieben werden könne. Diese Meinung teile auch das Bundesamt für Justiz, das rund einen Drittel der Ausgaben für neue Plätze im Straf- und Massnahmenvollzug beisteuert.

«Die Studie kommt zum Ergebnis, dass eine Aufstockung des Kantonalgefängnisses um ein oder zwei Stockwerke» möglich sei, heisst es im GFK-Bericht. Beim Kanton rechnet man für einen solchen Erweiterungsbau mit rund 34 Millionen Franken. «Das ist eine Schätzung nach der heutigen Planungsgrösse», sagt Regierungsrätin Komposch. Das letzte Wort, wie das Kantonalgefängnis genau ausgebaut werden soll, sei noch nicht gesprochen. Eine Vorlage dürfte die Regierung im kommenden Jahr in den Grossen Rat bringen. Voraussichtlich müsste 2021 das Stimmvolk an der Urne über den Kredit zum Gefängnisausbau entscheiden.

Mit dem geplanten Ausbau der Haftanstalt wird auch das Personal aufgestockt werden müssen. Dies ist mit ein Grund, dass am Standort im Frauenfelder Osten auch noch eine Tiefgarage geplant ist. Für diese seien separat fünf Millionen Franken ausgewiesen, heisst es im Bericht der DJS-Subkommission.

Wichtige Pendenz auf dem Pult der Regierungsrätin


Der Bedarf an zusätzlichen Haftplätzen ist unbestritten. Nebst dem Kantonalgefängnis gibt es im Thurgau nur noch das Gefängnis in Kreuzlingen mit seinen elf Plätzen. Die beiden anderen Regionalgefängnisse in Frauenfeld und Bischofszell hat der Kanton aufgelöst.

Für Regierungsrätin Cornelia Komposch ist das Dossier Kantonalgefängnis eine der wichtigen Pendenzen. Das machte sie bereits vor einem Jahr deutlich, als der Thurgauer Gesamtregierungsrat in der Halbzeit der laufenden Amtszeit 2016 bis 2020 im Schloss Herdern über den Stand der selbstgesteckten Legislaturziele sprach und eine Bilanz gezogen hat.

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