Vielen Dank für Ihre Registrierung. Sie haben den Aktivierungslink für Ihr Benutzerkonto per E-Mail erhalten.

Vielen Dank für Ihre Anmeldung.

Vielen Dank für Ihre Bestellung. Wir wünschen Ihnen viel Spass beim Lesen.

Der Thurgau hat nur bestimmte Seeufer-Parzellen im Visier

Auf rund ein Dutzend der privaten Seeuferparzellen haben die Kantonsplaner ihr Hauptaugenmerk gerichtet, weil sie strategisch wichtig sind. Denn nicht für jedes Stück Uferland bestehe ein öffentliches Interesse.
Silvan Meile
Betreten verboten: Ein griffiges Mittel, um den Seeanstoss der Öffentlichkeit zugänglich zu machen, fehlt im Thurgau. (Bild: Reto Martin)

Betreten verboten: Ein griffiges Mittel, um den Seeanstoss der Öffentlichkeit zugänglich zu machen, fehlt im Thurgau. (Bild: Reto Martin)

An den Stammtischen haben sie damals gelacht und gesagt: «Jetzt hat ein Bauer wieder so einen Dummen gefunden, der wertloses Sumpfland am See kaufte», erzählt Elisabeth Sulger Büel. Sie war zehn Jahre Präsidentin des Dorfmuseums Eschenz. Und sie weiss: 1927 ging ein Quadratmeter Land mit Seeanstoss für 1,50 Franken weg.

Unterdessen sind es die wertvollsten Grundstücke im Dorf, wenn wie bebaut worden sind. Heute wünschten sich aber viele, dieses Land direkt am See wäre nie verkauft worden.

Kein freies Betretungsrecht, wie es für Wald gilt

Nah am Wasser, das ist ein emotionales Thema geworden. Der See hat für Erholungssuchende, Freizeitkapitäne und Wassersportler eine grosse Bedeutung. Doch längst nicht überall ist das Wasser für alle erreichbar. Mehr als die Hälfte des Thurgauer Seeufers ist in Privatbesitz – dort gilt «Betreten verboten».

Das erachten Regierungspräsidentin Cornelia Komposch (Ausgabe vom Freitag) und viele Thurgauer als stossend. Für sie gehören zumindest die unverbauten Parzellen am See primär der Allgemeinheit. Doch am Wasser bedeutet die Bezeichnung privat, dass der Eigentümer entscheidet, wer einen Fuss aufs Grundstück setzen darf. Denn für das Seeufer besteht kein freies Betretungsrecht, wie es etwa der Allgemeinheit im Wald zusteht. Deshalb wird vermehrt versucht, Gegensteuer zu geben.

Enteignungen sind im Thurgau kein Thema

Heute hält das Bundesgesetz über die Raumplanung fest, dass die See- und Flussufer für jedermann zugänglich gemacht werden sollen. Auch das Bundesgericht urteilte schon zu Gunsten der Öffentlichkeit. So pfiffen die Bundesrichter 2015 etwa den Kanton Zürich zurück, der in der kantonalen Gesetzgebung Enteignungen für den Bau von Seeuferwegen als unzulässig einstufen wollte.

Jürg Dünner vom kantonalen Amt für Raumplanung sind im Thurgau keine Fälle von Enteignungen bekannt, damit ein Uferspazierweg gebaut werden konnte. Dafür besteht hier offensichtlich auch der gesetzgeberische Wille nicht. 2015 lehnte der Grosse Rat – hauptsächlich wegen Bedenken um die Eigentumsfreiheit – eine Motion ab, die dem Kanton ein Vorkaufsrecht für Uferparzellen einräumen wollte, falls ein Privater verkaufen will.

Dies, obwohl der Kanton genau für solche Fälle über einen millionenschweren Fonds verfügt. Der Kanton soll im öffentlichen Interesse die Zugänglichkeit der Ufer und den Bau von Uferwegen fördern, auch durch den Erwerb von Grundstücken, heisst es im dazugehörigen Gesetz. Doch dazu kommt es nur sehr selten.

Kanton richtet Augenmerk auf bestimmte Parzellen

In der Praxis stelle sich immer die Frage nach dem öffentlichen Interesse, sagt Dünner. Trotz des emotionalen Wertes von Uferparzellen: Der Kanton Thurgau sei «nur schon finanziell nicht in der Lage», solche Grundstücke um jeden Preis zu erwerben. Entscheidend sei aber nicht nur das Preisschild. Von grosser Bedeutung ist eine Parzelle für den Kanton, wenn mit ihr beispielsweise ein öffentlicher Badeplatz vergrössert oder ein Seeuferweg «schöner und erlebnisreicher» gestaltet werden könne. Bei solchen Landstücken biete der Kanton mit.

«Wir wollen die finanziellen Mittel nur dort einsetzen, wo tatsächlich ein öffentliches Interesse besteht.»

Auf rund ein Dutzend Parzellen zwischen Diessenhofen und Horn habe der Kanton deshalb ein besonderes Augenmerk gerichtet.

Merkliste

Hier speichern Sie interessante Artikel, um sie später zu lesen.

  • Legen Sie Ihr persönliches Archiv an.
  • Finden Sie gespeicherte Artikel schnell und einfach.
  • Lesen Sie Ihre Artikel auf allen Geräten.