Der Thurgau beschliesst eine Standesinitiative zur Kinderspital-Finanzierung

Die Krankenkassen sollen mehr an den Betrieb der Kinderspitäler zahlen, findet der Thurgauer Grosse Rat. Das Problem geht zurück auf die Einführung der Fallpauschalen 2012. Die Kreuzlinger SP-Kantonsrätin Edith Wohlfender will diese wieder abschaffen. Dagegen wehrt sich Regierungsrat Stark.

Thomas Wunderlin
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Ostschweizer Kinderspital in St. Gallen; der Thurgau zahlt ans Defizit. (Bild: Urs Bucher)

Ostschweizer Kinderspital in St. Gallen; der Thurgau zahlt ans Defizit. (Bild: Urs Bucher)

Der Kanton St. Gallen hat bereits eine Standesinitiative eingereicht. Beim Bund sind auch Vorstösse aus Basel hängig. Nun hat der Thurgauer Grosse Rat mit 119 zu 0 Stimmen eine Standesinitiative zur Finanzierung des Betriebs der Kinderspitäler beschlossen; die Kassen sollen mehr daran zahlen. Ob ein Vorstoss der Ostschweizer Parlamentarier nicht schneller zum Ziel geführt hätte, fragte sich Andrea Vonlanthen (SVP, Arbon).

Quersubventionierung wie bei Erwachsenen geht nicht

Die Standesinitiative geht zurück auf eine Motion der Pflegefachfrau Elisabeth Rickenbach (EVP, Thudorf) und dem Kinderarzt Ulrich Müller (CVP, Weinfelden). Laut mehreren Rednern begann das Problem mit den 2012 eingeführten Fallpauschalen. Diese würden nicht auf Kinder passen. «Mit wenigen Ausnahmen sind sie keine Privatpatienten», sagte Mit-Motionär Müller. Eine Querfinanzierung wie bei den Erwachsenen sei so nicht möglich. Die Defizite blieben an den Trägern hängen. Der Thurgau ist Mitträger des Ostschweizer Kinderspitals und hat ein Kinderspital im Kantonsspital Münsterlingen.

Edith Wohlfender (SP, Kreuzlingen) forderte die Abschaffung der Fallpauschalen. Regierungsrat Jakob Stark wehrte sich dagegen. Das Abrechnungssystem passe nur auf Kinder nicht, die lange im Spital blieben. Stark setzte sich auch dafür ein, dass die Kinderspitäler weiterhin Spenden und Legate zur Defizitdeckung sammeln.

Kommentar

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Sebastian Keller