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«Der richtige Zeitpunkt»: Frauenfelder Sekundarschulbehörde will den Steuerfuss senken

Die Behörde macht ihre Ankündigung wahr: Der Steuerfuss der Sekundarschulgemeinde soll um zwei Prozentpunkte sinken. Trotzdem sieht das Budget noch einen Gewinn vor. Positiv sind auch die Zahlen der Primar.
Mathias Frei
Auf der Frauenfelder Schulverwaltung: Christian Schwarz, Abteilungsleiter Finanzen, Schulpräsident Andreas Wirth und Markus Herzog, Abteilungsleiter Betrieb. (Bild: Mathias Frei)

Auf der Frauenfelder Schulverwaltung: Christian Schwarz, Abteilungsleiter Finanzen, Schulpräsident Andreas Wirth und Markus Herzog, Abteilungsleiter Betrieb. (Bild: Mathias Frei)

Wenn dieser kantonale Finanzausgleich nur nicht wäre! Der Frauenfelder Schulpräsident Andreas Wirth würde ob der Budgets der beiden Schulgemeinden wie ein Herrgöttli schlafen. Denn sowohl bei der Primar- als auch bei der Sekundarschulgemeinde weisen die Voranschläge eine schwarze Null auf – obwohl in beiden Fällen noch Einlagen in Fonds getätigt werden. Obendrein steht bei der Sekundarschulgemeinde noch der Antrag auf Senkung des Steuerfusses, um zwei Prozentpunkte. Oder wie es der Schulpräsident etwas weniger euphorisch darstellt: «Wir dürfen zwei ausgeglichene Budgets präsentieren.»

Gesamthaft 200000 Franken Gewinn

Die Primarschulgemeinde rechnet für 2019 bei einem Aufwand von 37,8 Millionen Franken mit einem Gewinn von 103500 Franken. Bereits eingerechnet ist hierbei eine Einlage in den Erneuerungsfonds über zwei Millionen. Zudem sind Nettoinvestitionen in Höhe von 9,3 Millionen Franken geplant. Im Vergleich rechnet das Budget 2018 bei einem Aufwand von 41,1 Millionen mit 310500 Franken Gewinn. Für die Sekundarschule budgetiert die Behörde bei einem Aufwand von 28,1 Millionen mit einem Überschuss von 98600 Franken. Auch hier ist eine Einlage in den Erneuerungsfonds über 1,5 Millionen bereits vorweg genommen. Die Nettoinvestitionen für 2019 betragen 18,8 Millionen. Das Sek-Budget 2018 sieht bei einem Aufwand von 29 Millionen Franken einen Gewinn von 209500 Franken voraus.

Und dann ist bei der Sekundarschulgemeinde noch die beantragte Senkung des Steuerfusses von 35 auf 33 Prozent. Ein Prozent beträgt rund 810000 Franken. Der budgetierte Steuer-Minderertrag bei zwei Prozentpunkten liegt aber nur bei 1,2 Millionen, weil die Steuerkraft steigt. In jüngerer Vergangenheit forderte die FDP Mal ums Mal Steuerfusssenkungen. Seit Ankündigung der Senkung geht nun die Linke auf die Barrikaden und befürchtet Qualitätseinbussen. Schulpräsident Wirth sagt:

«Wir können den Steuerfuss guten Gewissens senken – bei gleichbleibender Qualität.»

Denn es sei möglich, dass die Sekundarschulgemeinde entlastet werde, falls es beim kantonalen Finanzausgleich Anpassungen geben könnte, was nicht in die Steuerfusssenkung eingerechnet sei, sagt Wirth. Er spricht vom «richtigen Zeitpunkt» im Budget 2019. Schul-Finanzchef Christian Schwarz pflichtet ihm bei und spricht von einer Strategie mit Weitblick, statt andauernd rauf- und runterzugehen mit dem Steuerfuss.

Erneuerungsfonds gegen zu hohe Abschreiber

Mit der neuen linearen Abschreibung kann da schnell ein ordentlicher Betrag drücken, vor allem wenn man so investiert oder Investitionen plant wie derzeit die beiden Schulgemeinden. Damit die Abschreibungen nach Bezug der sanierten Schulanlage Auen nicht nach oben ausreissen, gibt es von Gesetzes wegen die Möglichkeit, zum Ausgleich einen Fonds zu äufnen. Dafür gibt bei beiden Schulgemeinden die Erneuerungsfonds. Diese sollen auch nach der Auen-Sanierung und der am 25. November nebst den Budgets zu Abstimmung stehenden Sanierung der Primarschulanlage Schollenholz weiterhin geäufnet werden, wie der Schulpräsident sagt. So steigen die Abschreibungen nach 1,06 Millionen im Sek-Budget 2019 gemäss Finanzplan auf «verkraftbare» 1,6 Millionen ab 2020.

Und zum Schluss noch der Finanzausgleich: Da brauche es eine Korrektur, sagt Wirth. In den vergangenen Jahren hätten sich die Verhältnisse stark verschoben. «Der Kanton hat sich finanziell entlastet, die Schulgemeinden wurden bedeutend mehr belastet.» Wenn es so weitergeht, rechnet Wirth 2022 mit Frauenfelder Zahlungen in Höhe von acht Millionen. Im Budget 2019 sind bei der Primar eine Million, bei der Sek sechs Millionen vorgesehen.

«Es geht nicht darum, zu jammern, sondern um eine Richtigstellung der Verhältnisse.»

Licht am Ende des Tunnels ist aber in Sicht. Der Grosse Rat wird sich in naher Zukunft mit dem Beitragsgesetz befassen.

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