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Der Regierungsrat rechtfertigt sich für Kostenexplosion

Die ungenaue Kostenschätzung der BTS wirft Fragen auf. Die Regierung ist sich keines Fehlers bewusst.
Florian Beer
Amriswil TG - Informationsveranstaltung 2016 im Kulturforum Amriswil zum Verlauf der BTS. (Reto Martin)

Amriswil TG - Informationsveranstaltung 2016 im Kulturforum Amriswil zum Verlauf der BTS. (Reto Martin)

Statt geplant 800 Millionen Franken kostet die Bodensee-Thurtal-Strasse (BTS) nun 1,55 Milliarden Franken, ein Anstieg von fast 100% Prozent. Der Ermatinger Kantonsrat Peter Dransfeld (Grüne) forderte Antworten zu den Fragen, wann und wie welche Fehler entstanden seien.

Der Regierungsrat schrieb in seiner Antwort, er wolle nicht von Unzulänglichkeiten sprechen. Die Kosten seien die Summe von verschiedenen, nachvollziehbaren Faktoren. Zum Einen habe man die Variante Rautenanschluss Frauenfelderstrasse neu detailliert überprüfen müssen, aufgrund der besonderen kulturhistorischen Bedeutung der Landschaft um Weinfelden. Für den Regierungsrat sei dies ein Ausdruck der sorgfältigen Planung im Rahmen des Generellen Projekts gewesen.

Antworten im Kern wenig erhellend

Auf die Frage, ob es neue Erkenntnisse für die Ingenieure des Baugrundes um Amriswil gegeben habe, heisst es: Erst die Sondierungen für das Generelle Projekt hätten gezeigt, wie schwierig der lokale Baugrund im Raum Amriswil tatsächlich sei.

Im Spätsommer 2015 sei der Regierungsrat erstmals informiert worden, dass für den Bereich «Amriswil Nord» mit Mehrkosten zu rechnen sei. Alle Entwicklungen seien immer sofort transparent offengelegt worden. Deshalb habe es nie zur Diskussion gestanden, jemanden fachlich oder politisch für die entstandenen Mehrkosten verantwortlich zu machen - geschweige denn personelle Konsequenzen zu ziehen. Der Regierungsrat betont zudem, dass die Planer und Experten zu keinem Zeitpunkt unter politischem Druck gestanden seien, die Kostenschätzungen tiefer auszuweisen.

Die Antwort sei zwar rasch und ausführlich, im Kern sei sie aber wenig erhellend, sagt Fragensteller Peter Dransfeld. Er sagt weiter:

«So entbehrt es nicht einer gewissen Komik, wenn der Regierungsrat keinen Fehler in einer Planung erkennt, die uns sechs Millionen gekostet hat und dann Dreiviertel Milliarden Franken daneben lag.»

Bei allem Verständnis für Unwägbarkeiten und Unsicherheiten: Eine Abweichung von fast 100% dürfe es nicht geben.

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