Der Thurgauer altert - der Grosse Rat will aber keinen Demografie-Bericht

Die Thurgauer Politik lehnt eine Analyse der alternden Bevölkerung ab. Daraus hätten angepasste Massnahmen abgeleitet werden sollen. Es seien dafür bereits genügend Daten vorhanden, findet die Mehrheit des Rates.

Silvan Meile
Drucken
Teilen
Der Thurgauer Grosse Rat tagt wegen Corona in der Rüegerholzhalle in Frauenfeld.

Der Thurgauer Grosse Rat tagt wegen Corona in der Rüegerholzhalle in Frauenfeld.

Donato Caspari

Die Bevölkerung altert. Das führt zu Problemen, etwa in der Arbeitswelt und den Sozialwerken. «Der Anteil an Thurgauern im Erwerbsalter nimmt ab, damit steigt die Belastung für die Berufstätigen», sagte SP-Kantonsrätin Barbara Dätwyler Weber aus Frauenfeld. Auf solche Auswirkungen müsse sich der Kanton besser vorbereiten. Deshalb unterstützte sie im Namen der SP-Fraktionen einen Antrag von Maja Bodenmann (CVP, Diessenhofen). Sie forderte eine Strategie, um den Folgen der demografischen Entwicklung zu begegnen. «Eine vertiefte Auseinandersetzung ist nötig», sagte Bodenmann.

Ein Bericht soll weitere Erkenntnisse liefern, um Massnahmen ableiten zu können. Bodenmann verwies auf den Kanton Schaffhausen, der diese Aufgabe bereit erledigt habe. Dort seien Handlungsfelder wie Arbeit, Wohnen, Siedlungs- und Verkehrsentwicklung oder Gesundheitssystem unter dem Aspekt der alternden Bevölkerung ausformuliert worden.

Für die Gegner zu teuer und zu wenig wirkungsvoll

Niemand im Rat bestritt, dass das Thema wichtig ist. Doch ausserhalb der CVP/EVP- und der SP-Fraktion erhielt der Antrag kaum Unterstützung. Eine frühzeitige Reaktion auf die demografische Entwicklung sei durchaus ein zentrales Element, um den gesellschaftlichen Zusammenhalt und wirtschaftliche Aufschwung zu gewährleisten, sagte Martin Salvisberg (Amriswil) für die SVP-Fraktion. Dennoch brauche es keinen weiteren Bericht zu diesem Thema. Ein solcher wäre mit erheblichem Mehraufwand verbunden.

Das Kostenargument entkräftete Antragsstellerin Bodenmann bereits in ihrem zuvor vorgetragenen Votum: Mit einem Bericht und daraus abzuleitenden Massnahmen könnten längerfristig Kosten eingespart werden.

«Rechtzeitig Verantwortung übernehmen statt reagieren.»

Sie hatte eine geschlossene CVP/EVP-Fraktion hinter sich. «Eine vertiefte Analyse, die offen lege, wo aus dem Blickwinkel der demografischen Entwicklung Handlungsbedarf bestünden, müsse es dem Rat doch wert sein», appellierte Fraktionssprecher Peter Bühler (CVP, Ettenhausen).

Mit 82 Nein- zu 34 Ja-Stimmen lehnten die Kantonsräte den Antrag trotzdem ab. Damit teilte der Grosse Rat die Meinung der Kantonsregierung. «Die kantonale Dienststelle für Statistik macht zu diesem Thema bereits jetzt eine sehr detaillierte und gründliche Arbeit», sagte Regierungsrat Urs Martin. Eine noch vertieftere Auseinandersetzung wäre mit hohen Beratungshonoraren und neuen Stellen verbunden.

Kein statischer Bericht über eine dynamische Angelegenheit

Die geforderte Strategie vermochte auch den Freisinn nicht zu erwärmen. Martina Pfiffner Müller (FDP, Gachnang) nannte die demografische Entwicklung einen «hochdynamischen Prozess», dem nicht mit einem statischen Bericht entgegnet werden müsse.

«Was nützen uns die Daten, wenn die Ämter untereinander nicht kommunizieren?»

In diese Kerbe schlug auch Mathis Müller (GP, Pfyn). Der Kanton müsse die Zusammenarbeit unter den Departementen intensivieren.

Sowohl Iwan Wüst (EDU, Tuttwil) als auch Reto Ammann (GLP, Kreuzlingen) teilten die Ansicht, dass bereits genügen Daten zum Thema vorhanden seinen. Diese müssten im Zeichen der Digitalisierung dynamisch miteinander verknüpft und der Allgemeinheit zur Verfügung gestellt werden, so Ammann. Deshalb sei vielmehr eine Datenstrategie nötig.

Mehr zum Thema