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Der Kiffer darf auch nüchtern nicht hinters Steuer

Die deutsche Polizei büsst einen Schweizer, weil er nach Cannabis-Einfluss Auto fuhr. Das Thurgauer Strassenverkehrsamt wittert eine Drogenabhängigkeit und entzieht dem Mann vorsorglich den Führerausweis.
Silvan Meile
Die Zutaten für einen Joint: Cannabis, Tabak, Zigarettenpapier und ein Filter. (Key/Alessandro Della Bella)

Die Zutaten für einen Joint: Cannabis, Tabak, Zigarettenpapier und ein Filter. (Key/Alessandro Della Bella)

Der 29-jährige Thurgauer dachte wohl, dass sich der Rauch längst verzogen habe. Die Behörden bekamen aber doch noch Wind davon, dass er sich im Nachbarland unter Einfluss von Cannabis hinters Steuer gesetzt hatte.

Ein halbes Jahr nachdem er in Deutschland deswegen mit einer Geldbusse bestraft wurde, kam dicke Post vom Thurgauer Strassenverkehrsamt. Mit einer Verfügung entzog ihm dieses den Führerausweis aller Kategorien auf unbestimmte Zeit. Es bestünden ernsthafte Zweifel an der Fahreignung des Thurgauers, hiess es in der Begründung. Für das Strassenverkehrsamt war klar: Dieser Lenker könnte ein Risiko für andere Verkehrsteilnehmer sein, wie einem kürzlich publizierten Fall des Thurgauer Verwaltungsgerichts hervorgeht

Ein Anhaltspunkt reicht, um das Billett zu entziehen

Bevor der Mann sein Billett zurückerhalte, müsse er sich einem verkehrsmedizinischen Gutachten unterziehen. Sein Führerausweis bleibe vorsorglich eingezogen, bis die Untersuchungen eines Arztes oder eines Verkehrspsychologen zeigten, dass keine Betäubungsmittelabhängigkeit bestehe und der Mann «zuverlässig zwischen Drogenkonsum und Strassenverkehr trennen kann», heisst es im Entscheid.

Der Betroffene wehrte sich gegen seinen Führerausweisentzug, auch weil er beruflich auf die Fahrerlaubnis angewiesen ist. Doch mit seinem Begehren, den Ausweis zumindest bis zum Vorliegen der Resultate aus den Abklärungen behalten zu dürfen, blitzte er vor Verwaltungsgericht ab. «Da der Ausgang der Fahreignungsabklärung nicht absehbar ist, ist eine Wiederzulassung des Beschwerdeführers zum motorisierten Verkehr bis zum Vorliegen der entsprechenden Abklärungen nicht verantwortbar», hält das Verwaltungsgericht fest. Zuerst müssten die bestehenden Zweifel an der Fahreignung aus dem Weg geräumt sein. Um einen Führerausweis vorsorglich zu entziehen, würden bereits Anhaltspunkte reichen, die einen Lenker als besonderes Risiko für andere Verkehrsteilnehmer erscheinen lassen

Die Frage nach der Regelmässigkeit

Das Thurgauer Verwaltungsgericht räumt zwar in seinen Erwägungen ein, dass «nicht jeder Cannabiskonsum den Schluss auf eine fehlende Fahreignung» zulasse. Die Richter in Weinfelden stützen sich aber gleichzeitig auf einen früheren Bundesgerichtsentscheid, wonach regelmässiger Haschischkonsum berechtigte Zweifel an der Fahreignung erwecken, «die weitere Abklärungen bezüglich der Konsumgewohnheiten sowie der Persönlichkeit des Betroffenen bedürfen». Im vorliegenden Fall sieht das Verwaltungsgericht tatsächlich «Indizien für einen mehr als gelegentlichen respektive häufigen Cannabiskonsum». Mit der THC-Konzentration (2,2 ng/ml), welche die Blutprobe in Deutschland ergeben habe, sei der von der Schweizerischen Gesellschaft für Rechtsmedizin festgelegte Wert für eine verkehrsmedizinische Abklärung überschritten. Dass der Thurgauer Autofahrer bei der Kontrolle in Deutschland noch Haschisch und Marihuana-Blütenreste für einen weiteren Joint auf sich trug, deute ebenfalls auf regelmässigen Konsum hin.

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