Der Finanzausgleich macht einmal mehr auf Stimmungskiller und vermiest den beiden Frauenfelder Schulgemeinden die positiven Rechnungsabschlüsse 2019

Die Schulen Frauenfeld schliessen das vergangene Jahr mit gesamthaft fast zwei Millionen Franken Überschuss ab. Sorgen bereiten aber die zukünftigen Finanzen.

Mathias Frei
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Rechnungspräsentation der Schulen Frauenfeld am Dienstagvormittag: Christian Schwarz, Leiter Finanzen, Schulpräsident Andreas Wirth und Markus Herzog, Leiter Betrieb.

Rechnungspräsentation der Schulen Frauenfeld am Dienstagvormittag: Christian Schwarz, Leiter Finanzen, Schulpräsident Andreas Wirth und Markus Herzog, Leiter Betrieb.

(Bild: Andrea Stalder)

Man kann es drehen und wenden. Aber alle Jahre wieder macht der Finanzausgleich bei den beiden Frauenfelder Schulgemeinden auf Stimmungskiller. Da schliesst die Primarschulgemeinde bei einem Ertrag von 38,095 Millionen Franken mit einem Überschuss von fast 820'000 Franken ab – oder 716'000 Franken besser als budgetiert. Und die Sekundarschulgemeinde glänzt in der Rechnung 2019 bei einem Ertrag von 29,306 Millionen sogar mit einem Gewinn von 1,054 Millionen. Das sind 955'000 Franken über Budget. Schulpräsident Andreas Wirth spricht von «erfreulichen Rechnungsabschlüssen».

Abstimmung am 27. September

Pandemiebedingt ist die Urnenabstimmung über die Rechnungsabschlüsse auf den 27. September verschoben worden. Die Schulbürger werden zudem über zwei Bauabrechnungen befinden. Die Sanierung der Hauswartliegenschaft im Auen hat 794'000 Franken gekostet, also 6000 Franken unter Budget. Dafür kam im Huben der Neubau für drei Klassenzimmer teurer als budgetiert. Bewilligt waren 1,35 Millionen. Dann wurde ein Nachtragskredit von 135'000 Franken notwendig. Und letztlich schloss man mit 1,524 Millionen ab, also 39'000 über Budget. Die Entwicklung ist auf die laufend steigenden Normen für Bauten der öffentlichen Hand zurückzuführen, vor allem im energetischen Bereich. Statt einer Containerelement-Lösung steht nun ein klassischer Holzbau. Weiter sind nach Rücktritten in den Behörden von Primar und Sek Ersatzwahlen nötig. (ma)

Die Frauenfelder Schulverwaltung.

Die Frauenfelder Schulverwaltung.

(Bild: Andrea Stalder)

Doch das «aber» folgt sogleich. Denn die beiden Schulgemeinden mussten vergangenes Jahr insgesamt 8,2 Millionen Franken an den Kanton abliefern. Von der Primar flossen 1,5 Millionen ab, bei der Sek war es gar der Rekord-Finanzausgleichbeitrag von 6,7 Millionen Franken. Wenn Schulpräsident Wirth in die Zukunft blickt, stellt er bildlich fest: «Es ziehen dunkle Wolken am Horizont auf.» So rechnen die Schulen Frauenfeld im Budget 2020 mit einem weiteren Anstieg beim Finanzausgleich: 1,65 Millionen in der Primar und 7 Millionen Franken in der Sek.

Firmen zahlten mehr Steuern als budgetiert

Wirth bereitet dabei die Ungewissheit auf zwei Ebenen Sorgen.

«Wie können wir in Zukunft Mindereinnahmen bei unseren Steuererträgen kompensieren? Und was sind die Auswirkungen auf unsere Beiträge in den kantonalen Finanzausgleich?»

Mit ersten Auswirkungen der Coronapandemie ist wohl bereits in der Rechnung 2020 zu rechnen. Derweil treten die Steuergesetzrevision und das neue System des Schulfinanzausgleiches erst auf 2021 in Kraft. So viele Unbekannten machten eine ernsthafte Budgetierung zu einer Herausforderung. In beiden Frauenfelder Schulgemeinden ist der Fiskalertrag über Budget, bei der Sek sogar trotz einer Steuerfusssenkung auf 2019 um zwei Prozentpunkte. Aber der Mehrertrag ist in beiden Körperschaften bei den juristischen Personen massiv über Budget. Und Steuereinnahmen von Unternehmen sind bekanntermassen volatil.

Die Frauenfelder Schulverwaltung im Haus Froschheim.

Die Frauenfelder Schulverwaltung im Haus Froschheim.

(Bild: Andrea Stalder)

Kommt hinzu, dass der Kanton laut Schulpräsident Wirth mit dem neuen Finanzausgleichsgesetz das Risiko für die Zahler-Schulgemeinden «massiv erhöht». Bislang stellte der Kanton 100 Prozent des Geldes, das die Empfänger-Schulgemeinden bekommen. Neu müssen die Zahler-Schulgemeinden 50 Prozent dieses Geldes einwerfen, der Kanton übernimmt die andere Hälfte.

«So müssen die Zahler in wirtschaftlich schlechten Zeiten noch einen umso höheren Beitrag in den Finanzausgleich leisten.»

So erstaunt es nicht, dass vom Überschuss der Sek eine Million ins Kässeli für Schwankungsreserve betreffend Finanzausgleich fliessen soll. Dieser Fonds ist so mit zwei Millionen gefüllt. Bei der Primar ist eine Einlage in den Erneuerungsfonds für Baufolgekosten über 800'000 Franken angedacht. Dieser liegt damit per Ende 2019 bei 17,6 Millionen. Derselbe Fonds bei der Sekundarschulgemeinde ist mit 27,6 Millionen gefüllt. Mit Fertigstellung der Auen-Sanierung erfolgt eine grössere Entnahme. Der Bilanzüberschuss der Primar beträgt 5,3 Millionen, bei der Sek sind es deren 3,47 Millionen.

In der Frauenfelder Schulverwaltung.

In der Frauenfelder Schulverwaltung.

(Bild: Andrea Stalder)
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Stefan Hilzinger