Vielen Dank für Ihre Registrierung. Sie haben jetzt den Aktivierungslink für Ihr Benutzerkonto per E-Mail erhalten.

Vielen Dank für Ihre Anmeldung.

Ihr Konto ist aktiviert. Wir wünschen Ihnen viel Lesevergnügen.

Vielen Dank für Ihre Bestellung. Wir wünschen Ihnen viel Lesevergnügen.

Der Bundesrat segnet den Richtplan ab

Ein langer Prozess hat ein Ende gefunden. Gestern genehmigte der Bundesrat den revidierten Thurgauer Richtplan. Dadurch fällt das Einzonungsmoratorium.
Silvan Meile
Im neuen kantonalen Richtplan wird verdichtetes Bauen gefördert. (KEYSTONE/Alessandro Della Bella)

Im neuen kantonalen Richtplan wird verdichtetes Bauen gefördert. (KEYSTONE/Alessandro Della Bella)

Der Mittwoch war ein schöner Tag für die Baudirektorin. «Wir freuen uns ausserordentlich», sagt Regierungsrätin Carmen Haag (CVP). Die frohe Kunde kam aus Bern. An seiner gestrigen Sitzung hat der Bundesrat den teilrevidierten Richtplan des Kantons Thurgau genehmigt. Und er fand lobende Worte: «Der Bund erachtet die vom Kanton sorgfältig erarbeitete und behördenverbindlich im Richtplan verankerte Raumentwicklungsstrategie als geeignete strategische Basis für die Festlegungen der weiteren Richtplankapitel, insbesondere im Siedlungsbereich.» Somit erfüllt der Thurgau die Anforderungen des eidgenössischen Raumplanungsgesetztes. Damit fällt das bundesrechtliche Einzonungsmoratorium weg, das seit 2014 galt. «Wir haben nun eine gute Grundlage, um die Zersiedelung zu stoppen und die Entwicklung gegen innen zu fördern, um den Thurgau in seiner Schönheit zu erhalten», sagt Regierungsrätin Haag.

Der Bundesrat hat dem Kanton Thurgau in seiner Stellungnahme zum Richtplan aber auch eine Hausaufgabe auferlegt. Der Kanton wird beauftragt, «die Anforderungen an die Erschliessung durch den ÖV bei Einzonungen innerhalb von zwei Jahren hinsichtlich Strenge und räumlicher Differenzierung zu überprüfen», heisst es in einer Mitteilung. Während der politische Wille im Thurgau auch eine Entwicklung von Dörfern ohne ideale Anbindung an den öffentlichen Verkehr ermöglichen will, hat der Bund hier seinen Finger draufgelegt.

Deponiefrage auf nächste Revision verschoben

Obwohl nun der kantonale Richtplan genehmigt ist und ein grosses Stück Planungsarbeit damit abgeschlossen werden kann, bleiben noch drei wichtige Aufgaben: Aus Angst vor einem Deponiemonopol wies der Grosse Rat im Dezember das Richtplan-Kapitel «Abfall» zurück. Stein des Anstosses war, dass Altishausen als einziger Deponiestandort für Reststoffe im Richtplan erwähnt war. Dieses Kapitel werde in einer nächsten Revision überarbeitet, heisst es beim Kanton. «Wir haben keinen Zeitdruck», sagt Haag. Sie verweist auf die Deponie Kehlhof, wo noch drei bis fünf Jahre Reaktorstoffe deponiert werden könnten. Ausserdem seien notfalls auch ausserkantonale Übergangslösungen denkbar.

Windenergie und Weilerzone stehen an

Ebenfalls aus dem aktuellen Richtplan ausgeklammert sind die Bereiche Weilerzone und Windenergie. Letztere führte zu viel Kritik in der Vernehmlassung des Richtplans. Ein separater Vorschlag zum Kapitel Windenergie werde schon bald im Grossen Rat aufgelegt. Bezüglich Weilerzonen würden nun Gespräche mit Gemeinden geführt und eine Auslegeordnung gemacht. Sämtliche Fraktionen des Grossen Rates verlangten 2015 in einer Debatte, dass der Kanton die Weilerzonen gegenüber dem Bund verteidigt. Sie sollen bestehen bleiben, damit Gebäude grosszügiger umgenutzt werden dürfen, als es in der Landwirtschaftszone möglich ist. So könnten beispielsweise Scheunen in Wohnraum umgebaut werden.

Merkliste

Hier speichern Sie interessante Artikel, um sie später zu lesen.

  • Legen Sie Ihr persönliches Archiv an.
  • Finden Sie gespeicherte Artikel schnell und einfach.
  • Lesen Sie Ihre Artikel auf allen Geräten.