Demokratie
«Natürlich werden wir ein Schutzkonzept erarbeiten»: Diessenhofen will Versammlung wie eine Landsgemeinde unter freiem Himmel durchführen

Open-Air-Abstimmung am Rhein: Diessenhofen ruft seine Stimmberechtigten Anfang Mai für die Rechnung 2020 auf der Grieswiese zusammen. Das hat verschiedene Gründe.

Samuel Koch
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Das letzte Rheinfest vor der Coronapandemie. Auf der Grieswiese soll die Open-Air-Gemeindeversammlung über die Bühne gehen.

Das letzte Rheinfest vor der Coronapandemie. Auf der Grieswiese soll die Open-Air-Gemeindeversammlung über die Bühne gehen.

Bild: Andrea Stalder (Diessenhofen,
20. Juli 2019)

Arm an Arm. Hunderte Stimmberechtigte auf engstem Raum. So sind die Bilder von Landsgemeinden vor Corona aus den Kantonen Appenzell Innerrhoden und Glarus in Erinnerung. Ganz in diesem Ausmass soll sich das am Rhein nicht wiederholen, zumal ja auch die Landsgemeinden wegen Corona abgesagt sind. Dennoch will die Gemeinde Diessenhofen trotz Pandemie an seiner Rechnungsgemeinde vom Mai festhalten. Sie soll jedoch nicht drinnen, sondern eben unter freiem Himmel stattfinden, wie das «SRF Regionaljournal Ostschweiz» am Montag berichtete.

Am 7. Mai sollen sich also die Stimmberechtigten des 4000-Einwohner-Städtchens auf der Grieswiese direkt am Rheinufer versammeln, dort wo vor der Pandemie im Sommer jeweils das Rheinfest über die Bühne gegangen ist. Stadtpräsident Markus Birk sagt:

Markus Birk, Stadtpräsident Diessenhofen.

Markus Birk, Stadtpräsident Diessenhofen.

Bild: PD
«Natürlich werden wir ein Schutzkonzept erarbeiten und uns entsprechend den zu diesem Zeitpunkt geltenden Coronaregeln verhalten.»

Für die Rechnungsgemeindeversammlung als Freiluftanlass hat sich der Stadtrat aus mehreren Gründen entschieden. Erstens wolle er sich nicht unglaubwürdig machen, sagt Birk. Denn im vergangenen November hat Diessenhofen unter ungefähr gleichen Pandemiebedingungen wie heute bereits die Budgetgemeindeversammlung abgesagt und eine Urnenabstimmung durchgeführt. Das wäre gemäss jüngstem Entschied des Regierungsrates noch bis Anfang Juli möglich. Aber Birk sagt:

«Wir bevorzugen lieber eine physische Versammlung.»

Unglaubwürdig wäre das laut Birk deshalb, weil man sie ja im November ebenfalls draussen hätte durchführen können. Diese Idee habe es im Stadtrat übrigens schon vergangenen Herbst gegeben. Dann seien die Pläne aber rasch wieder ad acta gelegt worden, wegen des Wetters und der kalten Temperaturen.

Mit Abstand, mit Masken und genügend Abstand

Stadtpräsident Birk rechnet etwa mit 200 bis 300 Personen, so viele treffen sich jeweils auch zu Gemeindeversammlungen in der Rhyhalle. Nur sitzen die Besucher Anfang Mai also im Freien, auf Stühlen oder Festbänken mit genügend Abstand und vermutlich mit einer Schutzmaske. Laut einem Plan der Stadt finden unter diesen Umständen auf der Grieswiese maximal 400 Personen Platz, um ihren Bürgerpflichten nachzukommen. Birk sagt:

«Es ist unklar, wie viele dann tatsächlich erscheinen werden.»

Vorgesehen ist jedenfalls eine Abendveranstaltung unter Flutlicht, um mit technischem Equipment mit einer Powerpointpräsentation die Informationen an die Zuhörerinnen und Zuhörer zu bringen. Bezüglich Kosten unterscheidet sich die Freiluftversammlung nur marginal von jenen in der Rhyhalle, versichert Birk, obwohl die Miete der Bestuhlung sowie die Personalkosten etwas höher ausfallen. «Wir sind aber noch im vierstelligen Bereich», sagt Birk.

Markus Birk vor der Grieswiese.

Markus Birk vor der Grieswiese.

Bild: PD

Gemeinde steht hinter Strategie des Kantons

Diessenhofen als innovativer Trendsetter für andere Gemeinden im Thurgau? Denn laut SRF soll sich auch die Gemeinde Altnau Gedanken über eine Open-Air-Gemeindeversammlung machen. In Diessenhofen will Stadtpräsident Birk betonen, dass er hinter der kantonalen Strategie zur Eindämmung des Coronavirus stehe. Er sagt, dass Diessenhofen nicht gegen den Kanton arbeiten wolle und ergänzt:

«Wir glauben, dass eine solche Freiluftversammlung mit der Eigenverantwortung der Einwohnerinnen und Einwohner vertretbar ist.»

Und als Nebeneffekt hofft der Stadtrat, bisher weniger aktive Stimmberechtigte für die Teilnahme an der Versammlung zu begeistern – vielleicht auch Jüngere. Falls das Wetter eine Durchführung am 7. Mai nicht zulässt, gibt es ein Verschiebedatum für am Dienstag, 12. Mai.