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Dem Thurgauer Zivilschutz fehlt das Personal

Der zuständige Amtsleiter des Kantons hat schon bei den Thurgauer Parlamentariern in Bern vorgesprochen. Eine Lösung zu finden, ist aber gar nicht so einfach.
Larissa Flammer
Der Zivilschutz hat zu wenig Dienstleistende aktiv eingeteilt. (Bild: Andrea Stalder)

Der Zivilschutz hat zu wenig Dienstleistende aktiv eingeteilt. (Bild: Andrea Stalder)

Ein «besorgter Bürger», so nennt er sich im E-Mail, hat sich nach unserem Artikel über die Reorganisation des Zivilschutzes an den Kanton gewandt. Der Mann schreibt: «Bald fehlt dem Zivilschutz das Personal.»

Tatsächlich sind im Thurgauer Zivilschutz zurzeit rund 150 Personen zu wenig aktiv eingeteilt. Dies bestätigt Hans Peter Schmid, Chef des kantonalen Amts für Bevölkerungsschutz und Armee. Er sagt aber auch: «Wir haben noch eine Reserve.» Gut ausgebildete, über 30-jährige und eigentlich bereits entlassene Angehörige des Zivilschutzes, auf die nochmals zurückgegriffen werden könnte. Etwa im Falle eines bewaffneten Konflikts oder wenn ein grosses Erdbeben die Einsatzkräfte über mehrere Monate fordern würde.

Leicht unter dem Sollbestand

Jetzt, nach der Reorganisation des Zivilschutzes, sollte es im Thurgau 1663 Angehörigen des Zivilschutzes geben. Der Amtschef sagt: «Das wäre der Sollbestand, wir sind leicht drunter.» Dieses Risiko gehen die Verantwortlichen in den ersten Jahren ganz bewusst ein. «Dafür können wir alle Neuen richtig einteilen», sagt Schmid. Je nach Ausbildung und Motivation kann so für jeden das passende Einsatzgebiet gefunden werden.

Der Thurgau kann zusätzlich davon profitieren, dass im Kanton Zürich eher viele junge Männer Zivilschutz leisten. Einige von ihnen – im vergangenen Jahr waren es 20 – sind deshalb in der Zivilschutzorganisation Frauenfeld im Einsatz. «Natürlich nur solche, die nahe der Kantonsgrenze wohnen», sagt Schmid.

Zivilschutz auch für Taugliche

Wer bei der Rekrutierung für tauglich erklärt wird, muss Militär- oder alternativ Zivildienst leisten. Zivilschutz kann also nur leisten, wer für den Militärdienst untauglich ist. Im vergangenen Jahr waren 22 Prozent der Thurgauer Stellungspflichtigen untauglich, aber nur weniger als die Hälfte von ihnen konnte trotzdem Zivilschutz leisten. Denn auch dafür müssen gewisse Kriterien erfüllt sein.

Auch die Armee beklagt ein Personalproblem: Immer mehr taugliche junge Männer wandern in den Zivildienst ab. Deshalb wird heute differenzierter rekrutiert, damit mehr junge Männer als tauglich erklärt werden können. Wer nicht so weit marschieren kann, wird beispielsweise der Führungsunterstützung zugeteilt, wer keine schweren Lasten tragen kann, kann seine Pflicht als Stabssoldat erfüllen. Das verlagert das Problem, sagt Schmid: «Dadurch kommen noch weniger in den Zivilschutz.»

Der Amtschef hat die Situation Anfang Jahr auch den Thurgauer Parlamentariern in Bern geschildert. «Von heute auf morgen lässt sich das aber nicht lösen. Wir müssen einen Zeithorizont von vielleicht acht Jahren im Blick haben.» Seiner Meinung nach braucht es eine Verfassungsänderung. «Wer tauglich ist, sollte sich als Alternative zum Militär auch für den Zivilschutz entscheiden können.»

Kantone wollen Zivildienst abschaffen

Es gibt verschiedene andere Dienstpflichtmodelle, die das Problem des Personalmangels entschärfen könnten. Dass auch alle Frauen dienstpflichtig werden, hält Schmid nicht für nötig. «Wir schaffen im Thurgau aber bereits Anreize für Frauen, freiwillig Militärdienst zu leisten.» Auch Zivilschutz können Frauen freiwillig leisten. Im Care-Team und bei der Hotline sind heute einige engagiert. Ausserdem arbeitet eine Zivilschutzinstruktorin mit einem 50-Prozent-Pensum im Amt von Hans Peter Schmid.

Auch auf nationaler Ebene tut sich einiges in Sachen Dienstpflicht. Vor drei Wochen hat zum Beispiel die Konferenz für Militär, Zivilschutz und Feuerwehr der Kantonsregierungen beim Bundesrat interveniert und vorgeschlagen, Zivildienst und Zivilschutz zu einem Katastrophenschutz zu vereinen. «Das lässt sich so einfach aber nicht umsetzen, weil der Zivildienst in der Bundesverfassung verankert ist», sagt Schmid.

Zurzeit wird auch das nationale Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetz totalrevidiert. Es soll modernisiert und gezielter auf die heutigen Gefahren und Risiken ausgerichtet werden. Die Vernehmlassung endete im vergangenen März. Voraussichtlich Anfang 2019 wird sich das Parlament mit der Revision auseinandersetzen. Die Angehörigen des Zivilschutzes könnten zukünftig unter anderem bezüglich Wehrpflichtersatzabgabe besser gestellt werden.

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