Ein parlamentarischer Vorstoss in Frauenfeld fordert einen Deckel für Parkplätze

Wenn ein Privater neu baut, muss er eine Mindestanzahl Autoabstellplätze pro Quadratmeter erstellen. Mit einer Motion verlangen Anita Bernhard (CH) und Michael Pöll (Grüne) nun eine Obergrenze.

Mathias Frei
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Parkplätze am Bahnhof Frauenfeld. (Bild: Reto Martin)

Parkplätze am Bahnhof Frauenfeld. (Bild: Reto Martin)

Sie seien keine Parkplatz-Hasser, vielmehr gehe es ihnen um die Auswirkungen für die Umwelt, welche Parkplätze nach sich ziehen würden. Das liest man in der Motion «Zeitgemässes Abstellplatzreglement», welche die Gemeinderäte Anita Bernhard (Chrampfe & Hirne) und Michael Pöll (Grüne) kürzlich eingereicht haben. Zwölf Gemeinderatskollegen haben den Vorstoss mitunterzeichnet. Bernhard und Pöll verlangen eine Anpassung des besagten Reglements, das zuletzt im Sommer 2009 eine Änderung erfahren hat.

Bei Neubauten oder «eingreifenden» Umbauten respektive Zweckänderungen müssen private Bauherren eine gewisse Anzahl Parkplätze für Besucher oder auch Kunden bei Geschäftsliegenschaft erstellen. Oder sie zahlen der Stadt eine Ersatzabgabe. Wenn eine Zone – in Frauenfeld konkret das weitere Gebiet um den Bahnhof – gut durch den ÖV erschlossen ist, reduziert sich die Zahl der zu erstellenden Parkplätze. So weit, so gut.

«Eigenwillige Interpretation der Stadt»

«Die Stadt Frauenfeld interpretiert die Reduktionsfaktoren sehr eigenwillig», heisst es in der Motion. Die Konsequenz daraus sei, «dass es für gewisse Zonen keine Begrenzung nach oben gibt». Dieser Umstand ist den Motionären ein Dorn im Auge. Sie fordern deshalb, im Reglement «eine minimal erforderliche und maximal zulässige Anzahl» für die zu erstellenden Autoparkplätze festzulegen. Daneben soll es auch eine festgelegte Minimalzahl für Veloparkplätze geben. Bei Wohnnutzung schlagen Bernhard und Pöll pro 40 Quadratmeter Geschossfläche einen Veloparkplatz vor, in der Gastronomie pro zehn Sitzplätze. Diese Zahlen liegen über den bisherigen Richtwerten. Das heisst, dass zukünftig mehr Veloparkplätze erstellt werden müssten. In die andere Richtung gehen die Motionäre bei den Autoparkplätzen bei Wohnnutzung. Die Motionäre schreiben:

«Der Richtwert für Wohnparkplätze liegt seit Jahren unverändert bei einem Abstellplatz pro 100 Quadratmeter Bruttogeschossfläche.»

Dieser Wert soll auf 120 Quadratmeter erhöht werden. Im Falle einer Reglementsanpassung müssten also weniger Parkplätze bei gleicher Fläche erstellt werden. Denn die Wohnflächen in den vergangenen Jahren seien stetig angestiegen, und ein Trend zu Wohnungen mit weniger Wohnfläche zeichne sich nicht ab, stellen Bernhard und Pöll fest. «Diese ‹kalte Progression› führt damit zu einem stetigen Anstieg der zu erstellenden Abstellplätze.»

Wenn die Wohnsiedlung autofrei ist

Weiter verlangen die Motionäre, das Reglement mit einem Artikel zu ergänzen, «der Wohnbauten mit einer gegenüber dem Reglement reduzierten Anzahl Parkplätze ermöglicht». In Zürich oder Winterthur gebe es verschiedene autofreie oder autoarme Wohnsiedlungen. Auch im Thurgauer Planungs- und Baugesetz bestehe für Gemeinden die Möglichkeit, die Anzahl Pflichtparkplätze zu beschränken. Falls ein reduzierter Bedarf nachgewiesen werden könne mittels Mobilitätskonzept, müsse dies möglich sein.

Die Stossrichtung der Motion hat eine Vorgeschichte. Im Sommer 2014 beantwortete der Stadtrat eine entsprechende Einfache Anfrage von alt Gemeinderat Peter Wildberger (GP). Und vor einem Jahr machten die Grünen mit ihrer Forderung «1000 Parkplätze sind genug» medial auf sich aufmerksam, nachdem sie im Rayon von Schweizerhofkreisel, Marktplatz, Kreuzplatz und Lindenpark 1800 öffentlich zugängliche Abstellplätze gezählt hatten. Gleichwohl habe sich nichts bewegt. So schreiben die Motionäre: «Wir möchten mit dieser Motion endlich Bewegung in den Prozess bringen.»

Mittel heiligen nicht jeden Zweck

Das durch Parkgebühren und Ersatzabgaben geäufnete städtische Kässeli ist 4,7 Millionen Franken schwer. Das Geld darf aber nur in einem engen Rahmen verwendet werden, zum Beispiel nicht für den ÖV.
Mathias Frei

«1000 Parkplätze sind genug»

In der Innenstadt gibt es zu viele öffentliche oder Kunden-Parkplätze, monieren die Grünen. Der so erzeugte Verkehr mache das Stadtzentrum unattraktiv. Die Partei fordert eine Halbierung des Parkierraums.
Mathias Frei