«Das wäre diktatorischen Verhältnissen gleichgekommen»: Als Novum im Thurgau läuft die Zusammenarbeit mit dem vom Kanton in Eschenz eingesetzten Roger Forrer erfolgreich

Nach dem Exodus im Gemeinderat in Eschenz setzte die kantonale Aufsichtsbehörde Roger Forrer als externen Gemeinderat ein. Wie ist es dazu gekommen? Und wie funktioniert das?

Samuel Koch
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Der Eingangsbereich zum Gemeindehaus an der Hauptstrasse 88.

Der Eingangsbereich zum Gemeindehaus an der Hauptstrasse 88.

Bild: Donato Caspari

Bis zur Handlungsunfähigkeit. In diese Situation rutschte der Gemeinderat in Eschenz nach der Demission von Gemeindepräsidentin Claus Ullmann sowie den Gemeinderäten Hansruedi Buff und Erwin Bühler aus heiterem Himmel. Ein Novum im Kanton Thurgau. «Das habe ich in meiner 30-jährigen Tätigkeit noch nicht erlebt», sagt Andreas Keller, Generalsekretär des Departements für Inneres und Volkswirtschaft (DIV).

Andreas Keller, Generalsekretär des Departements für Inneres und Volkswirtschaft (DIV).

Andreas Keller, Generalsekretär des Departements für Inneres und Volkswirtschaft (DIV).

Bild: Donato Caspari

Den Alarm beim Kanton ausgelöst hat der noch verbleibende Gemeinderat mit Dominik Spycher und Heidi Springmann. Sie haben sich in einem Brief ans DIV gewandt, noch bevor das politische Gremium in der 1600-Seelen-Gemeinde am fliessenden Übergang zwischen Untersee und Rhein offiziell beschlussunfähig wurde. Keller sagt:

«Wir mussten rasch eine Lösung finden und haben dafür verschiedene Möglichkeiten geprüft.»

Eine davon wäre ein Zweiergremium gewesen mit dem Stichentscheid für Vizegemeindepräsident Spycher. «Das wäre aber diktatorischen Verhältnissen gleichgekommen», sagt Keller. Ein Freiwilliger aus der Gemeinde wäre allenfalls befangen gewesen, und ebenso als ungünstig bezeichnet Keller einen Vertreter des DIV. «Wir haben jemanden gesucht, der ortskundig ist und sich mit der Materie auskennt», sagt Keller, der sich im Verband der Thurgauer Gemeinden (VTG) immer wieder austauscht und auch oft Gemeindepräsidenten schult.

Im Fokus sind ehemalige Gemeindepräsidenten

Insgesamt sind für Keller und den Kanton als Aufsichtsbehörde eine Handvoll Kandidaten infrage gekommen. «Das sind meistens Ehemalige, die erst vor kurzem zurückgetreten sind», sagt Keller. So ist die Idee entstanden, Roger Forrer als externen Gemeinderat zu platzieren.

Forrer amtete zwischen 2011 und 2019 als Stadtpräsident von Steckborn und kümmert sich seither um die Geschickte der familieninternen Immobilienfirma in Wil. Den Entscheid publizierte das DIV in einer aufsichtsrechtlichen Anordnung, versehen mit Rechtsmittel und Verweis auf die rechtlichen Grundlagen. Keller sagt:

«Wir wollten eine schnelle Lösung, um den politischen Betrieb möglichst aufrechtzuerhalten.»

Seither ist Eschenz auf der Pendenzenliste von Andreas Keller in den Hintergrund gerutscht. Auflagen zur Amtsführung in Eschenz gibt es nicht, «aber wir verfolgen die Situation natürlich aufsichtsrechtlich», sagt Keller.

«Wir arbeiten sehr gut zusammen», sagt Roger Forrer auf Anfrage. Nach einer Auslegeordnung verfolgte der dreiköpfige Gemeinderat das Ziel, die Arbeit wieder aufzunehmen und Strukturen reinzubringen.

Roger Forrer, alt Stadtpräsident Steckborn und extern eingesetzter Gemeinderat in Eschenz.

Roger Forrer, alt Stadtpräsident Steckborn und extern eingesetzter Gemeinderat in Eschenz.

Bild: Donato Caspari

Als Beispiel nennt Forrer aufgegleiste Baugeschäfte mit Einsprachen, für welche an runden Tischen Gespräche gesucht worden seien. Dass er als ehemaliger SVP-Stadtpräsident seine politische Haltung nach Eschenz mitgebracht hat, sei unvermeidlich. ER sagt:

«Klar fliessen meine politischen Ansichten mit ein.»

Er wolle aber die zwei noch verbleibenden Milizpolitiker so gut wie möglich und so lange als nötig unterstützen.

Erfahrung im Vordergrund, nicht die Meinung

Dominik Spycher, Vizegemeindepräsident Eschenz.

Dominik Spycher, Vizegemeindepräsident Eschenz.

Bild: PD

Ersatzwahlen sind für den Herbst vorgesehen. «Roger Forrer wird uns helfen, bis es ihn nach einer Einführungszeit der Neugewählten nicht mehr braucht», sagt Dominik Spycher. Beim ausserordentlichen Einsatz von Roger Forrer gehe es weniger um seine Meinung, sondern um seine Erfahrung. Das habe positive Auswirkungen auf die Gemeinde. Spycher sagt:

«Es funktioniert gut, unaufgeregt und pragmatisch.»

Ob er im Herbst allenfalls gar das Gemeindepräsidium ins Auge fasst, bleibt offen. «Ich habe keine Ambitionen», sagt der vollzeitlich tätige Berufsschullehrer. Ein Entscheid hänge auch von den Gewählten ab. Spycher sagt: «Die Türe zuschlagen will ich aber nicht.»

Ersatzwahlen im Herbst

(sko) Wie der noch verbleibende Gemeinderat unlängst mitgeteilt hat, finden die Ersatzwahlen für die drei vakanten Sitze in Eschenz für die restliche Amtsdauer bis 2023 am Wochenende vom 26. und 27. September statt. Kandidatinnen und Kandidaten können sich mit Wahlvorschlägen bis am 3. August um 17 Uhr auf die offizielle Namensliste setzen lassen. Ein allfällig zweiter Wahlgang erfolgt am 7. respektive 8. November.

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