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Das Thurgauer Strassenverkehrsamt erhöht die Gebühren und senkt einige


Die Massnahmen gehören zum Projekt Haushaltsgleichgewicht 2020 und sollen zusätzliche Einnahmen von 681000 Franken pro Jahr bringen.
Thomas Wunderlin
Das Strassenverkehrsamt Thurgau (hier in Frauenfeld) plant höhere Einnahmen. (Bild: Reto Martin)

Das Strassenverkehrsamt Thurgau (hier in Frauenfeld) plant höhere Einnahmen. (Bild: Reto Martin)

Wer den Führerschein abgeben muss, der zahlt für die dazu gehörige Verwarnung 200 Franken. Bisher musste ein fehlbarer Autofahrer dafür nur 120 Franken entrichten. Bei dieser Gebührenerhöhung handelt es sich um eine von zwanzig Änderungen der kantonalen Verordnung über die Strassenverkehrsabgaben.

Die Thurgauer Gebühren werden jenen anderer Kantone angeglichen, teilt der Regierungsrat mit. Gerechnet werden mit jährlichen Mehreinnahmen von 681000 Franken. Im Rahmen des Projekts Haushaltsgleichgewicht 2020 waren im Strassenverkehrsamt Massnahmen vorgesehen, die jährliche Mehreinnahmen von 604 000 Franken generieren sollten.

Ernst Anderwert, Chef des Strassenverkehrsamts Thurgau. (Bild: Donato Caspari)

Ernst Anderwert, Chef des Strassenverkehrsamts Thurgau. (Bild: Donato Caspari)

Eine der vorgesehenen Massnahmen wurde allerdings nicht umgesetzt. So werden Adressmutationen für Fahrzeugausweise auch künftig nicht in Rechnung gestellt. «Das wird sehr geschätzt», sagt Ernst Anderwert, Chef des Thurgauer Strassenverkehrsamts.

Deponierung von Kontrollschildern billiger

Grundsätzlich gilt laut Regierungsmitteilung weiterhin der Grundsatz, dass nur Gebühren erhoben werden, wenn es gerechtfertigt ist. Anderwert betont, dass auch Gebühren gesenkt werden. So kostet die Deponierung der Kontrollschilder im ersten Jahr nur noch 35 statt 40 Franken. Für die folgenden Jahre steigt der Tarif jedoch von 40 auf 60 Franken.

Auch die Übertragung von Kontrollschildern, etwa bei einem Verkauf, kostet neu 120 statt 80 Franken. Beides sind laut Anderwert Dienstleistungen, die freiwillig in Anspruch genommen werden. Erhöht werden auch Mahngebühren von 20 auf 30 Franken. Auch diese lassen sich vermeiden.

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