Vielen Dank für Ihre Registrierung. Sie haben den Aktivierungslink für Ihr Benutzerkonto per E-Mail erhalten.

Vielen Dank für Ihre Anmeldung.

Vielen Dank für Ihre Bestellung. Wir wünschen Ihnen viel Spass beim Lesen.

Das Thurgauer Parlament will sich den Mund nicht verbieten

Der Grosse Rat des Kantons Thurgau redet über eine Redezeitbeschränkung. Doch das Anliegen scheitert an einer parteipolitisch bunten Mehrheit.
Sebastian Keller
Kantonsrätin Petra Kuhn (SVP, Weinfelden) plädiert für eine Redezeitbeschränkung. (Bild: Reto Martin)

Kantonsrätin Petra Kuhn (SVP, Weinfelden) plädiert für eine Redezeitbeschränkung. (Bild: Reto Martin)

Englische Dichter, deutsche Komiker: Sie geistern durchs Rathaus Weinfelden, als das Parlament den Vorstoss «In der Kürze liegt die Würze – Qualität- und Effizienzsteigerung dank Regelung der Redezeit» diskutiert. Eine von Shakespeare inspirierte Obergrenze fordern Petra Kuhn (Weinfelden), Aline Indergand (Altnau) und Hermann Lei (Frauenfeld). Alle SVP.

Das ist ein Steilpass für einen rhetorischen Schlagabtausch. Max Vögeli (FDP, Weinfelden) spricht sich für die FDP-Fraktion gegen eine neue Regel aus. Ihm schwebt ein Gentlemen’s Agreement vor: maximal fünf Minuten Redezeit. Ohne Regelung. «Einfach unter erwachsenen Menschen.» Ebenfalls dagegen ist Roland A. Huber (BDP, Frauenfeld). Wenn das Parlament nicht mehr reden dürfe, «kann es ja gleich zu Hause bleiben». Und das will die GLP/BDP-Fraktion nicht.

Die Ratsglocke des Präsidenten

«Das Wort ist das Werkzeug der Politikerin», sagt Sonja Wiesmann (Wigoltingen). Die Redezeit könne schon heute beschnitten werden. Etwa mit der Ratsglocke. Zu dieser greift Ratspräsident Turi Schallenberg: Während des Votums von Josef Arnold (SVP, Uttwil) bimmelt er damit. Ob gegen die Unruhe im Saal oder gegen Arnolds fortgeschrittene Votumslänge, bleibt ein präsidiales Geheimnis. Arnold ist für eine Begrenzung der Redezeit. Es werde «zu viel und unnötig geplappert».

Kaum am Rednerpult, ist Jost Rüegg wieder weg. Der Kreuzlinger erklärt, dass die Grüne Fraktion grossmehrheitlich gegen eine Redezeitbeschränkung sei. Anders sieht es Motionärin Petra Kuhn. Die Qualität der Ratsdebatte würde steigen. Ein Rezept aus dem Rhetorikschrank zupft sie hervor: «Eine Rede soll sein wie ein Sommerkleid: lang genug, um das Wesentliche abzudecken und kurz genug, um interessant zu sein.» Das habe ihr einstiger Deutschlehrer ihr mit auf den Weg gegeben. Mitmotionärin Aline Indergand findet, jede Botschaft könne in drei Minuten unter die Leute gebracht werden.

«Es ist schon alles gesagt, aber noch nicht von jedem»

«Ich halte mich kurz», sagt Marlise Bornhauser (Weinfelden). Die EDU-Fraktion sei gegen eine neue Regelung. CVP-Kantonsrat Kilian Imhof stellt fest: «Gewisse Argumente werden immer wieder wiederholt.» Verbesserungspotenzial ortet der Balterswiler nicht nur beim Reden, sondern auch beim Zuhören. Sein Parteikollege Reto Lagler knüpft an und bemüht einen deutschen Komiker: «Frei nach Karl Valentin: Es ist schon alles gesagt, aber noch nicht von jedem.» Der Ermatinger findet: Mit überlangen Reden disqualifiziere man sich selber. Die Motion findet er «unsinnig».

Hermann Lei berichtet, wieso er bei der Motion mitmacht. Als er sich mit den Tribünenbesuchern unterhielt, bekam er zu hören: «Alle sagen, die Politiker lesen Zeitungen, jassen, schwatzen und niemand hört zu.» Von einer Redezeitbeschränkung erhoffe er sich eine disziplinierende Wirkung. «Gerne melde ich mich auch noch zu Wort», sagt Wolfgang Ackerknecht. Zeitsparpotenzial ortet der Frauenfelder EVP-Kantonsrat bei der SVP. «Sie tritt bei einzelnen Geschäften mit mehreren Votanten auf.»

Das Büro sehe keinen Anlass für eine Redezeitbeschränkung, sagt Bruno Lüscher. «In der Regel bewegen sich die Voten in einem akzeptablen Zeitfenster.» So würde die Geschäftsordnung Instrumente bieten, die Redezeit zu beschneiden. Letztmals wurde 2010 davon Gebrauch gemacht. Eine Beschränkung sei technisch aber schwierig: Der Präsident könne das Mikrofon des Redners nicht abschalten. Das muss er auch in Zukunft nicht können. 29 Kantonsräte sprechen sich für eine Redezeitbeschränkung aus, 83 sind dagegen. So eindeutig sprechen können nur Zahlen.

Merkliste

Hier speichern Sie interessante Artikel, um sie später zu lesen.

  • Legen Sie Ihr persönliches Archiv an.
  • Finden Sie gespeicherte Artikel schnell und einfach.
  • Lesen Sie Ihre Artikel auf allen Geräten.