Das Mikrofon wird nach jedem Redner desinfiziert: So kann der Thurgauer Grosse Rat am 6. Mai wieder tagen

Die letzte Sitzung der laufenden Legislatur kann trotz Corona stattfinden. Damit können die Kantonsräte, die aus dem Grossen Rat ausscheiden, doch noch verabschiedet werden. Grossratspräsident Kurt Baumann gibt Einblick in die getroffenen Massnahmen.

Larissa Flammer
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Auch der Frauenfelder Gemeinderat tagte diese Woche wieder. Er zügelte ins Casino.

Auch der Frauenfelder Gemeinderat tagte diese Woche wieder. Er zügelte ins Casino.

Bild: Reto Martin

Mindestens 95 der 130 Thurgauer Parlamentarier müssen an einer Sitzung anwesend sein, damit der Grosse Rat beschlussfähig ist. Wenn sich das Parlament am 6.Mai zum ersten Mal seit fast zwei Monaten wieder trifft, gelten immer noch strenge Vorsichtsmassnahmen wegen des Coronavirus. Aber seit dieser Woche ist klar: Die Sitzung kann stattfinden. «Es haben sich schon über 100 Parlamentarier angemeldet», sagt Ricarda Zurbuchen, Leiterin der Parlamentsdienste auf Anfrage.

Das Wichtigste ist: Die Abstands- und Hygieneregeln des Bundes müssen eingehalten werden. Deshalb findet die Sitzung anstatt im Frauenfelder Rathaus in der Rüegerholzhalle statt. Grossratspräsident Kurt Baumann sagt:

«Dort kann trotz des Abstands die gewohnte Sitzordnung eingehalten werden. Das ist wichtig.»
Kurt Baumann.

Kurt Baumann.

Bild: Olaf Kühne

Das Büro des Grossen Rats könne auf die tatkräftige Unterstützung der Stadt Frauenfeld zählen. Und Baumann windet den Mitarbeitern der Parlamentsdienste ein grosses Kränzchen: «Es ist wohl einzigartig in der Geschichte des Thurgaus, dass die Sitzung nicht im Rathaus von Frauenfeld oder Weinfelden stattfindet.» Die Parlamentsdienste seien dabei, den ganzen Betrieb zu zügeln.

Mittagsverpflegung vor Ort wird offeriert

Neben den Abständen zwischen den Sitzen wird überall Desinfektionsmittel zur Verfügung stehen. Baumann sagt: «Nach jedem Redner werden das Mikrofon und die Fläche des Rednerpults desinfiziert.» Gemäss Zurbuchen werden auch Säckli zur Verfügung stehen, um gebrauchte Taschentücher zu entsorgen.

Weil die Abstände eingehalten werden, wird es keine Maskenpflicht geben. Baumann sagt aber:

«Wenn jemand eine Maske tragen will, ist das natürlich in Ordnung.»

Die Sitzung am 6.Mai ist eine ganztägige, es gibt also eine Mittagspause. Da jedoch keine Restaurants geöffnet sind, wird die Verpflegung vor Ort offeriert, wie Baumann sagt. Was genau aufgetischt wird, weiss er noch nicht. Das Essen werde sicher unter Einhaltung der Abstandsregeln abgegeben. «Ich hoffe auf schönes Wetter, dann können sich die Parlamentarier draussen verteilen», sagt Baumann.

Die Rüegerholzhalle in Frauenfeld hat viel Umschwung.

Die Rüegerholzhalle in Frauenfeld hat viel Umschwung.

Bild: Reto Martin (17.März 2018)

Für Baumann die letzte Sitzung, bevor er das Präsidium abgibt

Grundsätzlich setzt er auf die Eigenverantwortung der Ratsmitglieder. Der Grossratspräsident geht davon aus, dass die Kantonsräte auch beim Kaffeeholen Abstand halten und beim Eingang zur Halle halt kurz warten, damit nicht mehrere Personen gleichzeitig eintreten. «Das ist auch mein Appell an die Bevölkerung: Wir müssen uns alle bewusst sein, dass die Regeln weiter eingehalten werden müssen, auch wenn jetzt erste Massnahmen gelockert werden», betont Baumann.

Die Sitzung am 6.Mai ist die letzte der laufenden Legislatur. Baumann freut sich, dass es gelungen ist, diese doch noch stattfinden zu lassen.

«So können wir uns nochmals treffen und die Kantonsräte verabschieden, die in der nächsten Legislatur nicht mehr Mitglieder des Parlaments sind.»

Bei der Eröffnungssitzung der neuen Legislatur am 20. Mai wird Baumann das Präsidium turnusgemäss weitergeben und die neuen Kantonsräte werden den Eid ablegen.