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Das Beitragsgesetz beschäftigt die Thurgauer Schulgemeinden

Wichtigstes Thema an der Frühjahresversammlung des Verbandes Thurgauer Schulgemeinden (VTGS) war die Neugestaltung des Beitragsgesetzes. Dieses Geschäft soll am 24. April in den Grossen Rat kommen.
Die Versammlung des Verbandes Thurgauer Schulgemeinden in Steckborn. (Bild: PD)

Die Versammlung des Verbandes Thurgauer Schulgemeinden in Steckborn. (Bild: PD)

An der Versammlung des VTGS in Steckborn stand das überarbeitete Beitragsgesetz im Mittelpunkt. Die Anwesenden wurden von Monika Knill, Erziehungsdirektorin, Beat Brüllmann, Chef des Amtes für Volksschulen (AV), Martin Schläpfer, Leiter Finanzen im AV, sowie Andreas Wirth, VTGS-Vorstandsmitglied und Mitglied der grossrätlichen Kommission, über den Stand der Beratung, wie sie nächstens in den Grossen Rat kommt, informiert. Das schreibt der Verband in einer Mitteilung.

Neu soll ein deutlich tieferer Normsteuerfuss von 93 Prozent (bisher 100) gelten. Dazu sollen die Steuerfüsse von Sekundarschul- und Primarschulgemeinden den Realitäten angepasst werden. Das ergibt für die Sekundarschule eine Senkung, für die Primarschulen eine Erhöhung der Steuerfüsse. Wichtig ist die neue Regelung für die Begrenzung der Abschöpfung bei den Schulgemeinden.

Das bisherige System hat zu einer markant höheren Belastung der finanzstärkeren Schulen zu Gunsten eines abnehmenden Kantonsanteils von rund 70 Millionen Franken auf 4 Millionen Franken geführt. Neu sollen Kanton und einzahlende Schulgemeinden den an die Empfängergemeinden auszubezahlenden Betrag hälftig teilen. Das ergäbe eine Entlastung für die Schulgemeinden. Die Kosten für die Sonderschulung werden weiterhin vollumfänglich vom Kanton getragen. Martin Schläpfer lieferte Details und erklärte den Mechanismus von Abschöpfung und Unterstützungszahlungen. Er bot den Vertretern der Schulen Hilfen an bei der Berechnung der entsprechenden Auswirkungen.

Umstritten bleibt die hälftige Teilung

Andreas Wirth zeigte auf, welche Forderungen der Schulen im Kommissionsbericht wie berücksichtigt wurden und konnte für die Schulen ein recht positives Fazit ziehen. Umstritten bleibt die hälftige Teilung der Beitragsleistungen zwischen dem Kanton und den Schulgemeinden. Zudem ist die finanzielle Gleichstellung der Volksschulgemeinden ungelöst.

Weitere Informationen des AV betrafen die Nachwuchsförderung von Schulleitungen, die Notfall-App und der Übertritt Sek I – Sek II. Schliesslich orientierte AV-Chef Beat Brüllmann, dass in nächster Zeit in den Schulhäusern die vom Bund verlangten Radon-Messungen durchgeführt werden müssen.

Im zweiten Teil stellte Stefanie Kasper vom Kulturamt Thurgau die Kulturvermittlungsstelle «kklick» vor, wie es in der Mitteilung heisst. Seit fünf Jahren vermittelt diese den Schulen ein Kulturangebot aller Sparten, hilft bei der Planung von Veranstaltungen und vernetzt Schulen und Kulturschaffende. Kasper wies auf die ungefähr 500 Angebote aus allen Kunstbereichen hin, die auf dem Netz einsehbar und dort buchbar sind. Die Angebote sind lehrplankonform. Die Kompetenzorientierung ist gewährleistet und sie füllen wenige Lektionen oder ganze Projektwochen oder können gar Semester- oder Jahresthemen sein.

Präsident und Vorstand wurden bestätigt

Zügig wurden die statutarischen Geschäfte abgehandelt. Präsident Heinz Leuenberger und alle Vorstandsmitglieder, die sich für eine weitere zweijährige Amtszeit zur Verfügung stellten, wurden einstimmig wiedergewählt. Auch die Jahresberichte sowie die Jahresrechnung wurden genehmigt. Als Reaktion auf eine Frage aus dem Plenum bot der Präsident Hilfestellung an im Falle von Fragen zum Nutzen von Volksschulen gegenüber anderen Organisationsformen.
Beim abschliessenden Apéro, von der Sekundarschulgemeinde Steckborn offeriert, wurden die Möglichkeiten zum Austausch rege genutzt. (red)

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