Coronavirus
Thurgauer Kantonsparlament genehmigt Härtefallmillionen

Am Mittwoch hat der Grosse Rat Ja gesagt zum Thurgauer Härtefallprogramm. Bist zu fast 50 Millionen Franken sollen an Unternehmen gehen. Gesuche können ab dem 1. Februar eingereicht werden.

Sebastian Keller
Merken
Drucken
Teilen
Wegen Corona tagt der Grosse Rat des Kantons Thurgau derzeit in der Rüegerholzhalle in Frauenfeld.

Wegen Corona tagt der Grosse Rat des Kantons Thurgau derzeit in der Rüegerholzhalle in Frauenfeld.

Donato Caspari

Ab dem 1. Februar können Unternehmen, die stark unter den Folgen der Pandemie leiden, beim Kanton Thurgau Anträge einreichen. Am heutigen Mittwoch hat der Grossen Rat seinen Segen zum Härtefallprogramm gegeben. Die Schlussabstimmung fiel einstimmig aus. Die Optionen der Legislative waren indes begrenzt: Der Grosse Rat konnte einzig Ja oder Nein sagen.

Deshalb forderten alle Partei im Vorfeld Anpassungen von der Regierung. Eine gewichtige hat er vorgenommen: Die Grenze der potenziell anspruchsberechtigten Unternehmen wurde ausgeweitet.  Am 20. Januar gab die Regierung bekannt, die Grenze von mindestens drei Vollzeitstellen auf 100 Stellenprozente zu senken.

Das kantonale Härtefallprogramm umfasst maximal 47,775 Mio. Franken, wobei mehr als die Hälfte davon vom Bund kommt. Die Regierung gab zudem im Vorfeld bekannt, wenn nötig sämtliche Gelder des Bundes und des Kantons auszuschöpfen.

In der Debatte wurde mehrmals betont, dass es nun schnell gehen muss. Die gebeutelten Unternehmen würden Geld benötigen – und zwar sofort. «Es ist fünf nach zwölf», sagte etwa Gottfried Möckli (SVP, Basadingen). Begrüsst wurde verschiedentlich, dass der Kanton Hilfsgelder prinzipiell für alle bereitstellt. Detailkritik gab es dennoch. So gehen beispielsweise der SP die Kriterien zu weit. Mehrere Kantonsräte kritisierte, dass nicht bereits in einem ersten Schritt A-fonds-perdu-Beiträge gesprochen werden. So sieht der Thurgau in einer ersten Phase nur zinslose Darlehen vor, die im Sommer allenfalls umgewandelt werden können.

Walter Schönholzer, Volkdwirtschaftsdirektor.

Walter Schönholzer, Volkdwirtschaftsdirektor.

Donato Caspari

Walter Schönholzer, Volkswirtschaftsdirektor des Kantons Thurgau, erläuterte, wie schnell es gehen musste. Die Covid-Krise sei unberechenbar, sagte er. «Nichts ist wirklich planbar.» Zum Programm sagte er, dass es nicht fair sei. Es bestehe die Gefahr von Wettbewerbsverzerrungen. «Wir rechnen mit 4000 bis 6000 Gesuchen», sagte Schönholzer. Der Kanton werde nun zu einer Bank. «Zu einer Bad Bank.» Die Darlehen sollen nun «zügig» gewährt werden.