Coronavirus

Die SVP will ihre Mitglieder nicht um den Bildschirm scharen, die SP und die FDP setzen auf Onlineversammlungen

Die SVP und die CVP blasen ihre Delegiertenversammlungen wegen der Corona-Einschränkungen ab, die SP und die FDP setzen auf virtuelle Varianten. Die Sozialdemokraten überlegen sich gar, auch nach der Pandemie hybride Versammlungen durchzuführen.

Sebastian Keller
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Gerne gesellig: Delegiertenversammlung der SVP Thurgau in Fischingen.

Gerne gesellig: Delegiertenversammlung der SVP Thurgau in Fischingen.

Andrea Stalder, 5. Oktober 2018

«O Thurgau, du Heimat, wie bist du so schön,
wie bist du so schön!»

Das Thurgauerlied erfüllt mehrmals im Jahr Mehrzweckhallen zwischen Bodensee und Hörnli. Das Singen der Hymne markiert den Startschuss zu jeder Delegiertenversammlung der SVP Thurgau. Doch die Pandemiebekämpfung untersagt Singen und Versammeln momentan. Die SVP verzichtet deshalb auf ihre DV vom 9. Februar, wie Präsident Ruedi Zbinden auf Anfrage bestätigt. «Versammlungsverbot, Zwei-Personen-Haushalte-Regel, wir sind kein Parlament», sagt er.

Ruedi Zbinden, Präsident der SVP Thurgau.

Ruedi Zbinden, Präsident der SVP Thurgau.

Reto Martin

Die letzte Versammlung der SVP fand im Oktober im «Thurgauerhof» in Weinfelden statt. Der neue SVP-Präsident Marco Chiesa hielt eine Rede. Es kamen rund 90 Delegierte. Für die SVP ein tiefer Wert. Als Jakob Stark zum Ständeratskandidaten nominiert wurde, reisten 282 Delegierte in die Mehrzweckhalle Hohenalber, Gemeinde Bussnang. Ruedi Zbinden hätte für die DV vom Februar ohnehin nicht mit «Scharen» gerechnet. Traktandiert sind Parolenfassungen für drei eidgenössische Abstimmungen. Diese Aufgabe übernimmt nun der dreissigköpfige Kantonalvorstand. «Dieser bildet die Basis gut ab», sagt Zbinden. So entscheidet das Gremium auch über die Haltung zum nationalen Verhüllungsverbot. Ein emotionales Thema zwar, aber für die SVP wohl eine klare Sache. Zbinden gibt jedoch zu bedenken: Wegen der Masken allüberall sei es ein ungünstiger Termin für eine Abstimmung über ein Verhüllungsverbot.

Auf eine virtuelle DV verzichtet die SVP Thurgau. «Da hätte es viele Leute, die gar nicht mitmachen könnten», sagt Zbinden. Parteimitglieder, die mehr mit der Werkbank als mit dem Computer vertraut sind, wolle man nicht ausschliessen. «Die gesellschaftliche Komponente ist bei einer Online-DV auch nicht gegeben», sagt Ruedi Zbinden, der kaum je zu den Ersten gehört, die aus der Halle stürmen. Diese Komponenten – Apéros, ein Schwatz – seien ebenso zentrale Zutaten einer DV wie der geschäftliche Teil. «Entweder wir machen einer Versammlung oder der Kantonalvorstand entscheidet», sagt Zbinden deshalb. Und er äussert die Hoffnung, dass bald wieder Präsenzversammlungen möglich sein werden.

Hybride Parteiversammlung der SP Thurgau im Theaterhaus Thurgau: Nina Schläfli, Martina Pfiffner Müller (FDP), Edith Graf-Litscher.

Hybride Parteiversammlung der SP Thurgau im Theaterhaus Thurgau: Nina Schläfli, Martina Pfiffner Müller (FDP), Edith Graf-Litscher.

Christof Lampart,
28. Oktober 2020

Diese Hoffnung teilen Vertreter anderer Parteien, wie eine Umfrage zeigt. Aber einige wählen andere Wege, um die Mitglieder und Meinungen abzuholen. «Wir machen die Versammlung online, komplett auf Zoom», sagt Nina Schläfli, Präsidentin der SP Thurgau. So sitzen am 28. Januar die Sozialdemokraten vor ihren heimischen Monitoren. Das gilt auch für den Zürcher SP-Nationalrat Fabian Molina, der als Referent geladen ist.

Nina Schläfli, Präsidentin der SP Thurgau.

Nina Schläfli, Präsidentin der SP Thurgau.

Andrea Stalder

Schläfli verweist auf die letzte Versammlung im Oktober, die hybrid stattgefunden hat. Ein Teil – darunter sie selber – war im Theaterhaus Thurgau in Weinfelden vor Ort, der andere Teil vor dem heimischen Bildschirm. Schläfli sagt:

«Wir überlegen uns, ob wir es dauerhaft so machen sollen.»

Die SP habe gemerkt, dass es für gewisse Leute überhaupt erst eine Möglichkeit sei, an einem Parteianlass teilzunehmen. Sie denkt etwa an Personen mit einem vollen Terminkalender oder an Mitglieder mit kleinen Kindern. Auch wenn noch nichts entschieden sei, sagt Schläfli: «Hybride Versammlungen können eine Chance sein.» Doch verschiedene Fragen müssten noch geklärt werden. So etwa, wie man sicher abstimmen und wählen kann.

Hybride Versammlung der FDP Thurgau – Liveübertragung aus dem Eisenwerk Frauenfeld

Hybride Versammlung der FDP Thurgau – Liveübertragung aus dem Eisenwerk Frauenfeld

PD, 2. November 2020

Eine solche Abstimmungslösung hat die FDP Thurgau bereits, wie Präsident Gabriel Macedo auf Anfrage sagt. Deshalb geht die nächste Mitgliederversammlung am 10. Februar nun statt in Sulgen «rein digital» über die virtuelle Bühne. Auf der Traktandenliste stehen auch die Parolenfassungen. Dabei komme ein Onlinetool zur Anwendung, in dem die Mitglieder ihre Stimme abgeben können. Die Sicherheit ist aus seiner Sicht gewährleistet. So müssen sich die Personen vorab anmelden; das Tool ist ferner nur während eines bestimmten Zeitfensters offen.

Gabriel Macedo, Präsident der FDP Thurgau.

Gabriel Macedo, Präsident der FDP Thurgau.

Reto Martin

«Wir können nachvollziehen, wer abgestimmt hat», sagt Macedo. Die FDP hat bereits im Frühling, als Corona auch dem politischen Leben den Stecker gezogen hatte, digitale Stammtische organisiert. «Mit sehr erfreulicher Anzahl Teilnehmer.» Die letzte Mitgliederversammlung fand hybrid statt – die Referenten waren vor den Kameras im Frauenfelder Eisenwerk, der grosse Rest anderswo. Der Präsident geht davon aus, dass die FDP-Mitglieder digital fit sind. «Fortschritt ist ja auch einer unsere Werte», sagt er.

Der Amriswiler rechnet dennoch damit, dass die persönlichen Mitgliederversammlungen Corona überleben werden. Es gehe auch darum, die Leute zu mobilisieren, mit ihnen in Kontakt zu treten. «Das fehlt», sagt Macedo, der Ende Juni 2020 zum Präsidenten der Thurgauer Freisinnigen gewählt wurde. Die Besuche bei Orts- und Bezirksparteien seien derzeit nicht möglich, die Einladungen zu Neujahrsanlässen: alles Makulatur.

«Ich bin aber zuversichtlich, dass wir bald wieder zur alten Normalität zurückkehren können.»

Dabei gelte es, die positiven Lehren aus der Pandemie mitzunehmen. «Kleinere Meetings finden künftig wohl öfters online statt», sagt Macedo und nennt die Einsparung von Hin- und Rückfahrten als Vorteil.

Delegiertenversammlung der CVP im Gemeindezentrum Aadorf mit CVP-Ständerätin Brigitte Häberli-Koller, flankiert von Nationalrat Martin Candinas (CVP, GR) und Nationalrat Kurt Egger (GP, TG).

Delegiertenversammlung der CVP im Gemeindezentrum Aadorf mit CVP-Ständerätin Brigitte Häberli-Koller, flankiert von Nationalrat Martin Candinas (CVP, GR) und Nationalrat Kurt Egger (GP, TG).

Andrea Stalder,
19. August 2020

Die CVP Thurgau hat ihre Delegiertenversammlung vom 26. Januar abgeblasen. «Die Parolen für die Abstimmungen vom 7. März fasst der Parteivorstand», sagt Präsident Paul Rutishauser. Dieses Gremium besteht aus 24 Personen, die Jungpartei ist ebenso vertreten, wie es die Bezirksparteipräsidenten sind. Wenn es möglich ist, treffe sich der Parteivorstand. «Sonst machen wir es online.»

Paul Rutishauser, Präsident der CVP Thurgau.

Paul Rutishauser, Präsident der CVP Thurgau.

Donato Caspari

Momentan verzichtet die CVP Thurau auf digitale DV. Rutishauser bezeichnet das Abstimmen als Knacknuss. «Ich habe noch nichts gefunden, das mich überzeugt hat», sagt er. Und ein solches Hilfsmittel müsse seriös sein – «gerade bei umstrittenen Vorlagen». Er erinnert an die Konzernverantwortungs-Initiative. Seine Partei fasste die Ja-Parole – knapp mit 32 zu 27.

Für die CVP Thurgau wäre eine baldige DV mit Vor-Ort-Präsenz aber wichtig. «Wegen der Namensfindung», betont Rutishauser. Diese Diskussion müsse «zwingend an einer Live-DV stattfinden». Sollte ein solcher Anlass im April noch nicht möglich sein, müsse die Diskussion zwangsläufig verschoben werden. Bei der Namensfindung geht es darum, ob sich die CVP Thurgau – wie die eidgenössische Mutterpartei – umfirmieren will. Der Vorschlag der Parteileitung: «Die Mitte Thurgau». Emotionale Voten sind gewiss wie das digitale Amen in der virtuellen Kirche.