Corona
Thurgauer Friedensrichter nutzten Passagierschiff als Verhandlungsraum

Die üblichen Sitzungsräume der fünf Thurgauer Friedensrichter sind zu klein, um die Abstandsregeln in der Pandemie einzuhalten. Sie sind deshalb unter anderem auf ein Schiff der Bodenseeflotte ausgewichen.

Thomas Wunderlin
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Die Bodenseeflotte kann bei verschiedenen Problemen helfen.

Die Bodenseeflotte kann bei verschiedenen Problemen helfen.

Susann Basler

Nicht nur geimpft wurde letztes Jahr auf einem Schiff. Auch Thurgauer Friedensrichter nützten ein Passagierschiff der Bodenseeflotte, wie dem Jahresbericht des Obergerichts zu entnehmen ist. Das Schiff zählte zu den Ersatzräumen, die für dringende Schlichtungsverhandlungen während des Lockdowns gebraucht wurden. Die üblichen Sitzungszimmer der Friedensrichter erwiesen sich als zu klein, um die Abstandsregeln einzuhalten.

Die Nutzung der Ersatzräume war mit einem grossen organisatorischen und zeitlichen Mehraufwand verbunden. Nicht in jedem Fall konnte die Verhandlung innert zwei Monaten nach Eingang des Gesuchs oder nach Abschluss des Schriftenwechsels stattfinden.

Erfolgreiche Schlichtung in mehr als der Hälfte der Fälle

Aufgrund der Pandemie erledigten die fünf Friedensrichterinnen und
-richter nur 876 Streitfälle, was knapp 19 Prozent weniger als im Vorjahr sind. Hingegen wurden weiterhin rund 54 Prozent durch Vergleich oder Rückzug erledigt. Diese Quote ist ausserordentlich konstant: In den beiden vorangegangenen Jahren betrug sie 55,4 Prozent respektive 54,3 Prozent.

Der Regierungsrat senkte das Gesamtpensum der Friedensrichter in dieser Amtsperiode von 280 auf 260 Stellenprozent. Es werde sich zeigen, kommentiert das Obergericht, ob die personellen Ressourcen reichen «in Anbetracht der vermehrten Teilnahme von Rechtsanwälten bereits im Schlichtungsverfahren».