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«Chrampfe & Hirne» warnt vor Senkung des Frauenfelder Schulsteuerfusses

Eine Senkung des Steuerfusses der Sekundarschulgemeinde Frauenfeld von 35 auf 33 Prozent sei keine gute Sache, findet die Gruppierung Chrampfe & Hirne (CH). Sollte die Schulbehörde eine solche mit dem Budget 2019 beantragen, werde CH das Budget zur Ablehnungen empfehlen.
Das Oberstufenzentrum Reutenen in Frauenfeld. (Bild: Nana do Carmo)

Das Oberstufenzentrum Reutenen in Frauenfeld. (Bild: Nana do Carmo)


Die Gruppierung Chrampfe & Hirne (CH) geht davon aus, dass die Sekundarschulgemeinde Frauenfeld mit dem kommenden Budget 2019 eine Steuerfusssenkung um zwei Prozentpunkte von 35 auf 33 Prozent beantragt. Jedenfalls sehe der Finanzplan der Schulgemeinde diese so vor. Unter diesen Voraussetzungen werde CH die Rückweisung des Sekundarschulbudgets 2019 empfehlen. Nebst grundsätzlichen Bedenken gegen den Entzug von Steuergeldern, die für eine gute Sekundarstufe und den Bildungsstandort Frauenfeld bestimmt sind, erachtet CH laut einer Mitteilung auch den gewählten Zeitpunkt fragwürdig.

Kantonales Beitragsgesetz ist noch in Arbeit

Laut CH bestünden noch Unklarheiten über viele Faktoren, die denn Umfang des künftig verfügbaren Geldes bestimmten. So sei das kantonale Beitragsgesetz, das unter anderem den Finanzausgleich zwischen den Schulgemeinden regelt, erst in der Kommissionsberatung. «Eine Steuersenkung in Frauenfeld könnte falsche Begehrlichkeiten finanzschwächerer Gemeinden fördern und das Budget der Sekundarschule Frauenfeld zusätzlich belasten», schreibt CH. Auch die Auswirkungen der Unternehmensteuerreform II seien noch völlig offen. Eine Steuersenkung rückgängig zu machen, falle erfahrungsgemäss nicht leicht.

Genügend Mittel nötigt, um Schritt halten zu können

Wichtiger aber als diese steuertechnischen Argumente sei der «Finanzbedarf für viele anstehende Massnahmen zur Gewährleistung einer guten Schule», schreibt die CH mit Hinweis auf den raschen gesellschaftlichen Wandel. Gut aus- und weitergebildetes Lehrpersonal, das auf die individuellen Bedürfnisse der Schüler eingeht, und eine zeitgemässe Infrastruktur, insbesondere im IT-Bereich seien nicht gratis zu haben. Zudem brauche die Sek auch Mittel, um auf die Erwartungen von weiterführenden Schulen und der Wirtschaft adäquat reagieren zu können.

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