Bundesratsbesuch statt Brückentag: Simonetta Sommaruga schaut im Thurgau vorbei 

Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga besucht wegen der Biodiversität den Thurgau, doch Corona überschattet das Thema. Sie ruft die Bevölkerung dazu auf, sich weiterhin an die Regeln zu halten. Denn: «Das Virus gibt es nach wie vor.»

Sebastian Keller
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Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga mit den Thurgauer Regierungsräten Jakob Stark und Walter Schönholzer.

Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga mit den Thurgauer Regierungsräten Jakob Stark und Walter Schönholzer.

Bilder: Donato Caspari

Ein Bodyguard ist nicht auszumachen. Oder dann ist er kein Schüler Arnold Schwarzeneggers. So spaziert Simonetta Sommaruga auf dem Arenenberg, wo angehende Landwirte ihr Handwerk lernen und Museumsgäste in die napoleonische Welt eintauchen. Hinter der Bundespräsidentin präsentiert sich liebliche Landschaft des Untersees. Das Wetter: ein Adolf-Dietrich-Maltag.

Gut sichtbar ist die Klosterinsel Reichenau. Doch so fern wie in den vergangenen zwei Monaten war die Insel und mit ihr Deutschland lange nicht mehr. Das Coronavirus liess die Schlagbäume im Kontinent der offenen Grenzen fallen. Und da ist man auch schon bei einem Thema, das die Bundespräsidentin anlässlich ihres Besuches diskutiert: die Coronakrise. Eigentlicher Anlass des magistralen Besuchs ist der internationale Tag der Biodiversität.

Die Bundespräsidentin an der Pressekonferenz im Gewächshaus.

Die Bundespräsidentin an der Pressekonferenz im Gewächshaus. 

Im Rahmen eines Point de Presse sagt Sommaruga, der Bundesrat werde sich an der Sitzung vom nächsten Mittwoch mit der Grenzöffnung intensiv befassen. Bekannt ist: Die Schlagbäume sollen am 15. Juni wieder im Werkhof verschwinden. Weiter kündigt die Bundespräsidentin für Sonntag einen zweiten Tourismusgipfel an.

Mit zwei ihrer Bundesratskollegen wolle sie den Puls der Branche fühlen.

«Wir werden alles daran setzen, dass es einen guten Sommer gibt.»

Über ihre eigenen Ferienpläne lässt sich die SP-Bundesrätin auf Anfrage dieser Zeitung nur wenig entlocken. Dass sie erneut im Thurgau ausspannt, könne sie sich aber «gut vorstellen». So war sie bereits 2016 einmal am Untersee und hielt in Steckborn eine 1. August-Rede. Den Thurgau nennt sie eine «wunderschöne Gegend» mit einer «herzlichen Bevölkerung».

Point de presse im Gewächshaus des Arnenbergs.

Point de presse im Gewächshaus des Arnenbergs. 

Bild: Keystone/Christian Beutler

Aber auch diese Bevölkerung sei weiterhin gefordert, betont Sommaruga im Gespräch mit Journalisten. «Das Virus gibt es nach wie vor.» Und die Regeln, um es einzudämmen, seien nicht so kompliziert: Abstand halten und Hygienevorschriften beherzigen.

Leise Kritik von Jakob Stark

Für Jakob Stark ist der hohe Besuch aus Bern eine der letzten Amtshandlungen als Regierungspräsident und Regierungsrat. Am Point de Presse zeigt er zwar Verständnis für die einschneidenden Massnahmen des Bundesrates.

«Auch wenn sich im Nachhinein zeigt, dass die Massnahmen schon sehr weit gegangen sind, insbesondere für die Ostschweiz und den Thurgau.»

Einen Kritikpunkt richtet er nicht nur an den Bundesrat: «Gut vorbereitet», sagt Stark, «war die Schweiz auf jeden Fall nicht.» Vermutlich habe es einmal die Erfahrung mit einer Virus-Pandemie gebraucht, um das Bewusstsein für die mögliche Bedrohung zu schärfen.

Der Thurgauer Regierungsratspräsident Jakob Star.k

Der Thurgauer Regierungsratspräsident Jakob Star.k

Der SVP-Regierungsrat zeigt sich davon überzeugt, dass die Schweiz in Zukunft eine Pandemie-Bedrohung schneller und differenzierter wird bekämpfen können. «Und wenn immer möglich ohne Notrecht.»

Der Kanton Thurgau blieb vom Virus bislang einigermassen verschont. Bis Freitag gibt es 380 bestätigte Fälle. Das heisst: 0,14 Prozent aller Einwohner trugen nachweislich das Virus in sich. Seit über vier Wochen liegt die Zahl der neuinfizierten Personen zwischen 0 und 2 pro Tag.

Auf den Intensivstationen waren nie mehr als 17 Personen gleichzeitig; derzeit liegen vier Personen auf der Intensivstation. Wie Stark sagt, hatte die Lockerung der Massnahmen bisher keine Auswirkungen auf die Fallzahlen – obwohl breiter getestet werde.

«Das stimmt uns zuversichtlich.»

Jakob Stark sieht – sofern sich die Lage weiterhin positiv entwickelt – «eine scharfe, aber nur einjährige Rezession auf den Thurgau» zurollen. Der kantonale Staatshaushalt werde dies dank der zurzeit «exzellenten Verfassung» verkraften können. Dafür sei aber der Einsatz von grösseren Teilen der Reserven notwendig.

«Bis bald in Bern!» Mit diesen Worten verabschiedet sich Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga von Jakob Stark. Ende Mai legt er sein Amt als Regierungsrat nieder. Als Ständerat ist er wohl häufiger in Bern anzutreffen als Sommaruga im Thurgau.

Lob für den Thurgau

Artenvielfalt

(seb.) Rote Erdbeeren, Mohnblumen, zwitschernde Vögel. Nach einem Rundgang auf dem Arenenberg sagt Simonetta Sommaruga: «Es hat Farben, es hat Vielfalt.» Am internationalen Tag der Biodiversität wollte die Bundespräsidentin einen «Kanton besuchen, der viel macht für die Artenvielfalt». Sie sagt: «Wir können etwas gegen den Artenschwund tun.» So seien auch landwirtschaftliche Produktion und Biodiversität kein Widerspruch. Sommaruga betont: «Vernetzung ist ganz wichtig.» Eine einzelne Blumenwiese reiche nicht.

Der Thurgauer Regierungsrat Walter Schönholzer erklärt: Der Thurgau habe dies schon früh erkannt. So werde seit rund 20 Jahren die Vernetzung grossgeschrieben. Wie ein Netz spannen sich sogenannte Vernetzungskorridore über den Kanton. Diese verbinden wichtige Lebensräume wie Naturschutzgebiete und Waldreservate miteinander. Seit 2020 sind diese Korridore im Richtplan verankert. Schönholzer: «Im Richtplan sind auch Hindernisse bezeichnet, die wir beseitigen wollen.» Zu denken ist dabei etwa an Strassen oder Kraftwerke.

Zu reden kommt Schönholzer auch auf die Biodiversitätsinitiative, die nächstens im Grossen Rat behandelt wird. Die vorberatende Kommission will die Untergrenze von drei Millionen Franken pro Jahr zu Gunsten einer Maximalforderung streichen. Darauf angesprochen sagt Schönholzer: «Das ist Sache des Parlaments.» Die Regierung werde vom Entscheid Kenntnis nehmen. Kommt es zu keinem Kompromiss, habe das Volk das letzte Wort.