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Bundesrat Cassis bei der FDP Thurgau: «Grenzgänger sind eine wichtige Ressource»

Die FDP Thurgau durfte anlässlich ihrer Herbsttagung am Samstag Ignazio Cassis im Casino Frauenfeld begrüssen. Der Bundesrat fasst im Interview mit unserer Zeitung die wichtigsten Punkte seines Referats zusammen.
Larissa Flammer
Bundesrat Ignazio Cassis beim Podium mit Politikern der FDP Thurgau. (Bild: PD)

Bundesrat Ignazio Cassis beim Podium mit Politikern der FDP Thurgau. (Bild: PD)

Ignazio Cassis, was ist Ihre Beziehung zum Thurgau?

An einem Fraktionsseminar der FDP Schweiz im Thurgau habe ich David Bon kennen gelernt. Dabei ist die Idee entstanden, dass ich als Präsident der Bundeshausfraktion zu einer Delegiertenversammlung komme. Inzwischen bin ich Bundesrat – und bin trotzdem gekommen (lacht).

Sie haben an der Herbsttagung über Grenzregionen wie den Thurgau und das Tessin gesprochen. Inwiefern sind diese besonders betroffen von unserem Verhältnis zur EU?

In den Grenzregionen gibt es Grenzgänger, die eine wichtige Ressource für die lokale Wirtschaft sind. Aber wenn ihre Anzahl wie in meinem Kanton auf einen von vier Arbeitnehmern steigt, schafft das natürlich einen gewissen Druck auf den Arbeitsmarkt, der Angst macht. Dabei ist die Wahrnehmung dieses Drucks je nach Region ganz stark unterschiedlich.

Mit Spannung wird erwartet, ob es zu einem Rahmenabkommen zwischen der EU und der Schweiz kommt. Was ist der grösste Stolperstein?

Wir wollen Zugang zum europäischen Binnenmarkt und damit zu 500 Millionen Konsumenten. Die EU will im Gegenzug, dass wir dafür relevante Regelungen an ihre angleichen, damit zwischen den Ländern gleich lange Spiesse gelten. Das empfinden wir als einen Verlust der Eigenständigkeit, was sehr tief unter die Haut geht. Also müssen wir den richtigen Mittelweg finden: Wie viel sind wir bereit, von unserer Eigenständigkeit etwa in der technischen Normierung abzugeben, um Zugang zum Markt zu haben. Darüber diskutiert man.

In zwei Wochen kommt die Selbstbestimmungsinitiative vors Volk, bei der es auch um unsere Beziehung zum Ausland geht. Welche Auswirkungen hätte ein Ja zur Initiative?

Einerseits schafft die Initiative eine grosse Rechtsunsicherheit und das ist Gift für den Standort Schweiz. Man würde nicht mehr mit uns handeln oder bei uns investieren wollen, was einen Rückgang des Wohlstands bedeuten würde. Andererseits würde die Schweiz einen Reputationsschaden erleiden. Sie ist heute als weltoffene Wirtschaftsnation bekannt. Mit der Initiative würden wir diese Zuverlässigkeit in Frage stellen.

Wie lautet Ihr Votum zur Abstimmung?

Man sollte Nein stimmen, das ist die logische Folge. Es stellt sich nämlich auch die Frage, welches Problem die Initiative lösen soll. Niemand weiss das genau. Es wäre dumm, wenn wir, ohne damit ein Problem zu lösen, uns selber schaden würden.

Ignazio Cassis nahm sich Zeit für die Basis der FDP Thurgau. (Bild: PD)

Ignazio Cassis nahm sich Zeit für die Basis der FDP Thurgau. (Bild: PD)

Der Thurgau ist «The second biggest apple»

Bundesrat Ignazio Cassis erinnerte in seinem Referat an der Herbsttagung der kantonalen FDP an zwei Thurgauer, die beim Bau des modernen Bundesstaates eine tragende Rolle gespielt haben: Thomas Bornhauser und Johann Konrad Kern. Er sagte: «Wir Freisinnigen haben dem Thurgau viel zu verdanken.»

In einem Podium unter der Leitung von Kristiane Vietze diskutierte Cassis mit Nazmije Ismaili, Präsidentin der Thurgauer Jungfreisinnigen, Nationalrat Hansjörg Brunner, Parteipräsident David H. Bon und Kantonsrat Anders Stokholm über Grenzregionen. Dabei votierte der Bundesrat bei den internationalen Beziehungen zu etwas mehr Gelassenheit. Es müsste nicht immer alles pingelig bis ins letzte Details geklärt sein: «Sonst kommen wir nicht weiter.»

Bevor sich Cassis wieder auf den Weg in seine Heimat machte, kam er kurz auf den Slogan des Thurgau für das Fête des Vignerons zu sprechen: «Bien plus que des pommes». Ihm sei dabei eine Idee für den Slogan von Thurgau Tourismus gekommen: «The second biggest apple». Auf dem Weg zu den gedeckten Tischen durften einige Thurgauer noch ein Erinnerungsfoto mit Ignazio Cassis machen, dann sass der Bundesrat in seinem Wagen Richtung Tessin.

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