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Carmen Haag zum BTS-Entscheid aus Bern: Kosten und Inhalt des Projekts sind sehr wohl klar – Bund hat aber Dossier noch nicht

Die Ständeratskommission spricht sich gegen die Priorisierung der Bodensee-Thurtal-Strasse aus. Das Projekt sei noch nicht ausgereift. Regierungsrätin Carmen Haag kann den Entscheid nachvollziehen.
Larissa Flammer
Informationsveranstaltung zur BTS in Bürglen. (Bild: Donato Caspari)

Informationsveranstaltung zur BTS in Bürglen. (Bild: Donato Caspari)

Die Freude im Thurgau war gross – zumindest bei den Befürwortern der Bodensee-Thurtal-Strasse (BTS). Im März hatte der Nationalrat das Projekt etwas überraschend in den Ausbauschritt 2019 aufgenommen. Allerdings wurde kein Kredit gesprochen.

Denn zusammen mit der BTS hatte der Nationalrat auch die Lückenschliessung der Zürcher Oberlandautobahn und den Muggenbergtunnel im Kanton Baselland priorisiert. Das Problem: Zumindest bei der Oberlandautobahn fehlte das Preisschild. Das Parlament wusste daher nicht, in welcher Höhe es den Gesamtkredit für das aktuelle Nationalstrassenpaket festlegen musste.

BTS mit zwei Gegenstimmen aus Vorlage gekippt

Die Verkehrskommission des Ständerats macht dabei nicht mit. Sie streicht die drei Projekte aus der Vorlage zum Ausbauschritt 2019, teilten die Parlamentsdienste am Mittwoch mit. Die Bodensee-Thurtal-Strasse wurde mit zwei Gegenstimmen abgelehnt, die Zürcher Oberlandautobahn und der Muggenbergtunnel sogar ohne Gegenstimme.

Weder die Inhalte noch die Kosten der Projekte seien abschliessend bekannt. Die Kommission schätzt die drei Projekte als noch nicht reif ein für die Aufnahme in den Ausbauschritt 2019. Der Ständerat berät die Vorlage voraussichtlich in der Sommersession.

Bei den Verantwortlichen sind Kosten und Inhalt klar

Die Thurgauer Regierungsrätin Carmen Haag kann den Entscheid der Verkehrskommission nachvollziehen. Auf Anfrage unserer Zeitung sagt sie:

«Das Bundesamt für Strassen kennt das Dossier zur BTS noch nicht.»

Regierungsrätin Carmen Haag. (Bild: Andrea Stalder)

Regierungsrätin Carmen Haag. (Bild: Andrea Stalder)

Vergangene Woche gab sie bekannt, dass der Kanton die Projektunterlagen diesen Sommer dem Bund übergeben wird. Die Baudirektorin betont aber, dass beim Kanton und damit bei den bisher Verantwortlichen «sowohl die Kosten als auch der Inhalt des Projekts klar sind».

BTS ist weiter als die anderen beiden Projekte

Auf die Frage, ob die Kombination mit den anderen beiden Projekten der BTS zum Verhängnis wurde, sagt Carmen Haag:

«Wenn die BTS alleine zusätzlich in den Ausbauschritt aufgenommen worden wäre, könnte ich mir vorstellen, dass sie durchgegangen wäre.»

Ihrem Kenntnisstand zufolge sei die BTS in der Planung ein gutes Stück weiter als die Zürcher Oberlandautobahn und der Muggenbergtunnel.

Falls der Ständerat dem Entscheid seiner Verkehrskommission folgt und die BTS aus dem Ausbauschritt 2019 streicht, geht es gemäss dem ursprünglichen Plan weiter, sagt Haag. Das Dossier gehe diesen Sommer an den Bund, das Amt für Strassen prüfe dieses und reihe es danach in seine Planung ein.

Die Baudirektorin sagt: «Der Thurgauer Regierungsrat hat ursprünglich in der Vernehmlassung gefordert, dass die BTS in den Ausbauschritt 2023 aufgenommen wird.» Klappe es für 2019 nicht, sei dies realistisch.

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