Brisantes Gutachten zum Thurgauer Kunstmuseum: Der Kanton hätte Geld sparen können

Ein eidgenössisches Gutachten lehnte 2014 den geplanten Erweiterungsbau hinter der Kartause Ittingen ab. Hätte der Regierungsrat es früher anerkannt, hätte er einen Teil der Gerichtskosten sparen können. Jetzt veröffentlicht er das Schreiben. Alle Dokumente zum Projekt legt er aber nicht offen.

Larissa Flammer
Drucken
Teilen
Ende August 2018: Eine Ausstellung im Kunstmuseum Thurgau. (Bild: Andrea Stalder)

Ende August 2018: Eine Ausstellung im Kunstmuseum Thurgau. (Bild: Andrea Stalder)

Peter Dransfeld hat genug vom «Versteckspiel hinter Klostermauern». Im Dezember reichte der GP-Kantonsrat (Ermatingen) unter diesem Titel Fragen zum Erweiterungsbau des Kunstmuseums in der Kartause Ittingen ein. Ein Gutachten der Eidgenössischen Kommission für Denkmalpflege hatte nämlich bereits 2014 – bevor das Bundesgericht das Bauvorhaben wegen der Finanzierung bachab schickte – dem geplanten Projekt eine Absage erteilt.

«Dass innert weniger Monate zuerst eine sechsstellige Zahlung an die Stiftung für nicht erbrachte Leistungen und dann ein jahrelang verschwiegenes brisantes Gutachten bekannt werden, ist wenig geeignet, Vertrauen zu schaffen», schrieb Dransfeld in seiner Anfrage.

Staatsschreiber trat in den Ausstand

Die Antwort des Regierungsrats ist «aufschlussreich und gut verständlich», wofür sich der Kantonsrat bedankt. Erfreulich sei vor allem, dass Staatsschreiber Rainer Gonzenbach, der zugleich Stiftungsrat der Kartause ist, jeweils in den Ausstand trat.

Die Regierung räumt ein, dass ein Teil der 22'302 Franken für den Bundesgerichtsprozess hätte eingespart werden können. Eine Anerkennung des Gutachtens «wäre theoretisch noch möglich gewesen», auch wenn es erst während des laufenden Gerichtsverfahrens erstellt wurde. Dann wären jedoch die «wichtigen» finanzhaushaltsrechtlichen Fragen zum Sanierungsprojekt nicht geklärt worden.

Bei Antwort zu Interpellation Gutachten nicht erwähnt

Das Gutachten hatte die Chefin des Departementes für Bau und Umwelt im August 2014 erhalten. Der Gesamtregierungsrat nahm vom Gutachten aber erst im Dezember 2015 Kenntnis – als das Bundesgericht schon entschieden hatte. DBU-Chefin Carmen Haag war die Bedeutung des Schreibens nach erst knapp drei Monaten im Amt zu wenig bewusst. Zudem war das Gutachten an das Bundesamt gerichtet.

Der Regierungsrat veröffentlichte das Dokument am Freitag zusammen mit seiner Beantwortung. Dass die Regierung im Jahr 2016 bei der Antwort zur Interpellation «Neues Kunstmuseum: Wie weiter?» das Gutachten nicht erwähnt hatte, findet Dransfeld «schwer verständlich, ja inakzeptabel». Es hätte seiner Meinung nach wesentlich zur Frage beigetragen, wie es mit dem Museum weitergehen könnte.

Vollständige Offenlegung wäre nicht zulässig

Zu den Fragen, ob weitere bedeutende Dokumente unter Verschluss gehalten werden und ob eine völlige Offenlegung aller das Projekt betreffende Dokumente denkbar ist, antwortet der Regierungsrat: «Ausserhalb verfahrensrechtlicher Ansprüche kann weder Einsicht in die Protokolle der Regierungssitzungen gewährt werden, noch besteht ein Anspruch darauf, in Entscheidungsgrundlagen Einsicht zu nehmen.» Eine vollständige Offenlegung wäre daher unverhältnismässig und nicht zulässig.

GP-Kantonsrat Peter Dransfeld. (Bild: Donato Caspari)

GP-Kantonsrat Peter Dransfeld. (Bild: Donato Caspari)

Dransfeld weiss, «der Regierungsrat muss nichts offenlegen» – nicht solange der Thurgau das Geheimhaltungsprinzip hat. Für ihn ist es aber schwer verständlich, dass die Regierung keine vollständige Transparenz in einem Fall schaffe, der ihr schon viel Vertrauen gekostet habe.

«Das ist alles andere, als man sich unter einer geordneten Arbeit im Interesse der Öffentlichkeit vorstellt.»

Es gehe schliesslich um ein Museum, dass alle erfreuen soll und das alle bezahlen sollen. «Warum also das Versteckspiel?»

Zweite Anfrage zum Thema

Anfang Januar stellte auch SVP-Kantonsrat Hermann Lei die Fragen, seit wann welches Regierungsratsmitglied Kenntnis vom Gutachten hatte und warum die Ratsmitglieder dennoch nicht darüber informiert wurden. Der Regierungsrat verweist unter anderem auf die Antwort zu den Fragen von Peter Dransfeld.

Das Gutachten sei erst im Dezember 2015 im Rahmen der Behandlung des Berichts «Kunstmuseum Thurgau 2015: Projektvarianten und Empfehlungen» thematisiert worden. Weil die Regierung nach dem Bundesgerichtsurteil beschloss, das ursprüngliche Projekt nicht weiterzuverfolgen, sei das Gutachten der eidgenössischen Kommission für Denkmalpflege obsolet geworden.

Versteckspiel hinter den Mauern der Kartause Ittingen

Eine Anfrage im Grossen Rat gibt dem Regierungsrat Gelegenheit, allfällige weitere Geheimnisse der missglückten Erweiterung des Kunstmuseums Thurgau zu lüften. Der Anlass ist das Denkmalpflege-Gutachten, das vier Jahre unter Verschluss geblieben ist.
Thomas Wunderlin

Die Planungsleiche an der Ittinger Klostermauer

Neun Jahre nach Planungsbeginn ist vom Neubau des Thurgauer Kunstmuseums nicht einmal der genaue Standort klar. Der Regierungsrat ist in Begleitung des Stiftungsrats der Kartause Ittingen auf die schiefe Bahn geraten. Ein Rückblick vor dem Neustart.
Thomas Wunderlin