Botschaft an den Gemeinderat
Kaff-Kulturpavillon auf Umwegen: Stadtrat Frauenfeld beantragt Nachtragskredit für den Einnahmenverzicht auf dem Unteren Mätteli

Den 300'000-Franken-Beitrag an den Bau des Holzpavillons für das neue Kulturlokal Kaff konnte der Stadtrat in eigener Kompetenz sprechen. Bei der Subventionierung der Platzgebühren auf dem Unteren Mätteli von jährlich 60'000 Franken hat nun aber der Gemeinderat das letzte Wort.

Mathias Frei
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Visualisierung des geplanten Kulturpavillons auf dem Unteren Mätteli.

Visualisierung des geplanten Kulturpavillons auf dem Unteren Mätteli.

Bild: PD

Und jetzt das! Am Mittwoch ist das Bauprojekt für den Kaff-Kulturpavillon in die öffentliche Auflage gegangen. Ein Schritt nach vorne – aber nun wieder einen zurück. Denn das geplante Projekt namens «Kaff auf Dauer» auf dem Unteren Mätteli muss nun doch noch einen Umweg über den Gemeinderat machen.

Am Unterstützungsbeitrag von 300'000 Franken gibt es zwar nichts mehr zu rütteln. Den hat der Stadtrat im Juli 2020 in abschliessender Finanzkompetenz gesprochen. Doch nun geht es um einen Einnahmenverzicht von jährlich 60'000 Franken. Deshalb wird ein Nachtragskredit notwendig, über den der Gemeinderat zu befinden hat.

Julien Pizzini, Präsident Verein Projekt Kaff.

Julien Pizzini, Präsident Verein Projekt Kaff.

Bild: Donato Caspari

Der Umweg hat Auswirkungen auf den Zeitplan der jungen Kulturaktivisten. Noch vor einem Jahr sollte das neue Kulturlokal auf den Saisonstart 2021/22, also diesen Herbst, eröffnen. Das Crowdfunding lief erfolgreich. Nun sagt Julien Pizzini, Präsident des Vereins Projekt Kaff, auf Anfrage:

«Wir würden uns wünschen, auf die Saison 2022/23 eröffnen zu können.»

Parkplatz Unteres Mätteli ist fast nie vollbesetzt

Im Juli 2020 informierten Vertreter des Stadtrats und des Vereins Projekt Kaff über die Pläne für den Kulturpavillon auf dem Unteren Mätteli.

Im Juli 2020 informierten Vertreter des Stadtrats und des Vereins Projekt Kaff über die Pläne für den Kulturpavillon auf dem Unteren Mätteli.

Bild: Reto Martin (17. Juli 2020)

Der Perimeter für die gesamte Anlage auf dem Unteren Mätteli ist 1000 Quadratmeter gross. Das heisst: Es verschwinden 44 von 143 Parkplätzen. Der beanspruchte Platz tangiert aber die durchschnittliche Belegung des Parkplatzes nicht. Nur an geschätzten 15 Tagen im Jahr ist die Parkieranlage wegen Sperrungen des Oberen Mätteli vollbesetzt.

Die so entstehende Einnahmeneinbusse beträgt 5280 Franken. Demgegenüber will die Stadt vom Verein aber eine jährliche Platzgebühr von 12'000 Franken verlangen. Insofern ein Plus für die Stadtkasse. Das Untere Mätteli gehört dem Bund respektive Armasuisse, die Stadt hat ein fünfjähriges Baurecht (bis Ende 2024), der aller Voraussicht nach danach um weitere fünf Jahre verlängert wird.

Doch jetzt kommt das Aber: Mit Inkraftsetzung der neuen Verordnung über die Gebühren und Mietzinsen für die Benützung gemeindeeigener Grundstücke per 1. Juni 2021 wurde das Untere Mätteli der Zentrumslage zugewiesen und ist somit gebührenpflichtig. Neu beträgt an dieser Lage die Platzgebühr sechs Franken pro Quadratmeter und Monat. Für das «Kaff» würde das bedeuten: neu 6000 Franken pro Monat statt 1000 respektive 72'000 Franken statt 12'000. In der Botschaft heisst es:

«Um diese Mehreinnahmen zu erzielen, muss eine entsprechende Nutzung zuerst generiert werden. Diese besteht heute nicht.»

Der Stadtrat will deshalb am bereits vereinbarten Mietzins von 1000 Franken pro Monat festhalten. Dem «Kaff» sei es im Übrigen nicht möglich, die regulären Gebühren aus ihren betrieblichen Einnahmen zu finanzieren. «Die Gebührenreduktion um 5000 Franken pro Monat führt zu theoretischen jährlichen Mindereinnahmen von 60'000 Franken.»

Ein neuer Kulturort für 950'000 Franken

Der Verein Projekt Kaff plant auf dem Unteren Mätteli eine Anlage mit Aussenwirtschaft (Richtung Zeughausstrasse), Innenhof und dem eigentlichen Pavillon in Holzelementbauweise. Im Pavillon sind unter anderem die Bar, der Dancefloor mit Bühne, aber auch Büro- und Technikräumlichkeiten, sanitäre Anlagen sowie ein Backstage untergebracht. Der Bau erfüllt den Minergiestandard und verfügt über eine Wärmepumpe für die Heizwärme. Es wird mit Kosten von 950'000 Franken gerechnet. Der Verein besteht seit 2004 und hat seither an verschiedenen Standorten jährlich bis zu 100 Kulturveranstaltungen durchgeführt. Seit 2014 war man an der Grabenstrasse 57 daheim, der Mietvertrag wurde aber auf Frühling 2020. Langfristig steht zur Debatte, dass der demontierbare Kulturpavillon aufs Stadtkasernenareal zügeln könnte. (ma)

Weitere Informationen: www.kaff.ch

Nach dem Grundsatz der Einheit der Materie 900'000 Franken Unterstützung

Einnahmenausfälle sind in Sachen Finanzkompetenzen Ausgaben gleichgestellt. Die vom Stadtrat angedachte Gebührenreduktion stellt gemäss Botschaft einen direkten Zusammenhang mit dem geplanten Kulturpavillon dar «und ist nach dem Grundsatz der Einheit der Materie gesamtheitlich zu betrachten, also mit der Finanzierungszusage des Stadtrates in Verbindung zu bringen». Und weiter:

«Der nachstehend beantragte Gebührenverzicht stellt ein Nachtragskredit dar.»

Eine Hochrechnung der Kosten für dieses Projekt über zehn Jahre ergäbe (zehn Jahre à 60'000 Franken zuzüglich 300'000 Franken für den Pavillon) eine Unterstützung von 900'000 Franken. Dieser Betrag liegt in der abschliessenden Kompetenz des Gemeinderates. Der Stadtrat hat eine Finanzkompetenz bis 300'000 Franken.

Ein Promovideo zu «Kaff auf Dauer».

Video: Verein Projekt Kaff

Schlecht fürs Projekt, wenn der Gemeinderat jetzt Nein sagt

Die Finanzierungszusicherung der 300'000 Franken durch den Stadtrat bleibt so oder so bestehen. Wie der Stadtrat schreibt, dürfte aber die Realisierung des Pavillons am geplanten Standort bei einem negativen Beschluss des Gemeinderates zum Nachtragskredit fraglich sein.

Der Stadtrat indes sieht einen grossen Nutzen in der Realisierung des Kulturpavillons, sei es in der Belebung des Frauenfelder Kulturlebens, aber auch in Sachen Stadtentwicklung. Man wende der Transparenz und Konsequenz halber die nachträglich überarbeitete Gebührenverordnung an, obwohl die Reduktion der Gebühren vor allem eine hypothetische sei. Und zu lesen ist:

«Es entspricht der Tradition des Stadtrats, Vereine bei ihren Bauvorhaben zu unterstützen, sei es mit subventioniertem Baurechtszins, mit vergünstigtem Bodenpreis oder Gebührenerlass.»

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