Freispruch statt Landesverweis: Bezirksgericht Arbon spricht 33-Jährigen vom Vorwurf der Kinderpornografie frei

«In dubio pro reo»: Weil sich nicht nachweisen lässt, dass er kinderpornografisches Material konsumiert und verschickt hat, kann ein Ungar nicht schuldig gesprochen werden. Er entkommt damit auch einem Landesverweis.

Christof Lampart
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Ein 33-jähriger Ungar musste sich vor dem Bezirksgericht Arbon verantworten.

Ein 33-jähriger Ungar musste sich vor dem Bezirksgericht Arbon verantworten.

Bild: Reto Martin

Für den 33-jährigen Schlosser ging es am Montagvormittag vor den Schranken des Bezirksgerichts Arbon um viel. Denn hätte die Richterin im Sinne der Anklage geurteilt, so wäre der verheiratete Vater eines siebenwöchigen Kindes mitnichten glimpflich davongekommen. Statt «Freispruch in allen Punkten» hätte dann das Verdikt «Landesverweisung für fünf Jahre» gelautet. Auch wäre er dann zu einer Geldstrafe von 40 Tagessätzen zu je 50 Franken bedingt erlassen bei einer Probezeit von vier Jahren und zur Busse von 400 Franken (oder vier Tage Freiheitsstrafe) verurteilt worden.

Dass das Gericht bei allen Anklagepunkten – dem Mann wurde der Konsum, der Besitz und die Weiterverbreitung von Kinderpornografie und Gewaltdarstellungen vorgeworfen – von einer Verurteilung absah, hatte mit mehreren Ungereimtheiten zu tun. Unbestritten war indes, dass der Mann sich im Februar 2019 je ein Video mit kinderpornografischem Material und einer Gewaltdarstellung angeschaut hatte, die ihm per Soziale Medien zugespielt worden seien.

Der Angeklagte: «Ich habe das Video sofort weggeklickt, als ich erkannte, was darauf zu sehen war.»

Das kinderpornografische Filmchen dauere nur 33 Sekunden, erläuterte die Richterin, doch während der ersten zehn Sekunden sei nur jemand darauf zu sehen, der durch einen Wald laufe. Daher sei es nicht verwunderlich, wenn man den Film zumindest bis zur Hälfte anschaue, bis man realisiere, was danach darauf geschehe.

Da der Mann nicht wusste, was ihn auf dem Film erwartete, könne man ihm auch nicht vorwerfen, Kinderpornografie konsumiert zu haben. Das wäre nur dann der Fall gewesen, wenn der Mann das Filmchen dazu benutzt hätte, um sich «sexuell zu erregen».

«Der Landesverweis ist hiermit vom Tisch»

Kam hinzu, dass die fraglichen Videos (oder elektronische Spuren davon) weder auf seinem, noch auf dem Handy seiner Ehefrau, an die er, laut Anklage, die Videos verschickt haben soll, zu finden waren – womit auch der strafbare Besitz von verbotenen Filmen nicht nachgewiesen werden konnte.

Doch damit war die Richterin mit ihrer Auflistung der Verfehlungen bzw. Versäumnisse der Staatsanwaltschaft noch nicht fertig. Denn obwohl die Anklage dem Mann vorgeworfen hatte, die Videos seiner Frau geschickt zu haben, wurde diese von den Strafverfolgungsbehörden nicht einmal in der Sache befragt. Für die Richterin war deshalb klar:

«Der Landesverweis ist hiermit vom Tisch und auch die übrigen Kosten trägt der Staat.»

Allerdings machte sie dem Beschuldigten klar, dass man das Urteil «in dubio pro reo» gefällt habe.

Die Richterin: «Wir wollen auf keinen Fall den Inhalt des Videos bagatellisieren, denn es ist und bleibt Kinderpornografie.»

«Der Beschuldigte hat Glück, dass das Video so kurz ist und nicht bewiesen werden kann, dass er es länger angeschaut und weitergeleitet hat», sagte die Richterin.

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