Bettwiesen
Verschnaufpause für Bettwieser Hobbygärtner: Grünabfuhr wird auch 2022 noch von allen finanziert

Nach zwei gescheiterten Abstimmungen über die Grünabfuhr wollte der Bettwieser Gemeinderat sein Abfallreglement überarbeiten. Nun wartet er aber auf ein neues Musterreglement des Gemeindeverbandes. Das aktuelle Regime wird deshalb auch 2022 nicht mehr gesetzeskonform sein.

Olaf Kühne
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Die Bettwieser Grünabfuhr bleibt vorerst über die Abfallgrundgebühr finanziert.

Die Bettwieser Grünabfuhr bleibt vorerst über die Abfallgrundgebühr finanziert.

Bild: Donato Caspari

Gesetzeskonform ist die Bettwieser Grünabfuhr nicht. Seit Jahren nicht. Datiert doch das kommunale Abfallreglement noch aus dem Jahre 1996. Indes trat bereits ein Jahr später, 1997, auf eidgenössischer Ebene das revidierte Bundesgesetz über den Umweltschutz in Kraft. Seither wären eigentlich die Kosten für die Entsorgung sogenannter Siedlungsabfälle durch ihre jeweiligen Verursacherinnen und Verursacher zu tragen.

In Bettwiesen kümmerte dieses Verursacherprinzip bezüglich der Grünabfuhr jahrelang niemanden. Die Entsorgung von Grüngut wird in der Gemeinde Bettwiesen von sämtlichen Steuerzahlerinnen und Steuerzahlern gestemmt. Auch von denjenigen, die gar keinen Garten haben.

Ebenfalls seit Jahren ist der aktuelle Gemeinderat nun aber gewillt, diesen Missstand zu beheben. Indes scheiterte die Behörde in der Vergangenheit wiederholt an der direkten Demokratie. Bettwieser, die sich an die Gemeindeversammlung oder im vergangenen Dezember an die Urne bemühten, versenkten die jeweiligen Anträge ihres Gemeinderates. Zuletzt gar mittels Flugblatt.

Verband Thurgauer Gemeinden erarbeitet Musterreglement

Eine diesbezügliche Beschwerde beim Kanton monierte zudem, dass eine Umstellung wiederum mit dem kommunalen Reglement kollidieren würde. Ein Umstand, welchen der Gemeinderat aus der Welt schaffen wollte. Er erarbeitete ein neu verfasstes Abfallreglement und reichte dieses im vergangenen März beim Kanton zur Prüfung ein. Von dort erhielt man zwar keine ablehnende, aber eine nicht minder überraschende Antwort: «Da die Thematik komplex ist, hat man uns empfohlen, das Musterabfallreglement, welches aktuell der Verband Thurgauer Gemeinden erarbeitet, abzuwarten», schreibt die Bettwieser Behörde in einer Mitteilung.

Weil dieses Musterreglement den Gemeinden erwartungsgemäss bereits diesen Herbst zur Verfügung stehen soll und folglich bereits im kommenden Frühling der Gemeindeversammlung unterbreitet werden könnte, entschied der Bettwieser Gemeinderat jüngst, die Causa Grünabfuhr vorerst ruhen zu lassen. Oder wie er es in seiner Mitteilung schreibt:

«Der Gemeinderat plant die Grünabfuhr im 2022 demnach nochmals analog 2021.»

Und im Wissen darum, dass somit die Situation für alle Nichtprofiteuere noch knapp anderthalb Jahre unbefriedigend bleibt, schliesst die Behörde ihre Mitteilung mit: «Wir hoffen, dass vor allem jene, welche heute gar keine Grünabfuhr oder Grünabfälle haben und trotzdem die Abfuhr quersubventionieren müssen, diesen Entscheid nachvollziehen können.»

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