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Einfache Anfrage des Frauenfelder FDP-Gemeinderates Stefan Vontobel zum Stand der Digitalisierung und Cyber-Sicherheit in Behörden und Stadtverwaltung.
«Die Stadt Frauenfeld nutzt die Chancen der Digitalisierung zu Gunsten der Bevölkerung, der Unternehmen sowie der Stadtverwaltung und ihrer Betriebe.» So hat es der Frauenfelder Stadtrat als Ziel für die laufende Legislatur 2019 bis 2023 formuliert. FDP-Gemeinderat Stefan Vontobel will nun in einer Einfachen Anfrage von der Stadtregierung hören, wie es um die Chancen und Risiken der Digitalisierung der Frauenfelder Behörden und Verwaltung steht.
So will er etwa wissen, welche Massnahmen im Rahmen des digitalen Wandels geplant oder bereits umgesetzt worden seien und ob es dazu innerhalb der Stadtverwaltung ein Fachgremium gebe. Weil dank Digitalisierung Prozesse verbessert werden können, will Vontobel auch in Erfahrung bringen, ob in der Verwaltung «digitale Kompetenzen gezielt aufgebaut wurden».
Im Speziellen interessiert Vontobel sich für Fragen von Datenschutz und -sicherheit. Hier fragt er den Stadtrat, ob dieser Massnahmen ergriffen habe, um digitale Angriffe auf sensible Daten in der Verwaltung zu verhindern. Er möchte auch wissen, ob es schon Hackerangriffe auf das Netzwerk der Stadt gegeben habe und wie gut die Infrastruktur der Werkbetriebe gegen ungerechtfertigte Zugriffe gesichert ist.
Die letzten Punkte der Einfachen Anfrage drehen sich um den 5G-Standard beim Mobilfunk. «Wie stellt sich der Stadtrat grundsätzlich zu dem Thema? Gibt es Überlegungen oder bereits Massnahmen im Rahmen von Smart-City?», lauten hier die beiden Fragen. «Smart City» bezeichnet ein Entwicklungskonzept, das laut Wikipedia «darauf abzielt, Städte effizienter, technologisch fortschrittlicher, grüner und sozial inklusiver zu gestalten».
Einen Schritt ins Digitale hat der Gemeinderat im Herbst 2018 vollzogen, als er die Motion «Papierverzicht für Mitglieder des Gemeinderates» von Félicie Haueter (SP) einstimmig für erheblich erklärte. Damals entschied der Gemeinderat, dass Unterlagen für das Stadtparlament in Zukunft «grundsätzlich elektronisch zugestellt werden» sollen. Allerdings bleibt es auf Wunsch weiterhin hin möglich, die Unterlagen in Papierform zu erhalten. Man wolle ältere Ratsmitglieder nicht benachteiligen. (hil)