Vielen Dank für Ihre Registrierung. Sie haben jetzt den Aktivierungslink für Ihr Benutzerkonto per E-Mail erhalten.

Vielen Dank für Ihre Anmeldung.

Ihr Konto ist aktiviert. Wir wünschen Ihnen viel Lesevergnügen.

Vielen Dank für Ihre Bestellung. Wir wünschen Ihnen viel Lesevergnügen.

Aufständische Milchbauern aus dem Thurgau siegen vor Bundesgericht

Die Thurgauer Milchbauern, die sich gegen Zwangsabgaben zur Milchpreisstützung wehrten, bekommen auch vor Bundesgericht recht. Die Lausanner Richter sind nicht auf eine Beschwerde des Thurgauer Milchverbandes eingetreten.
Silvan Meile
Das Bundesgericht befasste sich mit der umstrittenen Milchabgabe. (Bild: Reto Martin)

Das Bundesgericht befasste sich mit der umstrittenen Milchabgabe. (Bild: Reto Martin)

Seit Jahren streitet sich der Thurgauer Milchbauernverband (TMP) mit einigen seiner Mitgliedern. Sie weigerten sich hartnäckig, 0,35 Rappen pro Kilogramm Milch an die Lactofama AG abzugeben. Diese Exportfirma wurde vom Verband Schweizer Milchproduzenten (SMP) als Selbsthilfeorganisation gegründet, mit dem Ziel, saisonale Ungleichgewichte auf dem Markt abzufedern und den Schweizer Milchpreis zu stützen. Mit dem Entscheid aus Lausanne behalten die aufständischen Thurgauer Milchbauern Recht. Die Betreibungen, die der TMP gegen sie einleitete, dürften somit hinfällig sein.

150 Thurgauer Milchbauern wehrten sich gegen die Zwangsabgabe

Ursprünglich wehrten sich 150 Thurgauer Milchbauern, diese von den SMP-Delegierten beschlossenen Abgaben zu bezahlen. Der TMP, der die Abgaben bei seinen Mitgliedern für die SMP einziehen musste, beklagte sich, dass ihm wegen der säumigen Zahler alleine fürs Jahr 2015 100000 Franken fehlten. Erst drohte der TMP mit Rauswurf, dann mit Betreibung der betreffenden Mitglieder. Schliesslich klagte die TMP exemplarisch gegen einen der verbliebenen rund 50 säumigen Zahler.

Ein Urteil des Bezirksgerichts Arbon gab dem TMP zu grossen Teilen Recht. Die Bauern hätten die Beiträge bezahlen müssen. Anders sah es später das Thurgauer Obergericht, an welches eine Gruppe Milchbauern um Roland Werner aus Wäldi und Godi Siegfried aus Sitzberg das Urteil weiterzog. Gemäss Entscheid des Thurgauer Obergerichts fehlte dem Thurgauer Verband die rechtliche Grundlage, seine Mitglieder zur Abgabe von Beiträgen zu verpflichten. Nach den damals geltenden Statuten hätte die Generalversammlung des TMP die Beiträge der Mitglieder separat festlegen müssen, so die Begründung. Der Thurgauer Verband der Milchproduzenten behob diesen Mangel in seinen Statuten schliesslich an einer ausserordentlichen Generalversammlung im September 2017. In der Zwischenzeit wurde die Aktivitäten der Lactofama AG wieder eingestellt.

Merkliste

Hier speichern Sie interessante Artikel, um sie später zu lesen.

  • Legen Sie Ihr persönliches Archiv an.
  • Finden Sie gespeicherte Artikel schnell und einfach.
  • Lesen Sie Ihre Artikel auf allen Geräten.