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Nach finanziellem Engpass ist er auf der schwarzen Liste des Kantons Thurgau gelandet

Seine Krankenkasse zahlt für Mark Wessels nur noch Notfallbehandlungen. Dabei war der Müllheimer mit seinen Zahlungen kaum in Verzug, unter dem Strich zahlte er sogar zu viel. Da er Prämien auf Vorschuss zahlen musste, verletzt der Kanton Thurgau nach Meinung von Wessels das Krankversicherungsgesetz.
Thomas Wunderlin
Seine Krankenkasse hat Mark Wessels den Konkurs angedroht. (Bild: Donato Caspari)

Seine Krankenkasse hat Mark Wessels den Konkurs angedroht. (Bild: Donato Caspari)

Einen finanziellen Tiefpunkt erreichte Mark Wessels 2016. Mit einem Partner hatte der 51-jährige Thurgauer einige Jahre lang versucht, eine Informatikfirma zu betreiben. «Respekt in Form gerechter Entschädigung» sei leider ausgeblieben, sagt Wessels. «Ich habe sämtliche Substanz für die Firma aufgebraucht.» So musste er mit einem Einkommen von 3000 Franken ein Jahr lang auskommen. Schon zwei Jahre zuvor hatte er sein Leben «aufs Existenzminimum kalkuliert, um die Bude zum Laufen zu bringen». Da er in einem ererbten Haus wohnt, konnte er seine Wohnkosten tief halten.

Ausgaben für Vergnügungen lagen keine drin, wobei ihm zu Hilfe kam, dass er ohnehin keinen aufwendigen Lebensstil pflegt. Auch Kinder muss er keine finanzieren. So kam er durch, ohne Schulden zu machen – nur die Rechnungen seiner Krankenkasse Sanagate konnte er nicht mehr alle fristgerecht begleichen. Diese veranlasste prompt, dass er auf die Liste der säumigen Prämienzahler gesetzt wurde. Wer darauf verzeichnet ist, für den bezahlt die Kasse keine ärztlichen Leistungen, abgesehen von Notfallbehandlungen. Mit Datum vom 25. August 2016 teilte ihm die Gemeindeverwaltung mit, dass er sich auf dieser schwarzen Liste befindet.

Provisorische Steuerrechnung war zu hoch

Eines der Probleme lag darin, dass die individuelle Prämienverbilligung (IPV) aufgrund der provisorischen Steuerrechnung des Vorjahreseinkommens berechnet wurde. Damit wurde auch seine Prämienverbilligung nicht seinem Tieflohn entsprechend sofort angepasst. Nach seiner Meinung verstösst der Kanton Thurgau gegen das Krankenversicherungsgesetz. Dieses verpflichtet die Kantone im Artikel 65.3, die Prämienverbilligung so auszuzahlen, «dass die anspruchsberechtigten Personen ihrer Prämienzahlungspflicht nicht vorschussweise nachkommen müssen».

Seine provisorische Steuerrechnung sei 2016 zu hoch ausgefallen, sagt Wessels, sein steuerbares Einkommen habe es «auf Null getätscht». Dennoch habe er nicht die volle Prämienverbilligung zum Zeitpunkt der finanziellen Not erhalten. Die neu berechnete Prämienverbilligung werde auch sehr spät ausbezahlt: Sie fliesse frühestens nach der Steuerschlussrechnung; in Müllheim sei das circa anderthalb Jahre nach der provisorischen Steuerrechnung, die als Basis der Prämienverbilligung diene. Dabei könnte sie bereits im Januar überwiesen werden, damit sie sofort Wirkung zeigen könne.

Der Kanton Thurgau halte sich ans Krankenversicherungsgesetz, sagt Susanna Schuppisser, stellvertretende Chefin des Amts für Gesundheit. Das Krankenversicherungsgesetz verlange auch, dass die aktuellsten wirtschaftlichen Verhältnisse berücksichtigt würden. «Es ist ein Abwägen», welcher Forderung stärker entsprochen werde. «Man kann nicht beides haben.»

"Der Kanton Thurgau legt Wert auf die aktuellsten Verhältnisse."
Susanna Schuppisser, Amt für Gesundheit

Der Kanton Thurgau berechne die Prämienverbilligung aufgrund der provisorischen Steuerrechnung; ihres Wissens sei er der einzige Kanton, der das tue, sagt Schuppisser. Andere Kantone würden die definitive Steuerrechnung abwarten. Bei veränderten wirtschaftlichen Verhältnissen könne ein Steuerzahler von der Gemeindesteuerverwaltung eine angepasste provisorische Steuerrechnung verlangen. Wenn es ums Steuerjahr 2016 gehe, hätte sich der betreffende Steuerzahler schon im November 2015 beim Steueramt melden können. Der Kanton Thurgau habe sich ausserdem für das Antragsverfahren entschieden. «Man wollte die Prämienverbilligung nicht automatisch ausbezahlen.» Alle Versicherten, die aufgrund ihrer Steuerdaten Anspruch auf eine Prämienverbilligung hätten, würden jeweils Anfang Februar angeschrieben. «Dann kommt es darauf an, wie schnell die Angeschriebenen ihre Anträge an die Gemeinden schicken, welche die Berechtigung prüfen. Die Krankenversicherungen werden elektronisch avisiert.»

Vom Case Management hält er wenig

Ein Mitarbeiter des Müllheimer Sozialamts, der für das sogenannte Case Management zuständig ist, bot Wessels lediglich an, seine Prämienzahlungen vorzustrecken. «Ich habe ihm gesagt, dann bin ich es einfach euch schuldig. Ihr müsst sicher nicht den Grind für mich hinhalten.» Deshalb habe er das Angebot abgelehnt. Wessels räumt ein, dass es ihm auch ein wenig ums Prinzip gehe. 2017 kam Wessels finanziell allmählich auf die Beine. Er arbeitet als selbstständiger Softwareentwickler; ausserdem hat er eine 50-Prozent-Anstellung gefunden. Mit seiner Krankenkasse habe er auf Ende 2017 reinen Tisch machen wollen, was ihm aber nicht gelungen sei, sagt Wessels. Die Kasse betreibt ihn für seine Zahlungsrückstände aus dem letzten und dem vorletzten Jahr.

Mit pointiert formulierten Mails weist er die Sanagate daraufhin, dass sie 2018 ihm gegenüber einen Überschuss erzielt hat aufgrund seiner Vorauszahlungen und der aktualisierten Prämienverbilligungen. Ihm will es nicht einleuchten, weshalb die Kasse ihre Forderungen und Schulden ihm gegenüber nicht aufrechnet. In der Kassenverwaltung fehlt nach seiner Meinung «der menschliche Faktor». Ausserdem habe er seine Rechnungen an die Kasse zu 95 Prozent beglichen. «Dennoch bin ich auf der schwarzen Liste gelandet. Das ist völlig daneben.» Zum Glück für Wessels erfreut er sich einer guten Gesundheit und musste in den letzten Jahren nie einen Arzt aufsuchen, der ihm die Behandlung hätte verweigern können.

Von der Krankenkasse Sanagate war am Dienstag keine Stellungnahme erhältlich.

Säumige Prämienzahler haben oft Geld

Ende 2017 standen auf der schwarzen Liste der säumigen Prämienzahler des Kantons Thurgau 6637 Personen. Zwei Drittel davon leben offensichtlich nicht in bescheidenen wirtschaftlichen Verhältnissen, die zum Bezug der individuellen Prämienverbilligung (IPV) berechtigen. Sofern es sich um Familien handelt, leben sie sogar besser als in mittleren wirtschaftlichen Verhältnissen. Dies geht aus einer Antwort des Regierungsrats auf eine Einfache Anfrage von Barbara Kern (SP, Kreuzlingen), Elisabeth Rickenbach (EVP, Thundorf) und Gina Rüetschi (GP, Frauenfeld) hervor. Die drei Kantonsrätinnen sorgen sich über die gestiegenen Kassenprämien, die oft mehr als 20 Prozent eines Familieneinkommens ausmachen würden. Diese sollten nach ihrer Meinung nicht mehr als 10 Prozent ausmachen. Eine Erhöhung der IPV-Ansätze hätte laut Regierungsrat «keinen sehr grossen Einfluss auf die Listeneinträge», da zwei Drittel der gelisteten Personen gar keinen IPV-Anspruch hätten. Gemäss Angaben des Gesundheitsamts erhalten 30 Prozent der Thurgauer Bevölkerung IPV; der Kanton zahlt ihnen jährlich 140 Millionen Franken aus. Laut Regierungsrat wendet ein Modellhaushalt 2017 für eine durchschnittliche Prämienbelastung nach Abzug der IPV 12 Prozent des verfügbaren Einkommens auf. Die Familien werden laut Regierungsrat per 2020 durch eine zusätzliche Verbilligung Kinderprämien entlastet. Der Kanton Thurgau hat ausserdem gemäss Regierungsrat in den letzten Jahren die Ansätze der Prämienverbilligung erhöht und so die Belastung durch die steigenden Krankenkassenprämien abgefedert. Der Regierungsrat erinnert auch daran, dass es in der Verantwortung der Versicherten liegt, ihre Police zu optimieren. (wu)

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