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Anwohner aus Frauenfeld wehren sich vor Bundesgericht vergebens gegen ein Bauprojekt im Quartier

Die Stadt Frauenfeld hat einem Bauherrn zu Recht eine höhere Ausnützung zugestanden. Anwohner eines Bauvorhabens am Schuppisweg haben bis vor Bundesgericht dagegen opponiert – letztlich erfolglos.
Stefan Hilzinger
Ähnlich wie auf diesem Symbolbild zeigt sich die Situation am Schuppisweg in Frauenfeld. Schon bebaute Grundstücke grenzen an noch freies Bauland. (Bild: Benjamin Manser)

Ähnlich wie auf diesem Symbolbild zeigt sich die Situation am Schuppisweg in Frauenfeld. Schon bebaute Grundstücke grenzen an noch freies Bauland. (Bild: Benjamin Manser)

Wie dicht und wie hoch dürfen die drei freien Parzellen am Schuppisweg bebaut werden? Um diese Frage drehte sich ein Rechtsstreit von Bauherrschaft, Stadt und Anwohnern seit Oktober 2016. Mit Urteil von Ende Februar hat nun das Bundesgericht in Lausanne der baurechtlichen Auseinandersetzung ein Ende gemacht. Fazit: Die Stadt hat rechtmässig gehandelt, als sie im Herbst 2016 grünes Licht gab für eine Überbauung mit sieben Einfamilienhäusern, einem Mehrfamilienhaus mit acht Wohnungen samt 25 Tiefgaragenplätzen.

Gegen die Bewilligung hatten sich neun Anwohner während der Auflage des Bauprojektes mit Einsprachen gewehrt. Sie machten geltend, dass die Stadt der Bauherrschaft widerrechtlich eine höhere Ausnützung erlaubt habe.

Weitgehend drei statt zwei Stockwerke

Die drei Parzellen gehören laut Grundbuch der Baufirma Stutz in Hatswil. Sie liegen in der Zone W2 (zweigeschossig). Im Sinne des verdichteten Bauens hatte die Stadt der Bauherrschaft nebst Zuschlägen bei der Ausnützung und auch einen sogenannten Mehrhöhenzuschlag zugebilligt, so dass statt zwei weitgehend drei Vollgeschosse realisiert werden dürfen.

Die Zuschläge seien ohne Gestaltungsplan nicht zulässig, argumentierten die Einsprecher. Ausserdem passe sich das Bauvorhaben nicht – wie im städtischen Baureglement gefordert – in die bestehende Umgebung ein. Der Stadtrat habe bei der Baubewilligung willkürlich gehandelt.

Ein Hin und Her bis vor Bundesgericht

Nachdem die Stadt die Einsprachen gegen die Baubewilligung abgewiesen hatte, wandten sich die Anwohner mit einem Rekurs ans kantonalen Departement für Bau und Umwelt (DBU). Das DBU stellte sich vorerst hinter die Einsprecher und hob die Baubewilligung auf, worauf Bauherrschaft und Stadt ans Thurgauer Verwaltungsgericht gelangten. Das Verwaltungsgericht kam dann im April 2018 zum Schluss, dass die Stadt das Vorhaben zu Recht bewilligt habe, worauf die Einsprecher den Fall ans Bundesgericht weiterzogen.

In ihrem Urteil von Ende Februar, das Ende vergangener Woche veröffentlicht wurde, finden die Bundesrichter keine rechtlichen Argumente dafür, dass die Stadt oder das Thurgauer Verwaltungsgericht willkürlich gehandelt hätte. Die Stadt habe sich bei den strittigen Zuschlägen für die Ausnützung an geltende Bestimmungen gehalten und den Ermessensspielraum eingehalten.

«Dass die Gemeindebehörde ihr Ermessen überschritten hätte, ist nicht ersichtlich»,

heisst es im Urteil. Die Kumulierung der Zuschläge sei weder willkürlich noch übermässig und nicht bundesrechtswidrig. Auch das Verwaltungsgericht habe das Baureglement nicht willkürlich ausgelegt. «Dass allenfalls eine andere Auslegung möglich wäre, belegt Willkür nicht», steht im Urteil weiter. Die Bewerdeführer müssen die Verfahrenkosten von 4000 Franken zahlen und die Beschwerdegegner mit 4000 Franken entschädigen.

Hinweis
Bundesgerichtsurteil 1C_252/2018

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