Antrag auf «Schaffhausen light»: Jetzt steht überraschend wieder eine Gewinnablieferung der Frauenfelder Werke zur Diskussion

Nun doch: Die zuständige Geschäftsprüfungskommission Bau und Werke will im Frauenfelder Werkbetriebe-Reglement eine Gewinnabschöpfung. Als Vorbild dient eine Lösung der Stadt Schaffhausen.

Mathias Frei
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Durch diese Leerrohre auf dem Areal der Werkbetriebe fliesst kein Geld in die Stadtkasse.

Durch diese Leerrohre auf dem Areal der Werkbetriebe fliesst kein Geld in die Stadtkasse.

(Bild: Reto Martin)

Erstens kommt es anders. Und zweitens, als man denkt. Am Dienstagvormittag hat die Stadtkanzlei einen Antrag der gemeinderätlichen Geschäftsprüfungskommission (GPK) Bau und Werke versendet. Gegenstand des Antrags ist das Werkbetriebe-Reglement, das am Mittwochabend auf der Traktandenliste des Gemeinderats steht. Konkret geht es um die Einführung einer institutionalisierten Gewinnablieferung der Werkbetriebe Frauenfeld (WBF) in die allgemeine Stadtkasse.

Dass das Prinzip der Gewinnabschöpfung nun kurz vor Beratung dieses für die WBF wichtigen Reglements wieder aufs Tapet kommt, ist für Aussenstehende eine Überraschung. Denn das WBF-Reglement an sich war eine Zangengeburt. So machte es den Anschein, dass der Gemeinderat schon genug zu ringen hatte, wie viel Ökologie ins Reglement sollte und wer bei der WBF-Eigentümerstrategie das letzte Worte haben sollte. Zudem war die Motion betreffend Gewinnabschöpfung der Gemeinderäte Peter Hausammann (CH) und Stefan Geiges (CVP) vor fast genau einem Jahr auf Antrag des Stadtrats vom Parlament bachab geschickt worden – jedoch denkbar knapp.

Auf dem Areal der Werkbetriebe Frauenfeld.

Auf dem Areal der Werkbetriebe Frauenfeld.

(Bild: Reto Martin)

Wasserwerk darf keinen Gewinn abliefern

Eine Gewinnablieferung soll gemäss GPK für die Bereiche Strom, Gas und Fernwärme (Wasser ist implizit ausgeschlossen) folgendermassen festgelegt sein:

«Der Ausschüttungsbetrag der Rechnungsperiode entspricht der Differenz zwischen dem Durchschnitt des bereinigten Cashflows und dem Durchschnitt der Investitionen der letzten fünf Rechnungsperioden multipliziert mit dem Ausschüttungssatz von 20 Prozent.»

Festgeschrieben ist, was der Cashflow bedeutet und dass es sich um die Nettoinvestitionen handelt. Dazu gibt es eine Sicherung: Durch die Abschöpfung darf die Eigenkapitalquote (WBF-Eigenkapital geteilt durch WBF-Bilanzsumme) nicht unter die 50-Prozent-Grenze fallen.

Stefan Geiges, Gemeinderat CVP und Präsident GPK Bau und Werke.

Stefan Geiges, Gemeinderat CVP und Präsident GPK Bau und Werke.

(Bild: PD)

Vom Prinzip her entspricht der Antrag der Schaffhauser Lösung der Werke-Gewinnabschöpfung, über die am Montag in dieser Zeitung zu lesen war. Dies bestätigt Geiges, der die GPK Bau und Werke präsidiert. Er spricht von einer vereinfachten Schaffhauser Lösung, gewissermassen «Schaffhausen light». In Schaffhausen gibt es einerseits die Verrechnung mit dem Ausschüttungssatz von 20 Prozent nicht. So ist die Schaffhauser Ablieferung im Verhältnis fünfmal höher. Andererseits kennt die Munotstadt die Bedingung, dass die Nettoinvestitionen bei minimal 80 Prozent des Zehn-Jahres-Schnitts liegen müssen. Die Klausel der Eigenkapitalquote gibt es dagegen nur in Frauenfeld.

Die Werkbetriebe Frauenfeld aus der Vogelperspektive.

Die Werkbetriebe Frauenfeld aus der Vogelperspektive.

(Bild: Reto Martin)
«Der Antrag ist ein Kompromiss.»

Das sagt Geiges. Offenbar zielte die GPK damit darauf ab, dass weniger eingemittete Anträge zu dieser Thematik fallen gelassen werden. Ob dies der Fall sein wird, zeigt sich am Mittwochabend im Gemeinderat. Geiges zeigt sich zuversichtlich, dass der GPK-Antrag eine Mehrheit findet. In der Kommission hätten sechs Mitglieder Ja gestimmt, eine Person Nein. Zudem habe auch der Stadtrat an dieser Lösung mitgearbeitet. Die im WBF-Reglement festgehaltenen «Abgaben an das Gemeinwesen», etwa für die Nutzung des Netzes oder des öffentlichen Grundes bleiben gemäss Geiges weiterhin im Gesetzestext enthalten.

Für den Präsident der GPK Bau und Werke ist wichtig: «Mit dieser Lösung bleibt die Liquidität der Werke gewährleistet.» Denn es sei auch möglich, Gewinn zu schreiben, aber nicht liquid zu sein.

«So können die Werkbetriebe nicht ausgehöhlt werden.»

Vielmehr sei das gewissermassen die Dividende für das Risiko, das die Stadt trage.

Auf dem Areal der Werkbetriebe Frauenfeld.

Auf dem Areal der Werkbetriebe Frauenfeld.

(Bild: Reto Martin)