Vielen Dank für Ihre Registrierung. Sie haben jetzt den Aktivierungslink für Ihr Benutzerkonto per E-Mail erhalten.

Vielen Dank für Ihre Anmeldung.

Ihr Konto ist aktiviert. Wir wünschen Ihnen viel Lesevergnügen.

Vielen Dank für Ihre Bestellung. Wir wünschen Ihnen viel Lesevergnügen.

Angriff auf das Salzmonopol ist im Thurgau deutlich gescheitert

Zwei Kantonsräte stellten kritische Fragen zum Salzregal, das der Regierungsrat beibehalten will. Der Grosse Rat wollte die regierungsrätliche Antwort an der Sitzung von Mittwoch nicht einmal diskutieren.
Larissa Flammer
Ein Eimer mit Streusalz. (Bild: Steffen Schmidt/KEY)

Ein Eimer mit Streusalz. (Bild: Steffen Schmidt/KEY)

Die Schweizer Salinen AG stellt die Versorgung des Landes mit Salz sicher – sei es Streu- oder Speisesalz. Die Aktiengesellschaft ist im Besitz der Kantone, die somit ein Monopol auf die Gewinnung und den Handel mit Salz besitzen. Schon mehrfach wurde an diesem Monopol gerüttelt, zuletzt taten dies im Thurgau die GLP-Kantonsräte Lucas Orellano (Frauenfeld) und Ueli Fisch (Ottoberg).

GLP-Kantonsrat Lucas Orellano. (Bild: Donato Caspari)

GLP-Kantonsrat Lucas Orellano. (Bild: Donato Caspari)

Ihre Interpellation war am Mittwoch im Grossen Rat traktandiert. «Wir sind nicht einverstanden mit dem Inhalt der Antwort des Regierungsrats», sagte Orellano und beantragte eine Diskussion. Diese wurde «grossmehrheitlich abgelehnt», wie Grossratspräsident Turi Schallenberg bei der Abstimmung mit einem Blick in den Saal feststellte.

Fisch gab den Kampf nicht so schnell auf und beantragte, dass die Abstimmung über die Diskussion wiederholt und korrekt ausgezählt wird. Auch diesen Antrag lehnten die Kantonsräte ab – dieses Mal liess Schallenberg jedoch sicherheitshalber auszählen.

Fisch kündigt Motion an

Ueli Fisch reagierte auf Twitter: «Der Grosse Rat will nicht mal drüber reden! Der Grossratspräsident will nicht mal auszählen! Schande!» Auch seinen nächsten Schritt kündigt der Kantonsrat im sozialen Netzwerk an:

«Dann werden wir halt motionieren!»

In einem zweiten Tweet setzte sich Fisch für eine elektronische Abstimmung im Thurgauer Grossen Rat ein. Heute geben die Ratsmitglieder ihre Stimme ab, indem sie sich von ihren Sitzen erheben.

Der Regierungsrat sprach sich in seiner Antwort für das Salzregal aus. Andernfalls sei unter anderem die Versorgungssicherheit mit Streusalz gefährdet.

Merkliste

Hier speichern Sie interessante Artikel, um sie später zu lesen.

  • Legen Sie Ihr persönliches Archiv an.
  • Finden Sie gespeicherte Artikel schnell und einfach.
  • Lesen Sie Ihre Artikel auf allen Geräten.