Die Folgen der Achtlosigkeit: Littering im Thurgau kostet bis zu sechs Millionen Franken

Die Litteringbussen sind im Thurgau leicht rückläufig, das Problem von Kleinmüll ist deswegen aber nicht gelöst.

Sebastian Keller
Drucken
Teilen
Keine Kunstinstallation: Dosen am Wegesrand sind keine Seltenheit.

Keine Kunstinstallation: Dosen am Wegesrand sind keine Seltenheit.

(Bild: Andrea Stalder)
  • Die Anzahl Litteringbussen im Thurgau ist rückläufig.
  • Doch die Problematik des Kleinmülls ist nicht gelöst.
  • Der Kanton sieht derzeit keine Veranlassung, seine Aktivitäten wieder zu verstärken.
  • Eine neuerliche Durchführung eines Anti-Littering-Forums ist aber möglich. 
  • Auf nationaler Ebene hat eine Gesetzesänderung, die wirksame Massnahmen gegen Littering fordert, gute Chancen.
  • Den unterschiedlichen Anforderungen von urbanem und ländlichem Raum soll Rechnung getragen werden. Just im vergangenem Monat hat die zuständige Ständeratskommission die Motion zur Annahme empfohlen. 

Ein letzter Schluck aus der Dose – und sie fällt zu Boden. Doch die Energie reicht nicht, um die wenigen Schritte zum Kübel zu gehen. Flügel wurden der Dose keine verliehen. Wer im Thurgau Dosen, Zigarettenstummel oder Kaugummi im Park oder am Strassenrand liegen lässt, kann seit 2008 mit 50 Franken gebüsst werden. Dazu müssen Ordnungshüter die Fehlbaren auf frischer Tat ertappen.

2019 stellte die Kantonspolizei 137 Ordnungsbussen à 50 Franken aus. Dazu kamen zehn über 250 Franken, die für das Ablagern von Kehrichtsäcken ausserhalb von Sammelstellen drohen. Diese Angaben macht Polizeisprecher Michael Roth. Er betont, der Kampf gegen Littering sei nicht das Kerngeschäft der Kantonspolizei Thurgau. Die effektive Zahl der Bussen liegt höher, da in rund 30 Gemeinden private Organe damit betraut sind, Littering zu ahnden.

Gegenüber den Vorjahren ist die Anzahl durch die Kantonspolizei 2019 ausgestellten Bussen tiefer. Dazu schreibt auf Anfrage Achim Kayser, Leiter Abteilung Abfall und Boden beim kantonalen Amt für Umwelt: «Die Anzahl der Bussen korreliert lediglich mit der Anzahl an unmittelbar festgestellten Verstösse, nicht mit deren Gesamtzahl.» Schätzungen zufolge kostet Littering im Thurgau bis zu sechs Millionen Franken; schweizweit sind es wohl rund 200 Millionen Franken.

Kanton fuhr Aktivitäten zurück

Der Kanton hat seinen Kampf gegen das Littering zurückgefahren. Bereits per Ende 2016 wurde das Anti-Littering-Projekt beendet – ein Jahr vor dem offiziellen Schluss, begründet auch mit einem Sparpaket. In der Selbstbewertung hat die Regierung die Hausaufgaben, das energische Bekämpfen des Litterings durch die Erarbeitung einer Mehrfachstrategie, gemacht. Ab 2008 – mit der Einführung der Litteringbusse – wurden verschiedene präventive Massnahmen aufgegriffen, Gemeinden beraten und jährlich ein Anti-Littering-Forum durchgeführt. Wie Kayser schreibt, findet bei Bedarf erneut ein Forum statt. Zudem führe das Amt für Umwelt im Rahmen des ordentlichen Budgets einzelne Massnahmen – etwa die Littering-Toolbox – weiter.

Wie es in der Beantwortung eines Vorstosses heisst, habe die Nachfrage der Gemeinden nach Unterstützung des Kantons deutlich nachgelassen. Sie bekämpfen Littering auf eigene Faust. Auch Schüler kommen damit in Berührung – im neuen Lehrplan Volksschule Thurgau wurde ein Hinweis darauf integriert. Zudem existiere eine Verhaltensnorm des «Nicht-Litterns» grundsätzlich. Die Folgen der Achtlosigkeit beschäftigt die Gemeinden. So ist in einem Dokument des Stadtparlaments Arbon zu lesen:

«Littering ist die zunehmende Unsitte, Abfälle im öffentlichen Raum achtlos wegzuwerfen oder liegen zu lassen.»

Nationale Regelung

Bisher versandeten nationale Regeln gegen das Littering immer. Nun ist die Motion «Wirksame Massnahmen gegen Littering» auf bestem Weg. Nationalrat Jacques Bourgeois (FDP, FR) verlangt dabei, unterschiedliche Problemlagen des ländlichen und städtischen Raums zu berücksichtigen. Bundesrat, Nationalrat sowie zuletzt die Ständeratskommission sind dafür. (seb.)

Die Stadt schätzt, dass Littering jährlich rund 850'00 Franken kostet. Auch Frauenfeld betreibt einen enormen Aufwand. Um Littering gar nicht erst zu ermöglichen, stehen auf dem Stadtgebiet rund 385 Abfallkübel. Eine Leerung, die teilweise täglich stattfindet, kostet bis zu 50 Franken. Dies ist in einem Gemeinderatsprotokoll von 2018 zu lesen. An der repressiven Front tut sich etwas. Achim Kayser schreibt: Der Bussenkatalog werde im Rahmen der Revision des kantonalen Abfallgesetzes überprüft. Das dürfte schneller passieren, als Dosen von selber zum Kübel fliegen.