ABSTIMMUNG
Mit Bedauern und Entschuldigung: Eschenz korrigiert fehlerhafte Botschaft zum Budget 2021

In der Abstimmungsbotschaft der Gemeinde Eschenz für den 7. März gibt es Fehler. Auf die einzelnen Anträge an der Urne zum Budget 2021 und zum Steuerfuss haben sie jedoch keinen Einfluss.

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Das Wappen von Eschenz vor der Gemeindeverwaltung.

Das Wappen von Eschenz vor der Gemeindeverwaltung.

Bild: Donato Caspari

(red) Je 6900 Franken zu wenig. Diesen Fehler hat die Gemeinde Eschenz in der Abstimmungsbotschaft vom 7. März unter Traktandum 3 entdeckt. Unter «Genehmigung des Voranschlages 2021 und Festlegung des Steuerfusses von 49 Prozent (wie bisher)» auf den Seiten 3 und 7 des Abstimmungsbüchleins sind irrtümlicherweise der Aufwand mit 5'463'400 und der Ertrag mit 5'429'000 Franken angegeben, woraus der budgetierte Verlust von 34'400 Franken resultierte.

Linda Signer, Gemeindepräsidentin Eschenz.

Linda Signer, Gemeindepräsidentin Eschenz.

Bild: Andrea Stalder

Gemäss dem Budget 2021, welches den Stimmberechtigten mit der Botschaft zugestellt worden ist, betragen sowohl der budgetierte Aufwand als auch der mutmassliche Ertrag jedoch je 6900 Franken mehr, wie der Gemeinderat Eschenz um Gemeindepräsidentin Linda Signer mitteilt. Darin heisst es:

«Der Gemeinderat bedauert dieses Versehen und bittet die Bevölkerung hierfür um Entschuldigung.»

Richtigerweise betrage der budgetierte Aufwand somit 5‘470‘300 Franken und der budgetierte Ertrag 5‘435‘900 Franken. Der Verlust bleibt jedoch unverändert bei 34'400 Franken.

Der Gemeinderat weist daraufhin, dass die Stimmberechtigten am 7. März gemäss Gemeindegesetz über den Voranschlag und den Steuerfuss befinden können. Denn der Antrag zur Genehmigung des Voranschlages und Festsetzung des Steuerfusses basierte auf dem korrekten Budget 2021, welches den Stimmberechtigten vorliegt. Auch werde in der Abstimmungsbotschaft ausdrücklich auf diese Unterlagen verwiesen. Erläuterungen des Gemeinderats seien nicht Gegenstand der Abstimmung.