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Referendum geglückt: 1096 Frauenfelder haben gegen den Twerenbold-Busterminal unterschrieben

Das Referendum zum Twerenbold-Landgeschäft ist zustande gekommen. Die IG «Sonnmatt – für ein wohnliches Kurzdorf» und Vertreter von Chrampfe & Hirne haben am Freitag die Unterschriften überreicht.
Mathias Frei
Stadtschreiber Ralph Limoncelli erhält von der kleinen Sonnmatt-Anwohnerin Emilia die 1096 Unterschriften überreicht. Bei der Übergabe sind Mitglieder der beiden Komitees dabei. (Bild: Mathias Frei)

Stadtschreiber Ralph Limoncelli erhält von der kleinen Sonnmatt-Anwohnerin Emilia die 1096 Unterschriften überreicht. Bei der Übergabe sind Mitglieder der beiden Komitees dabei. (Bild: Mathias Frei)

Im Gemeinderat reichte es nicht für das Behördenreferendum. Dem fakultativen Referendum ist nun aber umso mehr Erfolg beschieden. Am Freitagvormittag haben die IG «Sonnmatt – für ein wohnliches Kurzdorf» und Chrampfe & Hirne (CH) insgesamt 1096 Unterschriften Stadtschreiber Ralph Limoncelli übergeben. CH-Präsident Charles Landert meint erfreut:

«Bereits nach zehn Tagen hatten wir das Quorum von 500 Unterschriften zusammen.»

Danach habe man noch weiter gesammelt, um so kurz vor Ablauf der 45-tägigen Referendumsfrist mehr als doppelt so viele Unterschriften abzugeben, als nötig sind.

Damit wird sich das Frauenfelder Stimmvolk mit der Frage befassen müssen, ob die Stadt dem Reiseunternehmen Twerenbold ein Grundstück in der Sonnmatt an der Ecke Sonnenhofstrasse/ Schaffhauserstrasse für 5,7 Millionen Franken verkaufen kann.

Twerenbold plant auf dem Areal Gewerbegebäude mit Busterminal und Büroräumen sowie eine Wohnüberbauung mit 32 Wohnungen. So sollen mittelfristig bis zu 100 Arbeitsplätze in Frauenfeld geschaffen werden. Die Stadt rechnet mit einem Verkaufsertrag von 2,9 Millionen Franken aus dem Landgeschäft.

Vor der Gemeinderatssitzung Mitte September gingen die Sonnmatt-Anwohner auf die Barrikaden und starteten eine Petition. Ihre Argumente haben sich seither nicht geändert: Die Anwohner fürchten mehr Lärm, mehr Verkehr, eine erhöhte Schadstoffbelastung sowie eine Beeinträchtigung des Naherholungsgebiets. Im Gemeinderat votierten CH, Grüne, MproF und einzelne SVP-Vertreter vor allem gegen die falsche städtische Bodenpolitik hinter dem Landgeschäft.

Sonst kauft der Stimmbürger die Katze im Sack

CH-Präsident Charles Landert. (Bild: Nana do Carmo)

CH-Präsident Charles Landert. (Bild: Nana do Carmo)

CH-Präsident Landert fordert anlässlich der Unterschriftenübergabe die Öffentlichmachung des Twerenbold-Betriebskonzepts, des Vertrags zwischen Stadt und Twerenbold sowie der Details zur Landschätzung. Sonst kaufe der Stimmbürger die Katze im Sack.

Weiter fordert CH einen haushälterischeren Umgang mit städtischem Land. Im Übrigen würden die reglementarischen Ziele für günstigen Wohnraum missachtet. Und die Wohnnutzung sei bei diesem Projekt marginalisiert. Weiter sei die Sonnmatt der falsche Ort für diesen Bau, und es fehle eine übergeordnete Planung für das Gebiet.

Letztmals kam beim Stadtbudget 2015 ein fakultatives Referendum mit 521 gültigen Unterschriften zustande. Der Bund der Steuerzahler war damals aktiv gewesen. Wann nun die Volksabstimmung zum Twerenbold-Landgeschäft stattfinden wird, ist laut Stadtschreiber Limoncelli noch nicht definiert.

Der Stadtrat werde die Anzahl gültiger Unterschriften feststellen und in diesem Zusammenhang den Abstimmungstermin festlegen. Der nächstmögliche Termin wäre der eidgenössische Abstimmungssonntag am 10. Februar 2019. Dann sind auch die Stadtrats-Gesamterneuerungswahlen.

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