Vielen Dank für Ihre Registrierung. Sie haben den Aktivierungslink für Ihr Benutzerkonto per E-Mail erhalten.

Vielen Dank für Ihre Anmeldung.

Vielen Dank für Ihre Bestellung. Wir wünschen Ihnen viel Spass beim Lesen.

«Zusammen erreicht man etwas»

Nach dem Ständerat ist die Streichung von Zollstellen auch in der nationalrätlichen Finanzkommission vom Tisch. Die Ostschweiz kann laut Nationalrat Markus Hausammann (SVP/TG) definitiv aufatmen.
Amy Douglas
Markus Hausammann Nationalrat (Bild: Reto Martin)

Markus Hausammann Nationalrat (Bild: Reto Martin)

Nach dem Ständerat ist die Streichung von Zollstellen auch in der nationalrätlichen Finanzkommission vom Tisch. Die Ostschweiz kann laut Nationalrat Markus Hausammann (SVP/TG) definitiv aufatmen.

Was hat den Ausschlag gegeben, dass der Vorschlag des Bundesrats im Parlament abgelehnt wurde?

Sicherlich das konstruktive Mitwirken aller Beteiligten. Es wurden nicht einfach nur Forderungen gestellt, sondern über machbare Lösungen diskutiert. Gerade auch die Schweizerische Bodensee Schifffahrt AG hat sich kompromissbereit gezeigt.

Kann jetzt noch etwas schief gehen?

Der Bundesrat hat dargelegt, dass die Zollstellen erhalten bleiben, ohne dass das Stabilisierungsprogramm angepasst werden muss. Wenn der Bundesrat seine Versprechungen hält, gehe ich davon aus, dass nichts mehr passieren kann.

Also sind die Zollstellen definitiv gerettet?

Das kann man so sehen, ja. Es könnte aber sein, dass die Art und Weise der Arbeit am Zoll Anpassungen erfahren wird.

Hat diese Episode exemplarischen Charakter?

Ja, durchaus. Die Sache hat viel Staub aufgewirbelt. Das hätte vermieden werden können, wenn der Bundesrat zu Beginn mit den Betroffenen Kontakt aufgenommen hätte. Aber vielleicht braucht es solche in den Raum gestellte Forderungen, damit eine Diskussion entsteht.

Widerstand vor Ort zählt?

Ja. Das ist wichtig. So musste der Bundesrat auch nach neuen Lösungen suchen. Möglicherweise ist es im Thurgau, der weit entfernt von Bern ist, sogar besonders wichtig. Andernfalls wären die Zollstellen wohl stillschweigend geschlossen worden.

Die Ostschweiz kann politisch also etwas erreichen?

Davon bin ich überzeugt. Dieser Fall zeigt, wie wichtig es war, sofort zu reagieren, als das Stabilisierungsprogramm auf den Tisch kam.

Erinnern Sie sich an ein ähnliches Vorkommnis?

Nein. Diese Geschichte ist schon eher aussergewöhnlich. Sie zeigt, dass man etwas erreichen kann, wenn man zusammen steht.

Merkliste

Hier speichern Sie interessante Artikel, um sie später zu lesen.

  • Legen Sie Ihr persönliches Archiv an.
  • Finden Sie gespeicherte Artikel schnell und einfach.
  • Lesen Sie Ihre Artikel auf allen Geräten.