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Zürcher Juristen nehmen Wärme AG unter die Lupe

FRAUENFELD. Der Stadtrat hat entschieden: Die beiden Zürcher Rechtsanwälte Tobias Jaag und Markus Rüssli haben den Auftrag erhalten, einen «umfassenden Bericht rund um die Wärme Frauenfeld AG» zu erarbeiten, wie einer Medienmitteilung des Stadtrats zu entnehmen ist.
Mathias Frei

FRAUENFELD. Der Stadtrat hat entschieden: Die beiden Zürcher Rechtsanwälte Tobias Jaag und Markus Rüssli haben den Auftrag erhalten, einen «umfassenden Bericht rund um die Wärme Frauenfeld AG» zu erarbeiten, wie einer Medienmitteilung des Stadtrats zu entnehmen ist. Das juristische Gutachten wird bis Ende August erwartet.

Ziel sei es in erster Linie, eine «verwaltungsrechtliche Überprüfung der Vorgeschichte vorzunehmen und Vorschläge formulieren zu lassen, wie allfällig festgestellte Mängel organisatorisch, institutionell und/oder rechtlich behoben werden können», schreibt der Stadtrat. Und weiter: «Den Verantwortlichen bei der Stadt ist es ein Anliegen, mit einer transparenten Aufarbeitung der Vergangenheit das Vertrauen in die ökologische Wärmegewinnung zu festigen und den Weg für eine nachhaltige Lösung zu ebnen.»

Jaag war Uni-Professor

Die beiden Juristen gehören zur Kanzlei Umbricht Rechtsanwälte, die ihren Sitz in Zürich hat. Jaag und Rüssli weisen als Schwerpunkte eidgenössisches und kantonales Staats- und Verwaltungsrecht sowie Verfahrensrecht aus. An der Universität Zürich hatte Jaag während 23 Jahren den Lehrstuhl für Staats-, Verwaltungs- und Europarecht am Rechtswissenschaftlichen Institut inne. Vor dreieinhalb Jahren wurde er emeritiert.

AG hat grosse Finanzprobleme

Die Wärme Frauenfeld AG (WFAG) wurde im August 2012 gegründet und bietet im Rahmen eines «kalten» Fernwärmerings Wärme-Versorgungslösungen an. Dafür wird die Abwärme der Abwasserreinigungsanlage genutzt. Am Kapital in Höhe von 625 000 Franken sind die Werkbetriebe Frauenfeld (48 Prozent), das Stadtwerk Winterthur (32 Prozent) und der ARA-Verband Region Frauenfeld (20 Prozent) beteiligt. Diskussionen um die Rechtmässigkeit bei der AG-Gründung nahmen vor zwei Jahren ihren Anfang. Mittlerweile befindet sich die Aktiengesellschaft in grossen finanziellen Schwierigkeiten. Die Werkbetriebe haben deshalb den Bau des Wärmerings vorfinanziert.

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