Zu alt für eine Baubewilligung

Wer in der Landwirtschaftszone einen Stall baut, muss den Betrieb während mindestens einer Generation garantieren. Einem Thurgauer Brüderpaar wurde deshalb eine Baubewilligung verweigert. Die beiden sind zu nahe am Pensionsalter.

Silvan Meile
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Blick in einen Mutterkuhstall: Rinder ernähren sich bei ihren Mutterkühen. (Bild: Benjamin Manser)

Blick in einen Mutterkuhstall: Rinder ernähren sich bei ihren Mutterkühen. (Bild: Benjamin Manser)

FRUTHWILEN. Zwei Brüder wollen ihren Landwirtschaftsbetrieb umstellen. Weg von der Milchviehhaltung und dem Ackerbau, hin zu einem Betrieb mit Mutterkuhhaltung. In einem neuen Stall sollen 50 Mutterkühe und ihre Kälber Platz haben. Auf eine Million Franken wird die Investition in den neuen Stall anstelle zwei bestehender Liegenschaften geschätzt.

Gefahr: Stall bald ungenutzt

Doch die beiden Bauern erhalten für ihre Stallpläne keine Bewilligung. Ihr Bauvorhaben ist nicht zonenkonform, weil sie keine gesicherte Nachfolgeregelung für den Betrieb präsentieren können. Denn die Brüder sind nahe am Pensionsalter, rund 60 Jahre alt. Für die Behörden ist die Gefahr zu gross, dass der neue Stall bereits in wenigen Jahren ungenutzt leer steht.

Diesen Entscheid stützt auch das Thurgauer Verwaltungsgericht in einem unlängst veröffentlichten Urteil. «Die Landwirtschaftszone soll von Überbauungen grundsätzlich weitestgehend freigehalten werden; entsprechend sollen nicht unnötig neue Bauten und Anlagen bewilligt werden, die – infolge Betriebsaufgabe – schon nach relativ kurzer Zeit wieder leer stehen», schreibt das Verwaltungsgericht und beruft sich dabei auf ein Urteil des Bundesgerichts aus dem Jahr 2006.

Ein Neubau in der Landwirtschaftszone ist demnach erst gerechtfertigt, wenn er nachweislich mindestens von einer ganzen Bauern-Generation genutzt wird. Das heisst, während rund 15 bis 25 Jahren.

Eigenverantwortung der Bauern

Bauprojekte in der Landwirtschaftszone, bei denen «nicht mit gutem Gewissen» von einer geregelten Betriebsnachfolge gesprochen werden könne, gebe es im Thurgau jährlich etwa fünf, sagt Walter Schild, Leiter der Abteilung Boden- und Pachtrecht des kantonalen Landwirtschaftsamtes. In seiner Abteilung holt sich das Amt für Raumplanung als entscheidende Behörde jeweils eine Stellungnahme ein, wenn Bauprojekte in der Landwirtschaftszone eingegeben werden. Je näher ein Gesuchsteller am Pensionsalter ist, desto gewichtiger wird dabei die Nachfolgeregelung seines Landwirtschaftsbetriebs in der Beurteilung. Ueli Bleiker, Chef des Thurgauer Landwirtschaftsamtes merkt zur Thematik generell an, dass wenn von Verbauung des Kulturlandes die Rede sei, die Landwirtschaft in der Eigenverantwortung stehe.

Viel Pachtland und Transporte

Die beiden Gesuchsteller haben zwar einen Nachfolger für ihren Betrieb genannt, allerdings sei dies mit einer hohen Unsicherheit verbunden, schreibt das Verwaltungsgericht: «Eine schriftliche und konkrete Bestätigung seitens des möglichen familienexternen Nachfolgers liegt nicht vor.»

Nebst der Nachfolgeregelung kamen im vorliegenden Fall auch noch strukturelle Hindernisse hinzu. Der Pachtlandanteil von zwei Dritteln der landwirtschaftlichen Nutzfläche sei überdurchschnittlich hoch. Der kantonale Schnitt läge bei 44 Prozent, weiss Schild. Das Verwaltungsgericht merkt an, dass ein Verpächter die Möglichkeit habe, bei einer Betriebsübergabe einen neuen Pächter abzulehnen. In dieser Hinsicht bestehe ein «nicht zu unterschätzendes Risiko bezüglich der Existenzfähigkeit des Betriebs». Ausserdem seien zahlreiche Pachtverhältnisse über verschiedene Grundstücke verteilt, teilweise in relativ weiter Entfernung zum geplanten Stall. Die damit verbundenen Transporte von Kühen zu den Weiden «erscheint beim System der Mutterkuhhaltung sinnwidrig», schreibt das Verwaltungsgericht. Auch das erfülle die Voraussetzungen für die Zonenkonformität in der Landwirtschaftszone nicht ideal.