Zivilstandsamt scheitert deutlich

FRAUENFELD. Es wird kein zentralisiertes Zivilstandsamt in Weinfelden für den ganzen Kanton Thurgau geben. Das Thurgauer Stimmvolk schickte das Ansinnen von Regierung und Grossem Rat deutlich mit 29 583 Nein- zu 23 196 Ja-Stimmen bachab.

Stefan Borkert
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56 Prozent der Thurgauer Stimmbürgerinnen und Stimmbürger, die über die Zentralisierung des Zivilstandsamts abgestimmt haben, sagten Nein zu diesem Vorhaben. Das Zivilstandsamt hätte in Weinfelden angesiedelt sein sollen. Entsprechend fand diese Idee nur im Bezirk Weinfelden Zustimmung. Die restlichen sieben Thurgauer Bezirke erteilten dem Zentralisierungs-Vorhaben eine klare Absage.

In einer ersten Stellungnahme sagte Justizdirektor Claudius Graf-Schelling, man müsse bei Volksabstimmungen immer auch mit einer Ablehnung rechnen. Er nehme das Nein zur Kenntnis. Seiner Ansicht nach könne das vorhandene Optimierungspotenzial nun nicht genutzt werden. Es würden weiterhin 8 Zivilstandsämter bestehen bleiben. Man müsse nun überlegen, wie man weitermache. Ob die bestehenden Rahmenbedingungen auch zukunftsfähig seien, müsse sich weisen. Für ihn sei das Nein keine persönliche Niederlage. Wäre es das, dann wäre er am falschen Ort.

Knackpunkt Reorganisation

FDP-Kantonsrat Bruno Etter, der gegen die Zentralisierung der Zivilstandsämter gekämpft hatte, erklärte, dass er den Ausgang der Abstimmung so vermutet habe. Das Volk sei einfach noch nicht reif für eine Zentralisierung solcher Ämter. Es entstünde der Eindruck , dass man sich immer weiter vom Bürger weg bewege. Nun komme alles auf die Reorganisation an. Werde die Neuaufteilung des Kantons in 5 Kreise angenommen, dann hätte man noch 5 Zivilstandsämter.

Das bedeute ein Amt für 48 000 Personen. Damit läge der Thurgau dann im guten Schweizer Durchschnitt.

Gute Lösung

Die Reorganisation, die ebenfalls vom Justizdirektor ausgearbeitet wurde, hält Etter für eine gute Lösung. Man müsse die Reorganisation positiv sehen.

Die Zentralisierung des Zivilstandswesens im Thurgau war auch im Grossen Rat nicht unumstritten. 41 Ratsmitglieder wollten die Volksabstimmung. Nötig gewesen wären nur 30.