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Zittersieg mit Potenzial

Kommentar

Auch wenn es nur ein knapper Sieg gewesen ist: Diese Runde in der Auseinandersetzung über die Höhe der Sprachhürde für Einbürgerungswillige geht klar an die SVP. Die Partei hat alles erreicht, was sie sich erhoffen konnte. Sie hat nicht nur eine Mehrheit für eine Verschärfung hinter sich geschart, sondern auch die Regierung öffentlich in die Knie gezwungen.

Die Ausgangslage könnte nun für die SVP komfortabler nicht sein. Selbst für den Fall, dass die Mehrheit in der zweiten Lesung des Gesetzes doch noch kippen sollte, hat sie immer noch den Trumpf einer Volksabstimmung im Ärmel. Den kann sie, falls nötig, jederzeit spielen.

Die Verliererin des gestrigen Tages hat ebenfalls einen Namen: Regierungsrätin ­Cornelia Komposch. Mit ihrem überhasteten Last-Minute-Kompromissangebot hat sie sich völlig verkalkuliert. «Sie haben mein Wort.» Damit schlug sich ausgerechnet SP-Regierungs­rätin Komposch kurz vor Ladenschluss noch auf die Seite der SVP und gab deren Forderungen nach – ohne aber ein gesichertes Pfand in Händen zu halten. Kein Wunder, dass sie prompt im Regen stehen gelassen worden ist. Egal, was politisch in dieser Sache noch passieren wird: Komposch steht nun bei denen, die wollen, was sie eigentlich nicht will, im Wort. Ein politisches Eigengoal par ­excellence.

Mit dieser Kehrtwende hat die Justizdirektorin ausserdem vor allem das eigene Lager düpiert. Postwendend wurde dort eine Windfahnen-Haltung beklagt. Klar: Politik ist auch Taktik. Umgekehrt ist es jedoch keine Schande, aufrecht mit seinen Überzeugungen unterzugehen. Peinlich ist höchstens, Prinzipien preiszugeben und dann trotzdem vorgeführt zu werden.

Christian Kamm
christian.kamm@thurgauerzeitung.ch

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