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Worum es der Initiative geht

Der Grosse Rat will nicht über Lehrpläne entscheiden. Mit 97:22 Stimmen hat er die Initiative «Ja zu einer guten Volksschule» abgelehnt.
David Angst

Der Grosse Rat will nicht über Lehrpläne entscheiden. Mit 97:22 Stimmen hat er die Initiative «Ja zu einer guten Volksschule» abgelehnt. Befürworter und Gegner gaben sich vergeblich Mühe, darüber hinwegzureden, dass es dieser Volksinitiative nicht um die Kompetenzen des Grossen Rats geht, sondern in erster Linie darum, den Lehrplan 21 zu torpedieren.

Die Gegner argumentieren, ein Lehrplan sei kein Gesetz, sondern ein Planungsinstrument, und gehöre damit nicht ins Parlament. Das mag im Grundsatz stimmen. Dass der Lehrplan ein Politikum geworden ist, können sie dadurch allerdings nicht verhindern. Und es leuchtet nicht ein, weshalb ein Grosser Rat, der per Motion ein Fach (Frühfranzösisch) aus dem Stundenplan kippt, nicht auch einen Lehrplan beurteilen kann.

Allerdings haben die Befürworter mit widersprüchlichen Forderungen gleich selber Stolpersteine in die Initiative eingebaut. Sie verlangen einerseits, dass das Parlament und gegebenenfalls das Volk Lehrpläne genehmigen sollte. Andererseits geben sie im Initiativtext bereits Details vor, die zwingend darin enthalten sein müssten. Damit entlarven sie sich selber. Die Urheber der Initiative «Ja zu einer guten Thurgauer Volksschule» gehören zu einer Protestbewegung, die sich in 13 Deutschschweizer Kantonen formiert hat, um den Lehrplan 21 zu verhindern. Sie setzt sich zusammen aus wertkonservativen und freikirchlichen Kreisen und aus Politikern, die sich mit einer Oppositionsrolle profilieren wollen.

Ihre Motive mögen sich unterscheiden, ihr Ziel aber ist das gleiche: Sie wollen verhindern, dass die Schule sich den gesellschaftlichen Veränderungen und der Informationstechnologie anpasst. Und deshalb hat der Grosse Rat gestern richtig entschieden.

david.angst@thurgauerzeitung.ch

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