«Wir sind die Volkspartei»
Die SVP Thurgau blickt auf ein erfolgreiches, aber turbulentes 2008 zurück. Die Partei war sich im vergangenen Jahr zwar nicht immer einig, eine Spaltung hält die Parteileitung aber für unwahrscheinlich.
Keine Angst vor Spaltung: Stephan Tobler, Walter Marty, Monika Knill und Peter Spuhler (v.l.). (Bild: Reto Martin)
bussnang. «Speziell gefreut hat mich, dass die SVP wieder in der Regierungsverantwortung ist», sagte Nationalrat Peter Spuhler an der Medienkonferenz der SVP Thurgau zum Jahresende. «Leider nicht mit Hansjörg Walter.» Eine Wahl des Thurgauers wäre aber nicht gut gewesen, sagte Spuhler. Er danke Walter für sein wohlüberlegtes Handeln. Ein SVP-Bundesrat, von Links gewählt, hätte für mehr Spannungen gesorgt.
Erfolgreiches Wahljahr
Während sich die SVP 2008 auf Bundesebene mit ihrer Oppositionsrolle schwer tat, festigte die SVP im Thurgau ihre staatstragende Rolle. Bei den Regierungsratswahlen im Februar wurde Monika Knill deutlich gewählt, und an den Grossratswahlen im April konnte die SVP ihre Position als bei weitem stärkste Partei weiter ausbauen. «Die SVP ist die Volkspartei im Kanton Thurgau», sagte der 2008 gewählte Präsident Walter Marty. Angst vor einer Spaltung wie im Bund hat die Thurgauer SVP nicht. Zwar wurde auch im Thurgau eine Sektion der BDP gegründet, doch das sei «nicht mehr als ein Lüftchen», sagte Fraktionspräsident Stephan Tobler.
«Beliebtes Feld für Experten»
Regierungsrätin Monika Knill hatte aber bereits im ersten Amtsjahr einen Rückschlag zu verzeichnen. Das Stimmvolk lehnte das Bildungskonkordat HarmoS ab. Widerspruch kam auch aus der SVP, trotz der Ja-Parole der Partei. «Die Diskussion zeigte einmal mehr, dass die Bildung ein beliebtes Feld für Experten mit verschiedensten Ideologien ist», sagte die Bildungsdirektorin dazu. Bereits werden für eine weitere wichtige Initiative im Bildungsbereich Unterschriften gesammelt. Knill lehnt die Initiative für die freie Schulwahl ab. Sie würde manche Schulstandorte gefährden und eine Zweiklassengesellschaft provozieren.
«Dass es bei einem Wähleranteil von 35 Prozent unterschiedliche Strömungen gibt, ist klar», sagte Walter Marty. Geschlossen ist die Partei auch im Hinblick auf die Abstimmung über die Ausdehnung der Personenfreizügigkeit vom 8. Februar nicht. An der Delegiertenversammlung vom 14. Januar wird sich Peter Spuhler dafür einsetzen. «Wenn man der Exportindustrie den Stecker rauszieht, gibt es noch mehr Arbeitslose», sagte er. Doch auch im Gegenkomitee sitzen namhafte SVP-Vertreter.
Mehr Geschlossenheit ist in der Finanzpolitik zu erwarten. Die SVP will sich für die Flat Rate Tax einsetzen. Ein einheitliches bürgerliches Lager könne die Abstimmung gewinnen, hofft Knill.
