Wichtige Weichenstellung

Der Thurgauer Regierungsrat ist mit der Energiestrategie 2050 des Bundes und dem schrittweisen Ausstieg aus der Kernenergie grundsätzlich einverstanden.

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Photovoltaik ist wichtig beim Ausstieg aus der Kernenergie. (Archivbild: Chris Mansfield)

Photovoltaik ist wichtig beim Ausstieg aus der Kernenergie. (Archivbild: Chris Mansfield)

FRAUENFELD. Ende Mai 2011 hat der Bundesrat aufgrund des Reaktorunfalls in Fukushima den Ausstieg aus der Kernenergie beschlossen. Als Konsequenz aus diesem Richtungsentscheid muss das Energiesystem der Schweiz bis ins Jahr 2050 umgebaut werden. Der Bundesrat schickt im Rahmen der «Energiestrategie 2050» das erste Massnahmenpaket in die Vernehmlassung.

Wettbewerbsvorteile erwartet

In ihrer Antwort teilt die Thurgauer Regierung dem Bund nun mit, dass sie dessen Energiestrategie mit dem schrittweisen Ausstieg aus der Kernenergie und der weitreichenden Ausschöpfung der Effizienzpotenziale und der erneuerbaren Energien grundsätzlich als richtige Antwort auf die energiepolitischen Herausforderungen erachtet. Auch wenn nicht alle Probleme gelöst würden, sei das Massnahmenpaket eine wichtige Weichenstellung, da sich die Strategie nicht nur auf die Kernenergie beschränke, sondern auch die Klimaziele weiterverfolge. Als richtig beurteilt der Regierungsrat, dass die Strategie in Etappen umgesetzt, mit konkreten Massnahmen gestartet und verbindliche Zwischenziele gesetzt werden.

Dank der Konzentration auf die Bereiche Erhöhung der Energieeffizienz und Ausbau erneuerbarer Energien könne sich die Schweizer Wirtschaft Wettbewerbsvorteile erarbeiten. Zwar sei man sich bewusst, dass die Umsetzung der Energiestrategie 2050 mit dem Ausstieg aus der Kernenergie eine ausserordentliche Herausforderung darstelle. Dies bringe vor allem für die Wirtschaft und die Beschäftigungslage in der Schweiz erhebliche Risiken und Unsicherheiten mit sich, schreibt die Thurgauer Regierung. Im Hinblick auf die Erhaltung der Lebensgrundlagen für künftige Generationen gebe es aber kaum taugliche Alternativen. Zudem eröffne die neue Energiestrategie viele Chancen für Gesellschaft, Wirtschaft und Umwelt.

Sanierungsrate erhöhen

Bei der Beurteilung der Massnahmen wird angeregt, technische Gebrauchsvorschriften für Elektrogeräte so zu erlassen, dass die Geräte im Gebrauch nicht zusätzlich überprüft werden müssen. Begrüsst wird auch die Verschärfung der Mustervorschriften der Kantone im Energiebereich. Um die Sanierungsrate zu erhöhen, wird die Aufstockung der Mittel für Gebäudesanierungen gefordert. Abgelehnt wird, dass steuerliche Abzüge für Sanierungen nur dann möglich sind, wenn das Gebäude einen energetischen Mindeststandard aufweist. Bei Photovoltaik-Anlagen schlägt die Regierung vor, die Obergrenze für einmalige Investitionshilfen (30 Prozent der Anlagekosten) von 10 auf 30 Kilowatt festzulegen. Ausserdem wird beantragt, die Stromproduktion aus Prozessabwärme ebenfalls durch die kostendeckende Einspeisevergütung (KEV) zu fördern. (id/red.)

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